Donald Trump ‚Äď die Anti-These zu Obama

von Nils Heisterhagen18.02.2016Außenpolitik

Donald Trump ist medial allgegenw√§rtig. Er f√ľhrt die Umfragen an. Sein Aufstieg ist eine Wende gegen Obama. Trump ist die Anti-These zu Obama.

Gemäß der hegelschen Dialektik gibt es immer These und Anti-These, bevor etwas zur Synthese aufgehoben und damit auch verbunden werden kann.

Nach Hegel ist diese Dialektik in einer Bewegung. Bewegung und Ver√§nderung, das sind Kernideen hegelscher Philosophie. Hegels Philosophie ‚Äď Hegels System ‚Äď ist zwar weit komplizierter als hier dargestellt und kaum reduzierbar. Aber tun wir doch mal so f√ľr einen Moment, dass wir mit Hegel die mediale Allgegenw√§rtigkeit, die Beliebtheit, die erstaunliche Macht des Narzissten und Hetzers Donald Trump erkl√§ren k√∂nnen.

Wenden wir diese Struktur der These-Antithese auf die USA an, dann könnte man sagen: Donald Trump ist die Anti-These von Barack Obama.

Obama symbolisierte einen Traum ‚Äď doch schaffte vieles nicht

Obama schaffte mit seinem ‚ÄěYes we can‚Äú Hoffnung auf eine post-rassistische, ein gerechtere, eine weniger nationalistische USA. Er symbolisierte einen Traum von den USA, den die Verfassungsv√§ter begonnen, und den Martin Luther King ins kollektive Bewusstsein des Landes rief. Es ist der Traum von einer Einheit in der Verschiedenheit: Egal wo du herkommst, du bist ein Teil dieses Landes. Die USA wollten ein ‚ÄěMelting Pot‚Äú der freien Menschen sein. Ein neues Israel. Ein Land, das allen anderen L√§ndern ein Vorbild ist an G√ľte, an Humanit√§t, an Freiheit und Fairness. Diesen amerikanischen Traum hatte Obama wieder geweckt. Er sprach die Sprache dieser Einheit, er symbolisierte den Traum von den ‚ÄěUnited States of America‚Äú mit ihrem gro√üen Sendungsbewusstsein.

Aber ihm gelang vieles nicht. Der Rassismus ist mit voller Wucht zur√ľck. Seit Jahren f√ľhrt das Land Debatten √ľber den Rassismus wei√üer Polizisten und der Justiz gegen√ľber afroamerikanischen Mitb√ľrgern. Die soziale Ungleichheit ist nochmal massiv gewachsen. Guantanamo immer noch nicht geschlossen. Obamas Au√üenpolitik eines neuen Multilaterismus mit weniger Weltpolizei-Gehabe findet bei der Mehrheit der US-Amerikaner keinen gro√üen R√ľckhalt ‚Äď vielmehr sollen die USA sich wieder als st√§rkste Macht der Welt pr√§sentieren. Und zu guter Letzt hetzt Donald Trump gegen Muslime, gegen Hispanics, will Mauern errichten, stellt Muslime als S√ľndenbock f√ľr alles Schlechte in der Welt hin und w√ľrde ‚Äď w√ľrde er Pr√§sident ‚Äď noch mehr f√ľr soziale Ungleichheit sorgen. Ein Pr√§sident Trump, der die USA wieder gro√üartig machen will, und Millionen neue Jobs schaffen will, w√ľrde die gleichen alten neoliberalen Rezepte anwenden. Einen New Deal, wo der Staat massiv in die marode amerikanische Infrastruktur investiert ‚Äď was wiederum Jobs schafft ‚Äď oder in sein Bildungssystem investiert, w√ľrde es mit Trump nicht geben. Denn das kostet ja Geld des Staates, was dieser jetzt schon nicht mehr hat. Und Donald Trump w√ľrde das Geld sicher nicht von den Reichen holen. Deregulieren, Steuern senken ‚Äď zumindest nicht erh√∂hen ‚Äď und au√üenpolitische Kraftmeierei w√§ren wohl das wahre Politikprogramm des Pr√§sidenten Donald Trump ‚Äď eigentlich √ľberhaupt nicht im Sinne der Mittelschicht.

Donald Trump und der klassische Rechtspopulismus

Donald Trump w√§re im Gro√üen und Ganzen ein Placebo-Pr√§sident. Er w√§re Ausdruck von Teilen der verunsicherten ‚Äď noch gef√ľhlten wei√üen Mehrheit der USA ‚Äď daf√ľr, dass ihr Anteil am Wohlstand erhalten bleiben soll. Trump w√ľrde weniger tun, um der wei√üen Mittelschicht, um die er wirbt, wirklich eine Zukunftsperspektive und Reallohnsteigerungen zu verschaffen, sondern er w√ľrde nur andere soziale Gruppen ausgrenzen, damit sich einige aus der wei√üen Bev√∂lkerung wohler f√ľhlen ‚Äď sowas nennt man klassischerweise Rechtspopulismus. Donald Trump w√ľrde so den sozialen Frieden des Landes weiter gef√§hrden. Trump w√§re die Anti-These Obamas ‚Äď nein er ist sie schon. Denn er hat schon jetzt das Land und seine politische Kultur ver√§ndert. Einen gem√§√üigten Konservatismus ‚Äď wie er auch von Jeb Bush vertreten wird ‚Äď wird auf kurz oder lang wenig Erfolg f√ľr einen republikanischen Pr√§sidentschaftskandidaten versprechen. Rechtspopulismus und Radikalit√§t sind en vogue bei den Republikanern geworden und wer Kandidat werden will, muss das Spiel zumindest etwas mitmachen.

Nun fragt sich, was zur Synthese aus Obama und Trump f√ľhren k√∂nnte und vielmehr: Wer k√∂nnte diese Synthese sein?

Ich glaube, das w√§re Condoleezza Rice ‚Äď die ehemalige US-Au√üenministerin. W√ľrde sie bei der Pr√§sidentschaftswahl 2020 mit einem sozial-konservativen Programm f√ľr die Republikaner antreten, k√∂nnte sie viele linksliberal denkende Demokraten √ľberzeugen, sie k√∂nnte die Radikalen in ihrer Partei b√§ndigen und einen neuen Konsens schmieden. Sie w√§re eine neue Hoffnung f√ľr die USA den amerikanischen Traum nicht aufzugeben, sondern ihn zu erneuern und neu zu denken. Diese Condoleezza Rice k√∂nnte vieles von dem einl√∂sen, was Barack Obama begonnen hat und sie k√∂nnte dabei die Gr√§ben zwischen Republikanern und Demokraten schlie√üen. Sie w√§re die richtige F√ľhrungsperson f√ľr die ‚ÄěUnited States of America‚Äú.

Dieses sozial-konservative Programm bei den Republikanern durchzusetzen, w√§re nicht leicht. Denn deren Radikalisierung ist enorm. Aber wenn jemand eine Chance hat die Republikaner f√ľr einen moderateren, sozialeren Kurs zu gewinnen, dann Condoleezza Rice. Sie k√∂nnte als das symbolisieren, was die USA mehr denn je brauchen: Die Hoffnung auf eine Einheit des Landes, wo man nicht nach der Hautfarbe und nicht nach der Herkunft selektiert wird und wo jeder B√ľrger einen fairen Anteil am Wohlstand bekommt. Condoleezza Rice als Pr√§sidentin w√§re der wahrgewordene amerikanische Traum und sie k√∂nnte ihn f√ľr die gro√üe Mehrheit revitalisieren. Yes, she can!

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