German Dream – die Flüchtlinge und wir

von Nils Heisterhagen31.01.2016Innenpolitik

Seit Monaten wird die Debatte um die Masse an Flüchtlingen geführt, die Deutschland bisher erreicht hat und noch erreichen wird.

Die Debatte hat zwei große Fehler

Erstens: Die Debatte ist sehr unversöhnlich. Die Schwarzweiß-Malerei in der Debatte führt dazu, dass möglicher gesellschaftlicher Konsens unwahrscheinlich wird und nicht das ganze Potenzial der politischen Tatkraft entfaltet wird, die es braucht, um diese Flüchtlingskrise zu meistern.

Zweitens: Der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Einigkeit die Probleme der Integration gemeinsam anzupacken, scheitern auch daran, dass sich die Debatte noch sehr stark darauf konzentriert, wie man politisch darauf reagieren soll, dass noch immer viele Flüchtlinge kommen. Die Frage aber, was man tun muss, um diejenigen Flüchtlinge, die schon in Deutschland sind und nach deutschem Recht ein Recht erhalten haben, hier vorerst bleiben zu dürfen, gut zu integrieren, die wird immer noch eher stiefmütterlich behandelt.

Beides muss sich ändern! Diese Krise kann nur bewältigt werden mit einem großen gesellschaftlichen Konsens und mit einem Fokus auf die gesamte Integrationsherausforderung.

Wie schaffen wir mehr Konsens und mehr Orientierung auf alle Herausforderungen der Krise?

Die Krise kann man nicht aussitzen

Davon zu reden, es schaffen zu wollen, ist nicht das Gleiche wie es schaffen zu können. Angela Merkels mittlerweile berühmter Satz „Wir schaffen das“, wird zur leeren Worthülse verfallen, wenn keine Integrationsagenda, kein großer Flüchtlingsplan entworfen wird, den alle etablierten Parteien mittragen. Der Satz an sich hat zwar schon viel bewegt, er hat die Möglichkeit zu einem großen Konsens eröffnet, aber er muss auch politisch ausbuchstabiert werden. Diese Krise kann man nicht aussitzen. Es braucht einen ambitionierten Gesamtplan. Und mit diesem Plan könnte ein Konsens – oder zumindest ein breiter Kompromiss – in der Debatte geschaffen werden. Der Gesamtplan wiederum wird nicht ohne die Akzeptanz zu etablieren sein, dass Deutschland ein Integrationsland ist.

Es braucht demnach nicht nur eine echte Integrationsinfrastruktur, die bislang nur rudimentär existiert, sondern Deutschland braucht die Offenheit und die Gewissheit als ein Integrationsland funktionieren zu können, dass nicht – etwa wie Frankreich – strukturelle Perspektivlosigkeit der Migranten produziert.

German Dream muss her!

In Deutschland kann und sollte die Idee leben, dass jeder – egal wo er herkommt, egal welche Religion er hat und egal wie er aussieht – die faire Chance hat, etwas aus seinem Leben machen zu können. Dafür ist in jedem Fall harte Arbeit nötig. In den USA nennt man diese Idee „American Dream“. Dieser Traum ist das Versprechen, dass in einer freien Gesellschaft jedermann die faire Chance auf Erfolg haben soll. Dieses Versprechen ist allerdings heute vielfach zu einem leeren Versprechen geworden. Denn Erfolg im Arbeitsleben ist heute sehr stark von sozialen Vorrausetzungen abhängig, etwa von den Bildungschancen, dem sozio-ökonomischen Status der Eltern, ja manchmal sogar davon, wo jemand wohnt. Die soziale Durchlässigkeit ist auch in Deutschland gering. “Forscher des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung”:www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.414563.de/13-4.pdf schreiben, dass 40 Prozent der Ungleichheit im individuellen Arbeitseinkommen durch den Familienhintergrund zu erklären sei. Beim Bildungserfolg liege der Erklärungsbeitrag der Herkunft sogar über 50 Prozent.

Dieses Versprechen der fairen Chance für jeden ist also nur noch mit einem starken Sozialstaat realisierbar, der als Sozialinvestitionsstaat das Bildungssystem finanziell wesentlich besser ausstattet und eine befähigende Arbeitsmarktpolitik etabliert, in der die Bildung des Individuums im Mittelpunkt steht. Der „American Dream“ kostet den Staat also heute Geld. Nur so kann das Versprechen noch eingelöst werden. Dieses neue Verständnis vom „American Dream“ könnte als „German Dream“ zu einem geflügelten Wort werden. Die Flüchtlingskrise ist die erste Möglichkeit den gesellschaftlichen Willen zu entwickeln, um diesen „German Dream“ zu einer ernstgemeinten politischen Idee zu machen.

Was Deutschland dafür braucht, ist ein Befähigungsstaat. Und dieser soll keineswegs nur für die erfolgreiche Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt geschaffen werden, sondern soll für alle Deutschen die Chiffre und die Verpflichtung werden, die Idee einer gerechten Freiheit zu verwirklichen. „German Dream“, das könnte die Idee für eine Erneuerung der Freiheit der freien Gesellschaft werden – und zwar durch die Hilfe des Staates. Es braucht eine Neubegründung des Sozialstaates.

Und in der Flüchtlingskrise könnte mit dieser Neubegründung begonnen werden. Denn wenn es gelingt, einen Gesamtplan für die Flüchtlingsintegration zu entwerfen, den die meisten mittragen, und der im Wesentlichen auf Qualifizierung der Flüchtlinge setzt, dann wäre der Anfang für die Etablierung eines „German Dream“ geschaffen. Daraufhin könnte man einen Befähigungsstaat aufbauen. Nur so ein Befähigungsstaat kann die tiefsitzende Verunsicherung in der deutschen Gesellschaft wirklich mindern. Denn er schafft das sichere Gefühl, dass die Gemeinschaft einen Willen dazu hat, dass das liberale Versprechen, dass jeder es auf dem (Arbeits-)Markt schaffen kann, wirklich noch ein reales Versprechen sein kann – auch wenn sich die soziale Durchlässigkeit jetzt nicht sofort verbessern würde, sondern erst nach Jahren einer Sozialreform.

Deutschland kann diesen „German Dream“ schaffen, wenn es denn will.

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