Zeit zum Umdenken

von Núria Molina26.11.2010Außenpolitik, Wirtschaft

IWF und Weltbank haben in den vergangenen Jahren schnell und intelligent auf die Krise reagiert und sich vom Modell des Washington Consensus verabschiedet. Doch die Entwicklung muss weitergehen. Armutsbekämpfung darf kein Krisenphänomen bleiben.

Es ist schon viel darüber geschrieben worden, wie die Programme der internationalen Finanzinstitutionen Weltbank und IWF den eigentlichen Hilfsempfängern keine Vorteile gebracht haben. Vor zehn Jahren haben viele Länder sich daher auch auf die Millennium Development Goals geeinigt. Ziel dieses Ansatzes war es, die neoliberalen Bestimmungen des Washington Consensus durch einen Fokus auf Armutsreduktion zu ersetzen. Seitdem haben wir viel Unterstützung für Entwicklungshilfe gesehen – die grundlegenden Probleme sind dabei weniger angegangen worden. Die Wirtschaft ist weiter gewachsen, doch gerade die Schwächsten haben wenig davon profitieren können.

Veränderung durch Krisendenken

Die globale Krise der letzten Jahre hat eine positive Entwicklung weiter behindert und dazu beigetragen, dass das Modell der Hilfe durch Liberalisierung und Deregulierung weiter ins politische Abseits driftete. Vor allem auf der Südhalbkugel hatten die Programme von IWF und Weltbank eben nicht zu einer Verbesserung des Armutsproblems beigetragen. Dieses Mal haben Weltbank und IWF jedoch anders reagiert als in den 1990ern. Durch signifikante Finanzspritzen in Entwicklungsländern haben sie dazu beigetragen, dass Programme zur Armutsbekämpfung und öffentliche Ausgaben trotz der angespannten Finanzlage weiter finanziert werden konnten. Die Frage ist allerdings, ob dieser Ansatz auch nach dem Abklingen der Krise Bestand haben wird oder ein kurzfristiges Phänomen bleibt. Wie viel Ausgaben gegen Armut gestehen die internationalen Finanzinstitutionen den Regierungen der Entwicklungsländer zu? Seit dem Jahr 2000 hat die Weltbank die Anzahl von Bedingungen verringert, an die sie vorher die Vergabe von Geldern und Krediten geknüpft hatte. Entwicklungsländer haben so mehr Kontrolle über die eigene Politik. Der Internationale Währungsfonds hat sich daran ein Beispiel genommen und 2009 ebenfalls seine Konditionen verändert. Das ist eine positive Entwicklung – es ist aber noch unklar, ob der IWF auch seine Beratungsstrategien verändern wird und Strukturprogramme zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ungleichheit unterstützt. Ein Urteil darüber steht noch aus. Doch ich habe meine Zweifel, ob es der IWF wirklich ernst meint. Zum Beispiel werden die eigenen Programme weiterhin nicht intern auf soziale Verträglichkeit untersucht. Solche sogenannten PISA-Analysen (Poverty and Social Impact Assessment) gibt es, sie werden von Weltbank und IWF jedoch nicht genutzt.

Wandel muss institutionalisiert werden

Im November 2010 hat der IWF ein Strategiepapier veröffentlicht, das Entwicklungsländer dazu auffordert, die Handelsintegration voranzutreiben, das Geschäftsklima für Investoren zu verbessern und den Arbeitsmarkt flexibler zu gestalten. Es stimmt, dass Freihandel und Investment eng mit Wirtschaftswachstum zusammenhängen. Doch empirische Studien zeigen, dass vor allem arme Länder selektiv in der Wahl ihrer Handelspartner und Investoren sein müssen, wenn sie Ausbeutung verhindern und Armut bekämpfen wollen. Weltbank und IWF sind weiterhin sehr einflussreiche Akteure im Bereich der Entwicklungshilfe und der politischen Steuerung armer Länder. Es ist daher essenziell, dass ihre Beratungen die Bekämpfung von Armut vorantreiben, anstatt sie zu behindern. Institutionen können – genauso wie der Einzelne – aus Fehlern der Vergangenheit lernen. Die letzten Jahre zeigen, dass es möglich ist, andere Beratungsansätze zu verfolgen. Weltbank und IWF stehen also am Scheideweg. Sie haben die Gelegenheit, ihre Arbeit nachhaltig zu reformieren.

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