Gruppentherapie

von Volker Perthes6.08.2010Außenpolitik, Innenpolitik

Das Festhalten Irans an seinem Atomprogramm dient einer Politik der Abschreckung. Erst wenn Sanktionen mit einem Dialog verknüpft werden, kann der Konflikt sinnvoll bearbeitet werden. Denn: Teheran hat durchaus das Interesse, mit den Amerikanern ins Geschäft zu kommen.

Im Nahen Osten gibt es viele Länder, die vermuten, dass hinter dem iranischen Atomprogramm mehr als nur der Wunsch nach ziviler Nutzung steckt. Wie weit der Iran jedoch gehen würde, darüber herrscht, ähnlich wie unter westlichen Geheimdiensten, Uneinigkeit. Die Mehrheit jedoch vermutet, dass das Regime in Teheran zumindest die Möglichkeit eines militärischen Nutzens erlangen will – die Bombe selbst müsste dazu aber nicht gebaut werden. Ein ähnliches Vorgehen wie Nordkorea, also Bau und Test einer Atombombe, würde gegen den Nichtverbreitungspakt verstoßen, der Iran würde sich damit international ins Unrecht setzen. Auf diese Weise profitiert das Land von der Situation, weil der Westen und insbesondere der Sicherheitsrat die Rechte Teherans einzuschränken sucht.

Der Iran baut ein Drohpotenzial auf

Für Israel ist ein solch taktisches Vorgehen jedoch nicht weniger bedrohlich. Denn: Im Zweifelsfall könnte der letzte Schritt, die tatsächliche Montage einer Bombe, innerhalb weniger Wochen erfolgen. Der Iran baut auf diese Weise ein Drohpotenzial auf, das alle seine Nachbarländer sorgt. Mit diesem Wissen in der Hinterhand kann der Iran weiter die Hisbollah im Libanon mit Raketen versorgen oder Druck auf die Politik von Kuwait oder Bahrain ausüben. Die iranische Politik sagt ganz eindeutig: Wenn es ernst wird, können wir mit Pakistan oder Israel gleichziehen. Doch es gibt Auswege aus dieser verfahrenen Situation. Sanktionen allein bewirken nur wenig, wenn es nicht gleichzeitig einen Dialog gibt – zur Lösung bedarf es also mehr als einer Partei. Die Entscheidung des Sicherheitsrats, wieder Gespräche zu führen, ist der richtige Weg. Interessant ist, dass die verhängten Sanktionen die iranische Seite nicht zu einem Abbruch des Dialogs bewogen haben, sondern im Gegenteil ein Festhalten an der bestehenden Kommunikation bewirkten. Der Iran will auch weiterhin mit der Türkei und Brasilien über einen Forschungsreaktor verhandeln und an den Gesprächen der Sechsergruppe teilnehmen.

Ahmadinedschad will irgendwie mit den Amerikanern ins Geschäft kommen

Einen großen Beitrag zu dieser Entwicklung lieferte die Geschlossenheit des UN-Sicherheitsrates, in dem sich auch China den Sanktionen gegen Teheran anschloss. Die Furcht vor internationaler Isolation hat auch in der iranischen Gesellschaft ihre Spuren hinterlassen und die Regierung starken Zwängen ausgesetzt. Der erzkonservative Präsident Ahmadinedschad will irgendwie mit den Amerikanern ins Geschäft kommen, weil er weiß, wie viel innenpolitische Zustimmung ihm dies brächte. Dieser Wunsch nach einem Verbleib in der internationalen Staatengemeinschaft kann der Schlüssel zur Lösung des Konflikts sein. Die Iraner wollen lieber eine Regierung, die Brücken baut, als eine, die sie nur einreißt. Wenn man hier ansetzt, können neben dem Atomprogramm auch Probleme wie der Drogenhandel aus Afghanistan oder Piraterie im Golf von Aden oder im Indischen Ozean auf einmal angesprochen werden. Es gibt genügend gemeinsame Interessen, darüber muss nun verhandelt werden. *Dieser Kommentar entstand aus einem Gesprächsmitschnitt*

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