Denkt an Clausewitz, Genossen

von Niels Annen20.02.2011Innenpolitik

Olaf Scholz hat es geschafft, die zerstrittene Elb-SPD zu vereinen. Doch wer glaubt, den Sozialdemokraten stünde ein Durchmarsch bevor, der irrt. Die Genossen sind gut beraten, sich ein Clausewitz-Zitat vor Augen zu führen.

Es ist schon atemberaubend, mit welcher Geschwindigkeit sich die politische Stimmung in Hamburg gedreht hat. In den knapp zehn Jahren, die Ole von Beust als Bürgermeister amtierte, ist es der SPD selten gelungen, ihn in ernsthafte politische Schwierigkeiten zu bringen, doch seit mit Christoph Ahlhaus ein neuer Bürgermeister vereidigt wurde, haben sich die politischen Kräfteverhältnisse in der Stadt umgekehrt. Heute ist fast vergessen, dass die Ära Ole von Beust mit einer krachenden Niederlage begonnen hatte.

Der CDU-Senat hat versagt

Mit gerade einmal 26,2 Prozent der Stimmen konnte von Beust nur mit Hilfe des als „Richter Gnadenlos“ bekannt gewordenen Rechtspopulisten und Betäubungsmittel-Konsumenten Ronald Barnabas Schill ins Rathaus einziehen. Doch dem Bürgermeister, der schnell populär wurde, verziehen die Hamburger die Fehltritte seiner häufig wechselnden Senatoren. Zudem wusste von Beust, dass seine Mehrheit nie ein Mandat für reine CDU-Politik war, umso sorgsamer pflegte er das Image einer modernen Großstadtpartei. Es bedurfte erst des Rücktritts des Bürgermeisters, um die wirkliche Bilanz von zehn Jahren CDU-Regierung in den Fokus der Aufmerksamkeit zu rücken. So ist das Prestigeprojekt Elbphilharmonie zum Sinnbild der zerrütteten Finanzen eines wohlhabenden Stadtstaates geworden, unausgegorene Pläne, die Universität zu verlagern, haben Professoren und Studenten aufgebracht und die Schulpolitik des “schwarz-grünen Senats(Link)”:http://www.theeuropean.de/manfred-guellner/5752-koalitionspoker-in-hamburg scheiterte an einem Volksentscheid. Zudem bedroht das immer stärkere Auseinanderklaffen von armen und reichen Stadtteilen die soziale Balance Hamburgs. Besonders frappierend jedoch ist, dass es einem CDU-geführten Senat in zehn Jahren nicht gelungen ist, für die Zukunft der Stadt zentrale Projekte wie die Elbvertiefung auf den Weg zu bringen. Angesichts dieser Bilanz, so möchte man meinen, sollte es für die oppositionelle SPD ein Leichtes sein, die Macht im Hamburger Rathaus zurückzuerobern. Doch ganz so einfach ist die Lage nicht. Es gibt gute Gründe dafür, dass Clausewitz-Zitate aus der Mode gekommen sind, dennoch kommt einem beim Betrachten der politischen Lage vor der Wahl in Hamburg ein altes Zitat in den Kopf: „Es ist alles im Krieg sehr einfach, aber das Einfachste ist schwierig.“ In gewisser Weise trifft das auch auf die Lage der Hamburger SPD zu, denn trotz der Pannenserie der Union galt die SPD in den vergangenen Jahren keinesfalls als natürliche Alternative zur Union. Zahlreiche Skandale, wie der bis heute nicht geklärte Stimmzettelklau nach der Urwahl eines Spitzenkandidaten, drohten das Ansehen der einstigen „Hamburg-Partei“ nachhaltig zu beschädigen.

Das wird alles andere als einfach

“Es ist die große politische Leistung von Olaf Scholz(Link)”:http://www.theeuropean.de/olaf-scholz/5751-spd-kampf-um-hamburg, nicht nur die zerstrittene Partei geeint, sondern die SPD mit einem klaren politischen Profil wieder an die Schwelle der Macht im Rathaus geführt zu haben. Dass den Umfragen zufolge auch viele klassische CDU-Wähler diesmal dazu neigen, ihre Stimme der SPD zu geben, liegt nicht zuletzt daran, dass Olaf Scholz für die Verlässlichkeit steht, die sie unter den wechselnden Regierungen von Herrn von Beust so schmerzlich vermissen mussten. Die eigentlich spannende Frage über den Wahltag hinaus jedoch ist, ob es Olaf Scholz gelingen kann, den Grundkonsens zwischen aufgeklärtem Bürgertum und Arbeiterschaft in einer Stadt wiederherzustellen, die immer auf beides stolz war, ihre wirtschaftliche Stärke und den sozialen Ausgleich. Olaf Scholz wird wissen, das wird alles andere als einfach.

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