Donald Trump – die Anti-These zu Obama

Nils Heisterhagen18.02.2016Außenpolitik

Donald Trump ist medial allgegenwärtig. Er führt die Umfragen an. Sein Aufstieg ist eine Wende gegen Obama. Trump ist die Anti-These zu Obama.

Gemäß der hegelschen Dialektik gibt es immer These und Anti-These, bevor etwas zur Synthese aufgehoben und damit auch verbunden werden kann.

Nach Hegel ist diese Dialektik in einer Bewegung. Bewegung und Veränderung, das sind Kernideen hegelscher Philosophie. Hegels Philosophie – Hegels System – ist zwar weit komplizierter als hier dargestellt und kaum reduzierbar. Aber tun wir doch mal so für einen Moment, dass wir mit Hegel die mediale Allgegenwärtigkeit, die Beliebtheit, die erstaunliche Macht des Narzissten und Hetzers Donald Trump erklären können.

Wenden wir diese Struktur der These-Antithese auf die USA an, dann könnte man sagen: Donald Trump ist die Anti-These von Barack Obama.

Obama symbolisierte einen Traum – doch schaffte vieles nicht

Obama schaffte mit seinem „Yes we can“ Hoffnung auf eine post-rassistische, ein gerechtere, eine weniger nationalistische USA. Er symbolisierte einen Traum von den USA, den die Verfassungsväter begonnen, und den Martin Luther King ins kollektive Bewusstsein des Landes rief. Es ist der Traum von einer Einheit in der Verschiedenheit: Egal wo du herkommst, du bist ein Teil dieses Landes. Die USA wollten ein „Melting Pot“ der freien Menschen sein. Ein neues Israel. Ein Land, das allen anderen Ländern ein Vorbild ist an Güte, an Humanität, an Freiheit und Fairness. Diesen amerikanischen Traum hatte Obama wieder geweckt. Er sprach die Sprache dieser Einheit, er symbolisierte den Traum von den „United States of America“ mit ihrem großen Sendungsbewusstsein.

Aber ihm gelang vieles nicht. Der Rassismus ist mit voller Wucht zurück. Seit Jahren führt das Land Debatten über den Rassismus weißer Polizisten und der Justiz gegenüber afroamerikanischen Mitbürgern. Die soziale Ungleichheit ist nochmal massiv gewachsen. Guantanamo immer noch nicht geschlossen. Obamas Außenpolitik eines neuen Multilaterismus mit weniger Weltpolizei-Gehabe findet bei der Mehrheit der US-Amerikaner keinen großen Rückhalt – vielmehr sollen die USA sich wieder als stärkste Macht der Welt präsentieren. Und zu guter Letzt hetzt Donald Trump gegen Muslime, gegen Hispanics, will Mauern errichten, stellt Muslime als Sündenbock für alles Schlechte in der Welt hin und würde – würde er Präsident – noch mehr für soziale Ungleichheit sorgen. Ein Präsident Trump, der die USA wieder großartig machen will, und Millionen neue Jobs schaffen will, würde die gleichen alten neoliberalen Rezepte anwenden. Einen New Deal, wo der Staat massiv in die marode amerikanische Infrastruktur investiert – was wiederum Jobs schafft – oder in sein Bildungssystem investiert, würde es mit Trump nicht geben. Denn das kostet ja Geld des Staates, was dieser jetzt schon nicht mehr hat. Und Donald Trump würde das Geld sicher nicht von den Reichen holen. Deregulieren, Steuern senken – zumindest nicht erhöhen – und außenpolitische Kraftmeierei wären wohl das wahre Politikprogramm des Präsidenten Donald Trump – eigentlich überhaupt nicht im Sinne der Mittelschicht.

Donald Trump und der klassische Rechtspopulismus

Donald Trump wäre im Großen und Ganzen ein Placebo-Präsident. Er wäre Ausdruck von Teilen der verunsicherten – noch gefühlten weißen Mehrheit der USA – dafür, dass ihr Anteil am Wohlstand erhalten bleiben soll. Trump würde weniger tun, um der weißen Mittelschicht, um die er wirbt, wirklich eine Zukunftsperspektive und Reallohnsteigerungen zu verschaffen, sondern er würde nur andere soziale Gruppen ausgrenzen, damit sich einige aus der weißen Bevölkerung wohler fühlen – sowas nennt man klassischerweise Rechtspopulismus. Donald Trump würde so den sozialen Frieden des Landes weiter gefährden. Trump wäre die Anti-These Obamas – nein er ist sie schon. Denn er hat schon jetzt das Land und seine politische Kultur verändert. Einen gemäßigten Konservatismus – wie er auch von Jeb Bush vertreten wird – wird auf kurz oder lang wenig Erfolg für einen republikanischen Präsidentschaftskandidaten versprechen. Rechtspopulismus und Radikalität sind en vogue bei den Republikanern geworden und wer Kandidat werden will, muss das Spiel zumindest etwas mitmachen.

Nun fragt sich, was zur Synthese aus Obama und Trump führen könnte und vielmehr: Wer könnte diese Synthese sein?

Ich glaube, das wäre Condoleezza Rice – die ehemalige US-Außenministerin. Würde sie bei der Präsidentschaftswahl 2020 mit einem sozial-konservativen Programm für die Republikaner antreten, könnte sie viele linksliberal denkende Demokraten überzeugen, sie könnte die Radikalen in ihrer Partei bändigen und einen neuen Konsens schmieden. Sie wäre eine neue Hoffnung für die USA den amerikanischen Traum nicht aufzugeben, sondern ihn zu erneuern und neu zu denken. Diese Condoleezza Rice könnte vieles von dem einlösen, was Barack Obama begonnen hat und sie könnte dabei die Gräben zwischen Republikanern und Demokraten schließen. Sie wäre die richtige Führungsperson für die „United States of America“.

Dieses sozial-konservative Programm bei den Republikanern durchzusetzen, wäre nicht leicht. Denn deren Radikalisierung ist enorm. Aber wenn jemand eine Chance hat die Republikaner für einen moderateren, sozialeren Kurs zu gewinnen, dann Condoleezza Rice. Sie könnte als das symbolisieren, was die USA mehr denn je brauchen: Die Hoffnung auf eine Einheit des Landes, wo man nicht nach der Hautfarbe und nicht nach der Herkunft selektiert wird und wo jeder Bürger einen fairen Anteil am Wohlstand bekommt. Condoleezza Rice als Präsidentin wäre der wahrgewordene amerikanische Traum und sie könnte ihn für die große Mehrheit revitalisieren. Yes, she can!

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