Europäisches Klein-Klein

von Nicholas Siegel9.05.2013Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Wirtschaft

Die Krise der EU ist Wasser auf die Mühlen der Separatisten. Von London bis Madrid formieren sich die Unzufriedenen und drohen ihren Regierungen mit Abspaltung. Ein gefährlicher Trend.

Die Entwicklungen in Zypern haben Europas Optimisten erneut zum Verstummen gebracht. Schätzungen zufolge könnte die zypriotische Wirtschaft allein in diesem Jahr um 15 Prozent schrumpfen. Die griechische Wirtschaft hat seit 2008 ein Viertel ihres Wertes verloren, in Italien geht es erneut bergab, in Spanien liegt die Arbeitslosigkeit bei 27 Prozent (und die Jugendarbeitslosigkeit bei 56 Prozent). Einfach ausgedrückt: Die Lage ist düster.

Mit zunehmender Dauer und Schärfe der Krise haben sich auch die politischen Realitäten in Europa verschoben. In Griechenland gewinnen Splitterparteien an Macht. Die linksgerichtete „Syriza“-Partei führt momentan die Opposition an; die neofaschistische Bewegung „Goldene Morgendämmerung“ hat bei den Wahlen im vergangenen Jahr fast sieben Prozent der Stimmen gewonnen. In Italien hat bei den Wahlen im Februar unter anderem die „Fünf-Sterne-Bewegung“ des ehemaligen Komikers Beppe Grillo triumphiert. In Deutschland drängt die neugegründete „Alternative für Deutschland“ auf einen „geordneten Rückzug“ aus dem Euro. Zweifel sind erlaubt, wie lange Deutschland der schwächelnden Währungsgemeinschaft noch unter die Arme zu greifen bereit ist.

Europa im Kleinen

Ein Trend allerdings geht in der Debatte oftmals unter: Seit 2008 ist der Regionalismus in Europa wieder auf dem Vormarsch. In reichen Regionen wie Katalonien oder Flandern – und möglicherweise auch in Schottland, wenn man sich dort die Ölbohrrechte für die Nordsee sichern kann – spiegelt sich die Debatte um Europa im Kleinen: Einzelne Regionen bemängeln, dass sie mit ihrem Geld ärmere Landesteile über Transferleistungen mitfinanzieren müssen.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs haben sich die Grenzen in Europa nicht mehr verschoben. Zum ersten Mal gibt es heute wieder die Möglichkeit einer Staatenteilung: Katalonien hat angedroht, in einem Referendum über die Unabhängigkeit von Spanien abstimmen zu lassen. Schottland will das Vereinigte Königreich verlassen, und flämische Nationalisten haben für den Fall eines Wahlsieges im Frühjahr 2014 ebenfalls angekündigt, gegenüber Belgien die Autonomie anzustreben.

Ironischerweise sind diese separatistischen Tendenzen eine Konsequenz des europäischen Integrationsprozesses: Als erfolgreichstes Friedensprojekt der Geschichte hat die EU ihren Bürgern ein so hohes Sicherheitsgefühl vermittelt, dass pluralistische Nationalstaaten in Zeiten der Krise infrage gestellt werden – vor allem, wenn eine Region durch die Abspaltung stärker in Brüssel vertreten wäre und wenn nicht mit einem Krieg um Grenzen zu rechnen ist.

In Spanien sind die Zentrifugalkräfte der Krise am deutlichsten zu spüren. Durch die Verfassung von 1978 hat die reiche _comunidad autónoma_ Katalonien eine größere Autonomie über Verkehr, Handel, Kultur und öffentliche Sicherheit als fast jede andere Region in Europa. Trotzdem hat sich die Unterstützung für eine katalanische Unabhängigkeit seit 2008 verdreifacht und liegt heute bei 55 Prozent. Vor allem an Transferleistungen stoßen sich viele Katalanen: Acht bis neun Prozent des katalonischen BIPs fließen in ärmere Landesteile Spaniens.

Drohung statt Dialog

Dazu kommt, dass der Oberste Gerichtshof Spaniens erst im Jahr 2010 eine stärkere Autonomie Kataloniens abgelehnt hat. Die Richter haben den Katalanen beispielsweise verboten, ihre Region als eigene Nation zu bezeichnen – eigentlich ein symbolischer Akt, dessen Verbot provozierend gewirkt hat. Katalanische Nationalisten beklagen außerdem, dass die Vielfalt Spaniens in Madrid nicht ausreichend gewürdigt wird. Sie setzen nicht mehr auf Dialog, sondern auf Drohungen.

Dieser letzte Punkt ist für Außenstehende vielleicht am schwierigsten zu verstehen. Viele Katalanen, die in der Vergangenheit keine offenen Sympathisanten der Unabhängigkeitsbewegung waren, sehen sich inzwischen als Teil eines nationalen Tauziehens:

In Barcelona eine rapide wachsende und oftmals kompromisslos agierende katalanische Unabhängigkeitsbewegung, die Spanien für die Probleme der Region verantwortlich macht und dabei nicht unbedingt Rücksicht auf die Meinung des Durchschnittskatalanen nimmt.

In Madrid herrscht eine genauso kompromisslose und oftmals offen antikatalanische Haltung, die wenig Wert auf den Erhalt der Gemeinschaft zu legen scheint. Die jetzige Regierung hat beispielsweise verlauten lassen, dass ein Volksentscheid in Katalonien illegal wäre und dass weiterer Widerstand gegen nationale Transferpolitik ein Ende der katalanischen Autonomie nach sich ziehen könnte. Von Splittergruppen innerhalb der spanischen Armee ist zu hören, dass das Militär bereit wäre, die Einheit Spaniens mit allen Mitteln zu verteidigen.

Aus dem Bildungsministerium stammt der Vorschlag, dass man das Problem am besten durch eine „Hispanisierung“ der Katalanen lösen könne, beispielsweise durch das Verbot der katalanischen Sprache in Schulen. Und immer wieder wird davor gewarnt, dass Pensionären nach einer Unabhängigkeit die Rentenzahlungen gekappt werden könnten oder dass die EU Katalonien niemals anerkennen werde.

Spanien könnte zum Opfer werden

In Großbritannien hat Premierminister Cameron dem schottischen Parlament zugestanden, ein Referendum über die Unabhängigkeitsfrage abzuhalten – aus „Respekt“ vor den Schotten, wie er sagt. Doch die eigentliche Frage für Cameron ist nicht, ob Schottland rechtmäßig unabhängig werden könnte (die Antwort: Ja), sondern ob dies eine sinnvolle Entscheidung wäre. In Camerons Worten: „Ist Schottland außerhalb des Königreiches stärker, sicherer, reicher und fairer als innerhalb?“

In Madrid sollte man sich diese Strategie zu Herzen nehmen. Zum Vergleich: In Schottland ist die Unterstützung für die Unabhängigkeitsbewegung im vorigen Jahr um neun Prozent gesunken und liegt heute bei 23 Prozent. Denn wenn die Regierung in Madrid es nicht schafft, Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in allen Landesteilen zu fördern, könnte die Euro-Krise bald schon ihr größtes Opfer fordern: Spanien.

_Übersetzung aus dem Englischen._

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