Im Konzert

von Omid Nouripour7.04.2012Außenpolitik

Der Debatte um den Abzug der Afghanistan-Truppen fehlt es oft an Nachhaltigkeit – denn die Strategie ein ums andere Mal umzuwerfen, hilft niemandem. Am wenigsten den Afghanen selbst.

Die Situation in Afghanistan – sie erscheint in diesen Wochen verfahrener denn je. Kürzlich verbrannten US-Soldaten in Afghanistan irrtümlicherweise mehrere Koranausgaben und traten damit einen landesweiten Sturm der Entrüstung los. Kurze Zeit später tötete ein US-Soldat bei einem Amoklauf 17 afghanische Zivilisten. Der Strategie, die „Herzen und Köpfe“ der Menschen in Afghanistan zu gewinnen, wurde ein schwerer Schlag versetzt. Die Taliban legten im Fahrwasser dieser Ereignisse öffentlichkeitswirksam ihre Verhandlungen mit den USA auf Eis. Präsident Hamid Karzai forderte schließlich, die internationalen Truppen sollten sich in ihre Lager zurückziehen und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung bereits 2013, also ein Jahr früher, abschließen.

Ohne Zustimmung der Afghanen geht es nicht

Wer aus diesen Entwicklungen nun jedoch die Forderung ableitet, der Afghanistaneinsatz unter Beteiligung der Bundeswehr müsse sofort beendet werden, handelt vorschnell, ja verantwortungslos. Fest steht: die Koranverbrennungen sind unverzeihlich, der Amoklauf des US-Soldaten ist verheerend. Die schriftliche Entschuldigung von US-Präsident Obama an Präsident Karzai war dürftig, auch und trotz des US-amerikanischen Wahlkampfes. Fest steht aber auch, dass Präsident Karzai seine Äußerungen schnell relativierte und davon sprach, dass das international ausgehandelte Datum für den Abschluss der Sicherheitsverantwortung – also Ende 2014 – nicht zur Diskussion stehe. Dies gilt für Obama auch. Dies klärte die Lage erheblich, denn: Ohne die Zustimmung der afghanischen Regierung oder die Unterstützung der Amerikaner kann und darf die Bundeswehr natürlich nicht in Afghanistan sein. Forderungen, den Transitionsprozess in Afghanistan zu beschleunigen und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen vorzuziehen, werden der Situation im Land nicht gerecht. Niemandem ist damit gedient, die mühsam ausgehandelten Eckdaten für den Aufbau leidlicher Sicherheit in Afghanistan jedes Mal aufs Neue und ganz grundsätzlich infrage zu stellen, wenn Verfehlungen wie der Vorfall der Koranverbrennungen zutage treten. Hier fehlt es in der Debatte oft an Besonnenheit und Ehrlichkeit. Dazu gehört, am Datum für den Abschluss der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte bis Ende 2014 nicht zu rütteln. Sonst verspielt man sowohl den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte als auch sichere Abzugsplanungen der ISAF-Truppenstellernationen. Umso wichtiger ist es, klar darzulegen, wie gemeinsam der schrittweise Truppenabzug umgesetzt werden soll. Das Mantra von _together in, together out_ wird von vielen Seiten gepredigt und doch dominieren weiterhin lediglich Pläne nationaler Alleingänge. Die Bundesregierung trägt daran eine Mitschuld: Sie verweigert sich beharrlich, im Konzert mit den anderen Truppenstellern einen konkreten Abzugsplan vorzulegen.

Auf eigenen Beinen

Afghanistans Zukunft wird ganz entscheidend davon abhängen, ob die internationale Gemeinschaft in der Lage ist, eine tragfähige Lösung zu präsentieren, wie die afghanischen Sicherheitskräfte mittel- und langfristig allein für die Sicherheit in Afghanistan sorgen sollen. Völlig absurd ist in diesem Zusammenhang der Vorschlag der USA, die Gesamtgröße der afghanischen Sicherheitskräfte von 352.000 wieder auf 228.000 Soldaten und Polizisten abzuschmelzen. An der Waffe ausgebildete Afghanen werden dann auf die Straße gesetzt und früher oder später in die Arme der Taliban und Warlords getrieben. Mit einer nachhaltigen Sicherheitsfürsorge hat das nichts mehr zu tun. Wirklich nachhaltig kann Sicherheit in Afghanistan aber nur durch eine zivile Aufbauoffensive entstehen, die eine klare Perspektive für die Zeit nach 2014 beinhaltet.

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