Sebastian Kurz kommt zurück | The European

Jede Wette: Sebastian Kurz kommt zurück

Oliver Stock12.10.2021Medien, Politik

Der österreichische Kanzler ist zurückgetreten, um wieder zu kommen. Den Skandal will er abschütteln. Drei Gründe sprechen dafür, warum das System Kurz weiter intakt ist. Von Oliver Stock.

Sebastian Kurz, Shutterstock

Das System Kurz lebt, auch wenn der Kanzler Sebastian Kurz zurückgetreten ist. In Wahrheit macht er nur den gleichen Move wie 2019 – er tritt zur Seite wie ein Boxer, „Meidbewegung“ heißt so etwas im Ring.  Er sammelt Kraft, um zurückzukommen. In den Seilen hängt Kurz noch lange nicht. Er ist in der Partei und bei den Menschen beliebt. Seine schnelle Reaktion macht ihn bei seinen Fans eher zum Märtyrer als zum Schuldigen. Drei Gründe sprechen jetzt dafür, dass es in Österreich weitergeht, wie bisher:

Kurz mischt weiter mit

Sebastian Kurz hat das Kanzleramt abgegeben, als Fraktionsvorsitzender der stärksten Partei im Parlament macht er aber weiter. Ohne ihn wird im Land nach wie vor keine Entscheidung getroffen. Es könnte fast egal sein, wer unter dem Fraktionsvorsitzenden Kurz Kanzler ist. An Macht verlieren kann Kurz nur, wenn er es im Parlament übertreibt und die Koalition mit den Grünen sprengt. Daraus ergäben sich Neuwahlen, die der angeschlagene Ex-Kanzler derzeit fürchten muss, wie ein Hase das offene Feld, auf dem die Jäger stehen. Sein Handlungsspielraum ist damit nicht grenzenlos, aber er sitzt an einem der wichtigsten Schalthebel des Landes.

Der Skandal ist durch den Rücktritt nicht aufgearbeitet

Kurz ist über einen Skandal gestolpert, dessen Aufarbeitung erst ganz am Anfang steht. Es geht um die Beeinflussung von Medien mit dem Geld des Steuerzahlers. Es geht um sogenannte Medienförderung und das Verteilen von staatlich bezahlten Anzeigen an diejenigen, von denen sich die Kanzlertruppe wohlwollende Berichterstattung verspricht. Dieses System, bei dem nur wenige Zeitungen, Sender und Onlineplattformen in Österreich abseits stehen, existiert weiter. Es verhindert letztlich, dass die Presse als vierte Gewalt im Staat ihre Aufgabe ordentlich wahrnehmen kann. Im Zuge des Skandals, ist allerdings auch eine SMS von Kurz‘ Handy aufgetaucht ist, in dem er seinen Vorgänger als „Arsch“ betitelt. Möglicherweise schadet ihm das mehr als der offizielle Skandal, weil darin die ganze Unreife dieses Politikers sichtbar wird.

Der Nachfolger ist ein treuer Wegbegleiter

Kurz selbst hat seine Nachfolge im Amt geregelt: Außenminister Alexander Schallenberg übernimmt die Aufgabe. Er ist Diplomat vom Scheitel bis zu Sohle, ist erst kürzlich in die Kanzlerpartei, die ÖVP, eingetreten und ist der einzige Minister, den Kurz aus der Zwischenregierung, die nach dem ersten Sturz des Kanzlers vor zwei Jahren das Land regierte, in seine Clique übernommen hat. Kurz hat damit eine taktisch kluge Wahl getroffen: Schallenberg ist zu loyal, um gegen den Ex-Kanzler, der auch sein Förderer ist, zu opponieren. Gleichzeitig ist er unabhängig genug, um nach außen und gegenüber dem Koalitionspartner als integer zu gelten.

Wenn das System Kurz also weitergeht, ist die Frage erlaubt, ob es denn so schlecht ist. Sebastian Kurz ist sehr jung, politisch sehr erfolgreich gewesen. Er verkörpert das, was zum Beispiel der Union in Deutschland im Wahlkampf so bitter gefehlt hat: Eine moderne konservative Haltung mit klaren Positionen für Europa, aber gegen Schulden, für Integration, aber gegen ein Übermaß an Migration. Kurz war anschlussfähig in alle Richtungen: Die erste Regierung gestaltete er mit der rechten FPÖ, die zweite mit den Grünen. Beide konnten funktionieren, weil er den anderen einen Raum ließ, den er freilich zunächst selbst definierte. Gefallen ist Kurz letztlich an der eigenen Hybris, was seit dem griechischen dichter Homer ein bekanntes Motiv ist. Und es könnte genau diese Hybris sein, die ihn bei nächster Gelegenheit wieder zurückbringt.

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