Zu hoch gesteckte Ziele

von Niels Annen5.02.2010Außenpolitik

Ein voreiliger Abzug aus Afghanistan ist weder verantwortungsbewusst, noch im Einklang mit der Solidarität im westlichen Bündnis. Das muss die Politik der Bevölkerung vermitteln – auch wenn es nur wenig Beifall dafür gibt.

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die deutsche Politik vor allem eines möchte: möglichst schnell raus aus Afghanistan. Dies scheint verständlich, denn seit Jahren sinkt die Zustimmung in der Bevölkerung und die Lage in Afghanistan selbst lässt nicht darauf schließen, dass sich dies in nächster Zeit ändern wird. Die Aufgaben der deutschen Afghanistanpolitik sind also anspruchsvoll, nicht nur wegen des drängenden Sicherheitsproblems in Afghanistan, sondern auch weil das Prinzip der Parlamentsarmee vor einer Bewährungsprobe steht.

Bischöfin Käßmann hat die Sorgen der Menschen formuliert

Es sei an dieser Stelle noch einmal daran erinnert, dass in Deutschland der Deutsche Bundestag und nicht die Regierung über den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte entscheidet. Politik ist auf Zustimmung in der Bevölkerung angewiesen und gerade deshalb ist es um so verwunderlicher, dass es erst eines verheerenden Bombardements und einer provokanten Predigt von Bischöfin Käßmann bedurfte, um eine breite öffentliche Debatte in Gang zu bringen. Denn auch wenn man nicht mit jedem Satz von Frau Käßmann einverstanden sein muss, so gebührt ihr doch das Verdienst, die Sorgen von vielen Menschen in Deutschland formuliert zu haben. Die Diskrepanz zwischen den politischen Entscheidungen in Berlin und dem Meinungsbild der Bevölkerung könnte kaum größer sein. An dieser Stelle kann ein kurzer Blick zurück hilfreich sein. Kaum einer erinnert sich nämlich noch daran, dass die Entscheidung, nach Afghanistan zu gehen, ein einziges klares Ziel hatte: die Zerstörung der Ausbildungslager von El Kaida, die von ihren Basen in Afghanistan Terroristen in die ganze Welt schickten. Würde man heute bei einer Umfrage die Deutschen fragen, warum wir in Afghanistan sind, wären die Antworten weniger eindeutig. Viele Menschen würden vermutlich Demokratie, Frauen- und Menschenrechte angeben. Sicher, dies sind wichtige Ziele, nicht nur in Afghanistan, aber in der Rückschau muss man selbstkritisch anmerken, dass die Politik auch aus Angst vor einem Umschlagen der öffentlichen Meinung zu hohe Erwartungen geschürt hat.

Wir werden die hochgesteckten Ziele nicht erreichen

Und auch wenn es beeindruckende Erfolge in Afghanistan gibt (die nach der jüngsten ARD/BBC-Studie nun auch langsam von der afghanischen Bevölkerung wahrgenommen werden), so müssen wir doch konstatieren, dass wir die hochgesteckten Ziele nicht erreichen werden. Gleichzeitig gibt es noch viel zu tun in diesem Land, dessen Strukturen durch bald 30 Jahre Krieg noch immer am Boden liegen. Auch in unserem eigenen Interesse sollten wir alles dafür tun, um in Afghanistan die Voraussetzungen für eine selbsttragende Sicherheit zu schaffen. Die Londoner Konferenz hat hier wichtige Zeichen gesetzt. Die entscheidende Phase aber beginnt jetzt, nicht in London, sondern in Afghanistan. Damit keine Missverständnisse entstehen, ich bin für eine klare Abzugsperspektive, aber wer einen verantwortungsbewussten Abzug möchte, der wird der Bevölkerung in Deutschland auch sagen müssen, dass wir in Afghanistan zunächst einmal mehr tun müssen, um am Ende vermutlich viel weniger zu erreichen, als wir einmal versprochen haben. Und wir sollten nicht vergessen, dass wir nur eines von 42 Ländern sind, die sich am Hindukusch engagieren, ein nationaler Alleingang würde nicht nur die Solidarität im Bündnis verletzen, er wäre auch gegen unsere eigenen Sicherheitsinteressen gerichtet. Die Politik wird also, wie es scheint, auch in Zukunft unpopuläre Entscheidungen treffen müssen. Und gerade deshalb darf sie eines nicht tun: sich der Debatte verweigern.

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