Die Atomuhr tickt

Nicholas Siegel11.08.2012Politik

Die iranische Nuklearkrise ist wieder voll im Gange. Doch es gibt Hoffnung: Assads Fall wird Teheran hart treffen und die starken Sanktionen gegen Iran wirken. Jetzt gehen die Menschen gegen das Regime auf die Straße.

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„Die Verhandlungen verlaufen schleppend, aber die Zentrifugen der Iraner drehen sich auf Hochtouren“ – so hat ein US-Politiker kürzlich die frustrierenden Sommerwochen der Spitzentreffen zum iranischen Atomprogramm beschrieben. Die Treffen in Istanbul und Bagdad im April und Mai haben bei den P5+1 Nationen (die fünf permanenten Sicherheitsratsmitglieder plus Deutschland) zwar einen Funken der Hoffnung aufkommen lassen, dass Teheran bei der militärischen Nutzung von Nukleartechnologien einlenken würde, doch eine dritte Verhandlungsrunde in Moskau im Juni hat für Ernüchterung gesorgt: So gering sind die Chancen auf eine Einigung, dass es bis heute keinen konkreten Termin für weitere Gespräche gibt. Mit den erfolglosen Verhandlungen ist auch der Druck auf alle Seiten gewachsen, doch noch eine Lösung für den Konflikt zu finden. Eine neue Stufe von Sanktionen der USA und der EU ist im Juli wirksam geworden und hat die iranische Wirtschaft unter verstärkten Druck gesetzt. Als Reaktion hat Teheran seine Drohungen erneuert, die Straße von Hormus zu blockieren und als Vorbereitung auf eine mögliche Eskalation des Konflikts neue Antischiffsraketen im Persischen Golf zu testen. Die USA haben weitere Kriegsschiffe in die Region entsandt, darunter einen zweiten Flugzeugträger, die „USS John C. Stennis“. In Israel hat Ministerpräsident Netanjahu vergangene Woche davor gewarnt, dass „die Zeit für eine friedliche Lösung abläuft“ und erneut einen israelischen Erstschlag gegen iranische Atomanlagen ins Spiel gebracht. Nach einigen ruhigen Monaten ist die iranische Nuklearkrise wieder voll im Gange.

Die Sanktionen wirken

Doch während das atomare Pokerspiel in die nächste gefährliche Runde geht, sollten die Diplomaten in Washington und Brüssel einige Aspekte nicht aus den Augen verlieren. Erstens sind die derzeitigen Sanktionen die schärfsten, die je gegen den Iran verhängt wurden (so argumentiert zumindest US-Verteidigungsminister Leon Panetta). Sie sind das Ergebnis einer hart erarbeiteten und so noch nie da gewesenen Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU mit dem Ziel, die iranische Ölindustrie in die Knie zu zwingen. Etwa 80 Prozent seiner Devisen erwirtschaftet der Iran mit seinem Öl. Neue US-Sanktionen machen es möglich, jedes Land zu bestrafen, das Rohöl aus dem Iran kauft. Die EU hat beschlossen, ein komplettes Embargo gegen iranisches Öl zu verhängen. Diese Sanktionen greifen zusätzlich zu bereits existierenden Strafmechanismen, die bereits dazu geführt haben, dass die Umsätze der iranischen Ölindustrie um 50 Prozent zurückgegangen sind und die jährliche Inflationsrate im Iran auf 25 Prozent gestiegen ist. In den vergangenen zwölf Monaten hat die iranische Währung die Hälfte ihres Wertes verloren. Als Antwort darauf hat der Iran begonnen, importierte Waren, Finanzreserven und Nahrungsmittel zu horten, um die Wirkung der Sanktionen auf die eigene Wirtschaft abzufedern. Trotzdem gibt es Berichte über vermehrte Proteste gegen die Regierung. Vor allem der Anstieg der Preise für Lebensmittel (besonders von Hühnern) wird dafür verantwortlich gemacht. Es ist erwähnenswert, dass immer mehr Iraner die Verantwortlichen nicht im Westen sehen, sondern die eigene Regierung kritisieren. Sicher ist, dass die Unzufriedenheit innerhalb des Landes wächst.

Assads Fall wird Teheran hart treffen

Das iranische Regime ist also zunehmend isoliert, unpopulär und international machtlos. Der unabwendbare Fall des Assad-Regimes in Syrien wird Teheran ebenfalls hart treffen: Mit Assad verliert der Iran seinen engsten Verbündeten und die Verbindung zur Hisbollah im Libanon. Der Arabische Frühling hat politische Veränderungen in Gang gesetzt, die von der iranischen Führung verzweifelt vermieden werden wollen. Darüber hinaus ist mit dem graduellen Abzug der Kriegsparteien aus dem Irak und Afghanistan für das iranische Regime auch die Möglichkeit zur Anstiftung direkter Gewalt gegen westliche Truppen verloren gegangen. Sogar die iranische Drohung, den internationalen Handel durch eine Blockade der Straße von Hormus zu stören, klingt zunehmend hohl. Die sunnitischen Nachbarstaaten des Iran sind dabei, mehrere neue Pipelines in Betrieb zu nehmen (beispielsweise die Rohöl-Pipeline in Abu Dhabi und die irakische Pipeline durch Saudi-Arabien), die den Verkehr durch die Meeresenge um bis zu 25 Prozent reduzieren dürften. Die Zeit läuft also wirklich ab, während das Regime der Islamischen Republik Iran weiter an waffenfähigem Plutonium arbeitet. US-Experten gehen allerdings davon aus, dass jede ernsthafte Entwicklung der Iraner bekannt werden würde und der internationalen Gemeinschaft zwischen sechs und zwölf Monaten Zeit ließe, einen Plan zu entwickeln, bevor Iran im Besitz der Bombe wäre. In der Zwischenzeit kommt es vor allem darauf an, den Iranern am Verhandlungstisch weitere Zugeständnisse abzuzwingen. Wir sollten erfreut zur Kenntnis nehmen, dass es Bemühungen gibt, Ende August zu weiteren Gesprächen zusammen zu kommen. Zur gleichen Zeit müssen wir kriegstreiberische Rhetorik aus dem Westen – und die Politisierung des Themas vor den US-Präsidentschaftswahlen – ernst nehmen. Ein Militärschlag gegen den Iran hätte aktuell vor allem den Effekt, dass sich die Bevölkerung im Iran hinter ihre Regierung stellen würde, während der Westen sich erneut zerstreiten würde. Es gilt also als Fazit: Die Daumenschrauben der Sanktionen zeigen Wirkung. Interner und internationaler Druck untergraben das Fundament des iranischen Regimes. Wenn der oberste Führer Ali Khamenei es wirklich anstrebt, Iran zur Atommacht zu machen, dann wahrscheinlich vor allem mit der Überlegung, die Position der eigenen Regierung in einer zunehmend gefährlichen und chaotischen Welt abzusichern. Das eröffnet dem Westen eine diplomatische Perspektive: Es geht darum, dem Iran deutlich zu machen, dass Nuklearwaffen den Niedergang der Regierung in Teheran nur beschleunigen würden. Angesichts einer implodierenden Wirtschaft, internationaler Isolation und wachsender Unzufriedenheit im eigenen Land läuft die Zeit für Khamenei langsam ab. _Übersetzung aus dem Englischen._

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