Wir brauchen politische Bühnen!

Nils Heisterhagen23.11.2015Innenpolitik

In Zeiten drastisch sinkender Wahlbeteiligung ist die Schaffung von Räumen, in denen politische Partizipation stattfinden kann, wichtiger denn je. „Town Hall Meetings“ nach amerikanischen Vorbild könnten auch in Deutschland funktionieren.

Ein Schauspieler braucht die Bühne und braucht sein Publikum. Er stellt etwas dar und der Zuschauer ist derjenige, der ihn bei seiner Darstellung beobachtet. Der Zuschauer kann nicht einfach in die Handlung eingreifen. Er bleibt Zuschauer, bis das Schauspiel zu Ende ist und der Schauspieler von der Bühne tritt. Dieses Modell lässt sich auf die Politik in der liberalen Demokratie übertragen; es demonstriert, dass Repräsentierende und Repräsentierte habituell verschieden bleiben müssen, weil die liberale Demokratie zumindest durch Elemente des Theatralischen geprägt ist. Politik-Talkshows passen in diese Logik der liberalen Demokratie. Sie sind ein Darstellungsraum für Volksvertreter und somit der liberalen Demokratie und ihrer Logik der Repräsentation verpflichtet. Volksvertreter machen Politik für das Volk und Politik-Talkshows sind ein möglicher Darstellungsraum, um Entscheidungen und Positionen zu kommunizieren. In ihnen präsentieren die politischen Akteure ihr Angebot und werben dafür, sodass der zuschauende Bürger, der als Nachfrager dieser Angebote gedacht ist, eine Wahl treffen kann. Er wird in Marketingmanier über alle Modalitäten dieses Angebots informiert und bekommt dessen Vorteile präsentiert.

Diese Art und Weise der Präsentation erzeugt meines Erachtens jedoch zwei Probleme:
Erstens wird hier nur die Logik der liberalen Demokratie reproduziert. In den Politik-Talkshows repräsentieren unterschiedliche Politiker unterschiedliche Interessengruppen. Sie sprechen stellvertretend in deren Namen, sie ergreifen Partei für sie. Die Politiktalkshows geben den Politikern ein Forum, um ihr politisches Angebot zu präsentieren, sich zugleich von anderen politischen Angeboten abzugrenzen und somit auch Differenzen zu manifestieren. In der liberalen Demokratie ist der (Partei-)Politiker folglich wie ein Schauspieler, der eine Rolle einnimmt. Unter anderem Politik-Talkshows geben ihm eine Bühne dafür. Das erste Problem der Politik-Talkshows liegt somit darin, dass sie die Differenzen zwischen gesellschaftlichen Gruppierungen reproduzieren und dadurch die Parteilichkeit als Prinzip der liberalen Demokratie verfestigt wird.

Applaudieren, aber nicht mitreden

Das zweite Problem liegt nun darin, dass die Politik-Talkshows die Logik der liberalen Demokratie auch dadurch reproduzieren, dass der Zuschauer Zuschauer bleiben muss. Er kann nicht eingreifen. Er muss stumm bleiben, bis die Darsteller die Bühne verlassen. Er kann klatschen oder buhen, aber sprechen soll er nicht. Das ist in der liberalen Demokratie kein sonderliches Problem, wird doch in ihrer Logik für das Volk regiert und nicht durch das Volk. Alles was der Bürger zu tun hat, ist all seine Macht in die Hände der Volksvertreter zu legen und zu hoffen, dass sie es schon richten werden. Das Volk verbleibt kritischer Überprüfer, kritischer Potentat, der seine Vertreter rasch von der Herrschaft wieder abberufen kann: Die nächste Wahl kommt immer. Sofern der Bürger an Politik interessiert ist, gerne mitreden oder mitgestalten will, fehlt ihm dazu aber aller meistens ein Forum. Seine Stimme gibt er nur alle Jahre einmal ab. Die Vertretung des Willens des Volkes wurde zwar auch grundsätzlich kritisiert und widersprochen. Von einer radikalen Haltung gegenüber dem Prinzip der Repräsentation und einer reinen direkten Demokratie, halten jedoch die meisten Bürger – und der Mainstream der Sozialwissenschaft – wenig. Sie befürworten generell die Repräsentation, weil sie eine Beteiligung in großen arbeitsteiligen Gemeinwesen gar nicht anders für realisierbar halten.

Was aber, wenn der Bürger sich auch selbst äußern könnte – und dies nicht nur im rechtlichen Sinne durch mehr Formen von direkter Demokratie als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie –, sondern vielmehr durch öffentliches Auftreten. Wenn es real greifbare Möglichkeiten gäbe, die republikanische Freiheit und Macht durch mehr Mitbestimmung und Beteiligung besser zu verwirklichen, erhielte die Demokratie für ihre Bürger eine andere Qualität.

Politik-Talkshows sind nicht geeignet, dem Bürger Anreize zu schaffen, um seine Stimme zu erheben. Und nicht jeder Bürger ist so motiviert, sich an Bürgerinitiativen, an Protestmärschen oder dergleichen zu beteiligen. Er wäre jedoch möglicherweise bereit, sich im direkten Gespräch mit Politikern und anderen Bürgern auseinanderzusetzen. Doch bislang fehlt ein Forum, wo er dies ohne langfristige Initiative tun kann. Es fehlen somit institutionalisierte Partizipationsmöglichkeiten.

Politische Bühnen für jedermann

Als beste institutionalisierte Partizipationsmöglichkeit sehe ich sogenannte „Town Hall Meetings“ an. Durch Town Hall Meetings können Bürger mit ihrer Stimme in der politischen Diskussion sichtbar werden und Einfluss nehmen. Sie können Vorschläge und damit auch sich selbst in die Gemeinschaft einbringen, was im besten Fall die Identifikation mit dieser Gemeinschaft festigt. Town Hall Meetings als TV-Debatte schaffen eine Bühne für jedermann; auch für die Politik.

Sie soll aber eben nicht exklusiv für die Politik- und Medienprofis reserviert sein. Jeder Bürger muss Zugang zu dieser Bühne haben. Politik ist kein Theater, braucht aber die Theaterbühne, wo man sich treffen kann, weil es dort die Bühne gibt. Per se ist die politische Bühne zwar überall, denn wo Menschen sind, können Menschen andere Menschen auf etwas aufmerksam machen. Straßen sind wie Freiluftbühnen. Doch auch wenn ein spontanes Zusammenkommen, spontaner Protest, spontane Demonstrationen immer möglich sind, eben weil die politische Bühne überall ist, so sollte es doch auch Orte geben, wo die Bürger wissen, dass sie dort eine Bühne finden, auf der sie auch gesehen werden. Diese Bühne sollten Town Hall Meetings bei ARD und ZDF sein.

_”Dieser Text ist eine Zusammenfassung einer Studie über Bürgerbeteiligung im Fernsehen von Nils Heisterhagen für die Otto-Brenner-Stiftung: Link zur Studie”:https://www.otto-brenner-shop.de/publikationen/obs-arbeitspapiere/shop/obs-arbeitspapier-nr-19-buergerbeteiligung-im-fernsehn-town-hall-meetings-als-neues-tv-format.html_

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