Nicht ohne den anderen

von Nils Heisterhagen16.07.2015Außenpolitik, Europa

Der Westen ist schon längst nicht mehr die Interessensgemeinschaft, die er einst war. Von Terror, Nationalismus und Krieg bedroht, sollten die USA und Europa schleunigst eine gemeinsame Stimme erheben – denn im Alleingang handeln schadet beiden.

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TTIP, NSA-Skandal, die sicherheitspolitische Uneinigkeit, der Kampf um die digitale Vorherrschaft und der Kampf um die besten Fachkräfte aus den Schwellen- und Entwicklungsländern haben das Verhältnis zwischen Kontinentaleuropa und den USA stark beschädigt.

Der Westen ist nicht mehr genau die Interessensgemeinschaft, die er nach dem Zweiten Weltkrieg war. Das lässt die gemeinsame Handlungsmacht schmelzen und ermöglicht das Entstehen einer neuen geopolitischen Unübersichtlichkeit sowie eine weltpolitische Phase des Rückfalls in längst als überwunden gedachte dunklere Zeiten.

Widerstand gegen sich selbst

Aber angesichts der neuen Kriege, des neuen Nationalismus von China und Russland, der Renaissance des autoritären Modells gegen die Prinzipien der Demokratie, des Terrorismus des IS, und angesichts steigender intra- und interstaatlicher sozioökonomischer Ungleichheit, braucht es Ansätze für eine Reunion des Westens, die die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte mit einer einigenden Stimme akzentuieren kann.

Doch wie kann sich der Westen wieder vereinigen, wenn das „westliche Modell“ sogar in den westlichen Demokratien politischen Widerstand erfährt? Denn ein Anti-Amerikanismus in Europa wächst beispielsweise in Deutschland, wie es Pegida und der nationalkonservative Flügel der AfD schon ausdrücken. Er wächst auch in Frankreich unter dem Front National.

Selbst also in Europa formiert sich der Widerstand gegen den „Westen“. Wenn mit diesem Widerstand nur ein Widerstand gegen einen neoliberalen Elitismus gemeint wäre, dann wäre er richtig. Ja dann wäre sogar der Anti-Amerikanismus berechtigt, wenn dieser nur die Wall Street als Sinnbild eines übermächtig gewordenen angelsächsischen Finanzkapitalismus kritisieren soll. Aber der Anti-Amerikanismus, der auf die Straße gebracht wird, der ist ausgeufert zu einem Hass gegen alles Etablierte und Fremde. Dieser neue Anti-Amerikanismus von rechts kündigt einen neuen Nationalismus an. Und Nationalismus entfremdet. Daher ist dieser Anti-Amerikanismus falsch.

China läuft Europa den Rang ab

Aber machen es die US-Amerikaner besser? Sind sie uns gewogener? Eher nicht. In den USA wachsen durch die Tea-Party rechts außen nationalistische Kräfte, die Europa nicht nur für gestrig halten, sondern für die Europa so gut wie keine geostrategische und weltpolitisch relevante Rolle mehr spielt. Die USA entfernen sich auch unter der bisherigen Obama-Administration vom einst engen transatlantischen Bündnis und richten ihre Wirtschafts- und Militärstrategien zunehmend auf den Pazifik aus. China gilt in den USA als der neue Big Player der Weltpolitik. Im Osten scheint so die neue Musik der Weltpolitik zu spielen. Im Westen nichts Neues.

„Old Europe“ wird in der Folge durch die USA als unwichtiger und zudem zerstrittener Akteur wahrgenommen. Selbst die bilateralen Beziehungen zu Deutschland oder Frankreich werden von den USA kaum noch intensiv gepflegt. Und die Deutschen, Polen und Franzosen, als die drei Ankermächte Europas, bei der Lösung des Ukraine-Konflikts überdies nahezu alleine gelassen. Die US-amerikanische Zivilgesellschaft und Medienwelt scheinen gegen den neuen Regierungskurs kaum etwas einzuwenden zu haben. Man hört von ihnen kein klares Bekenntnis zu Europa. Sie könnten sich erheben, tun es aber bislang nicht.
So kann man von einer neuen Eiszeit in den innerwestlichen Beziehungen sprechen.

_E pluribus unum_: Wie soll das gehen?

Doch der Westen müsste wieder zusammenwachsen. Er müsste sich wiedervereinigen. _E pluribus unum_; aus vielen soll eins werden. Das war schon das Gründungsprinzip der USA. Und gerade für eine echte Antwort auf den _weltpolitischen Rückfall_ bräuchte es nun wieder so eine Einigkeitsbewegung.

Aber wie kann das nicht nur ein kühner Traum bleiben, sondern realistisch gelingen? Und was müssten Leitprinzipien dieser Union des Westens sein? Und wie soll zuallerletzt der Spagat gelingen, sich zwar wieder im Westen anzunähern, dabei aber nicht die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu China und Russland massiv erodieren zu lassen? Gäbe es hier nicht zudem auch einzelne westliche Staaten, die sich mit einer Torpedierung einer westlichen Einheitsbewegung wirtschaftliche und diplomatische Vorteile mit China und Russland versprechen würden?

Das Projekt der „Union des Westens“ ist kein einfaches Projekt. Darüber nachzudenken, wie dieses Projekt realistisch gelingen kann, sollte nun selbst zum Projekt werden. Das erfordert die Bereitschaft auf beiden Seiten des Atlantischen Ozeans, sich darüber zu vergewissern, was man aneinander hat, was einander verbindet, und was man wieder ändern muss, damit die Beziehung sich verbessert.

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