Brot statt Spiele

von Paul Schäfer21.02.2011Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Das Verteidigungsministerium versucht die Bundeswehr mit großen Gesten ins öffentliche Bewusstsein zu drängen, auf der Suche nach gesellschaftlicher Anerkennung für die Truppe. Aber heldenkultischer Budenzauber hilft nicht bei einer effektiven Strukturreform. Die Bundeswehr braucht neue und klare Aufgaben. Konkret bedeutet das eine Beschränkung auf Landes- und Bündnisverteidigung.

Ehrenmal, Tapferkeitsorden, Gefechtsmedaille, Solidaritätsschleifen – das Verteidigungsministerium drängt in jüngster Zeit mit Macht und großen Gesten die Bundeswehr ins öffentliche Bewusstsein. Statt des viel zitierten „freundlichen Desinteresses“ ist die politische und militärische Führung auf der Suche nach gesellschaftlicher Anerkennung für die Truppe – nicht zuletzt aufgrund der Befürchtung, die massive Ablehnung der deutschen Militäreinsätze könne auf die Institution Bundeswehr zurückschlagen. Auch die Bundeswehrreform steht im Zeichen dieser Anerkennungssuche, schon durch den Zwang, mögliche Bewerber für den Arbeitsplatz Armee zu interessieren. Auch die Sorge um die gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr wird ins Spiel gebracht, Stichwort Wehrpflicht. Das ist indessen ein fadenscheiniges Argument, um von Versäumnissen der politischen und militärischen Führung abzulenken. Die Wehrpflicht sorgte weder dafür, dass sich das Bundeswehrpersonal aus der Mitte der Gesellschaft rekrutierte, noch dass in der Bundeswehr ein Mehr an Demokratie und Partizipation praktiziert wurde. Obwohl der Verteidigungshaushalt als drittgrößter Einzeletat im Bundeshaushalt genügend finanziellen Spielraum geboten hat, wurde zugunsten prestigeträchtiger Rüstungsvorhaben darauf verzichtet, die Arbeitsbedingungen der Soldaten nachhaltig zu verbessern. Stattdessen beschränkte sich die Führung darauf, symbolische Gesten von der Gesellschaft einzufordern. Es wird ausgeblendet, dass die Ausrichtung auf Interventionseinsätze tatsächlich gravierende Auswirkungen auf die innere Verfasstheit der Streitkräfte gehabt hat. Der Ansatz des „Staatsbürgers in Uniform“, das Konzept der „Inneren Führung“ wurden und werden immer stärker an den Rand gedrängt und den vermeintlichen Erfordernissen der Auslandseinsätze untergeordnet. Die Konsequenzen wurden durch eine Vielzahl von Skandalen schlaglichtartig beleuchtet: menschenunwürdige Behandlung bei der Ausbildung in Coesfeld, widerwärtige Rituale in Afghanistan, unzumutbare “Umstände mit Todesfolge auf der Gorch Fock(Link)”:http://www.theeuropean.de/david-baum/5525-ich-bin-ein-marinesoldat-holt-mich-hier-raaaaauuuuus.

Gesellschaftliche Verankerung durch gesellschaftliche Einbindung

Genau an diesen Punkten muss angesetzt werden, wenn man ernsthaft daran interessiert ist, die Bundeswehr gesellschaftlich einzubinden. Die Strukturreform darf sich nicht nur auf das Verschieben von Standorten, auf Personal und Geldbeträge beschränken. Sie muss zum einen die Beteiligungsrechte der Soldaten verbessern, die materielle Fürsorge besser ausgestalten und die “Idee der Inneren Führung wiederbeleben(Link)”:http://www.theeuropean.de/kerstin-plehwe/5535-guttenberg-in-den-medien. Sie muss zum anderen die Bundeswehr stärker für die Gesellschaft öffnen, indem zivile Experten für die Ausbildung genutzt werden, indem vor allem zeitlich befristete Dienstposten und nicht Stellen für Berufssoldaten geschaffen werden und den Soldaten auf Zeit bessere Einstiegschancen auf dem regulären Arbeitsmarkt geboten werden. Gesellschaftliche Verankerung wird durch gesellschaftliche Einbindung möglich, nicht durch heldenkultischen Budenzauber: Die Bundeswehr braucht Brot statt symbolischer Spiele.

Beschränkung auf Landes- und Bündnisverteidigung

Und sie braucht eine neue Struktur, vor allem braucht sie klare und sinnvolle Aufgaben. Angesichts der derzeitigen sicherheitspolitischen Herausforderungen bedeutet dies: Beschränkung auf Landes- und Bündnisverteidigung. Die Struktur kann abgespeckt werden. Eine kleinere Bundeswehr ermöglicht eine bessere Fürsorge für die Soldaten, eine Stärkung ihrer Beteiligung. Ergänzt werden muss dies durch Öffnung der Bundeswehr für zivile Einflüsse und eine verbesserte parlamentarische Kontrolle der politischen und militärischen Führung.

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