Der neue Pragmatismus

von Nicholas Siegel9.01.2012Außenpolitik

Der Irak-Krieg und seine horrenden Kosten, monetär und moralisch, haben die US-Außenpolitik pragmatischer werden lassen. Diplomatie statt Militär, Einsätze nur im Verbund, keine großen Risiken eingehen. Willkommen in der Realität.

Als die letzten US-Soldaten kurz nach Sonnenaufgang am 18. Dezember die Grenze zu Kuweit passierten, war der Irak-Krieg offiziell beendet. Nur wenige Tage später wurde das Land von einer Gewaltwelle erschüttert, wie man sie seit 2007 nicht mehr gesehen hatte. Mehrere Bombenanschläge forderten in Bagdad Dutzende Tote und verdeutlichten die Schwäche der irakischen Regierung. US-Vizepräsident Joe Biden verbrachte die folgende Woche damit, telefonisch mit schiitischen, sunnitischen und kurdischen Führern eine weitere Eskalation zu verhindern. Trotzdem ziehe niemand ernsthaft eine erneute Invasion in Betracht, so ein Mitarbeiter des Weißen Hauses. Die Episode zeigt, wie sich ganz unauffällig ein Wandel der US-Außenpolitik vollzieht. Anstelle von militärischem Unilateralismus ist Pragmatismus angesagt. Die schmerzhaften Erfahrungen des Irak-Krieges haben dazu geführt, dass die USA sich den Realitäten einer veränderten Welt stellen. Die ersten Anzeichen dafür sind in der vergangenen Woche ersichtlich geworden: 450 Milliarden Dollar werden im kommenden Jahrzehnt aus dem Budget des Pentagon gestrichen, um eine “kleinere und schlankere” Armee zu finanzieren. Das Ziel ist, nach der verlorenen Dekade im Irak ein neues Kapitel zu beginnen.

Neue US-Strategie

Die Eckpunkte der neuen außenpolitischen Strategie sind in den letzten zwölf Monaten deutlich sichtbar geworden: In Libyen flogen die USA die ersten Missionen, um Gaddafis Luftabwehr auszuschalten; danach wurde die Verantwortung für die Mission jedoch schnell an die europäischen NATO-Verbündeten abgegeben. Osama bin Laden wurde in einer nächtlichen Kommandoaktion von Navy SEALs getötet. Unruhen im Irak werden nach dem Abzug der regulären Truppen genauso behandelt wie in anderen Ländern auch: als diplomatisches Problem, nicht als militärisches. Und zu guter Letzt hat der Befehlshaber der US-Truppen in Afghanistan diesen Monat verkündet, dass NATO-Truppen sich künftig verstärkt auf beratende Tätigkeiten konzentrieren werden, um den Aufbau der afghanischen Armee endlich voranzutreiben. Dieser Ansatz hat schon heute zu weniger US-Opfern und geringeren Kosten geführt. 4.484 US-Soldaten starben im Irak; die Gesamtkosten für den Krieg belaufen sich auf 806 Milliarden Dollar. Weitere 500 Milliarden Dollar werden dafür draufgehen, die 32.000 Verletzten langfristig zu versorgen. Der Libyen-Einsatz hat die USA 1,1 Milliarden Dollar gekostet. NATO-Todesopfer? Null. Auch aus strategischer Sicht ist die neue Herangehensweise sinnvoll. Der Irak-Krieg führte dazu, dass Ressourcen vom strategisch wichtigeren Schlachtfeld in Afghanistan abgezogen werden mussten. Innerhalb der Region wurde Iran zum wichtigsten Profiteur der Gewalt im Irak. Die Demokratie im Nahen Osten wurde – entgegen neoliberaler Erwartungen – durch die Invasion behindert. Und für das Bild der USA auf der Bühne der internationalen Politik waren die neun Jahre im Irak eine verheerende Zeit. „Abu Ghraib hat kein Verfallsdatum. Unsere Feinde werden solche Situationen immer wieder gegen uns benutzen“, so bilanzierte erst kürzlich der neue CIA-Direktor David Petraeus.

Willkommen in der Realität

Obama sucht sich seine Gegner vorsichtiger aus. Die guten Erfolgsaussichten in Libyen waren ausschlaggebend für eine US-Beteiligung. Ganz anders in Syrien, wo die Möglichkeit eines langfristigen Konfliktes à la Irak die Vorteile einer Intervention überlagert. Iran wird nicht mehr unilateral angegangen. Internationaler Druck soll helfen, um Teheran von der Entwicklung von Nuklearwaffen abzubringen: Pünktlich zum Jahresende haben die USA einen Vertrag mit Saudi-Arabien über die Lieferung von Kampfflugzeugen und anderem Equipment im Wert von 30 Milliarden Dollar unterzeichnet. Die US-Außenpolitik schließt zur Realität auf. Zehn Jahre nach dem 11. September ist es nicht mehr zu verleugnen, dass die Zeit der Supermacht vorbei ist. Auch die USA müssten ihren Platz in einer multipolaren Welt finden. Im Jahr 1580 entschied sich Spaniens König Philipp II. gegen eine Invasion Chinas – zu risikoreich, zu teuer. Der Irak-Krieg könnte für die USA zu einem ähnlichen Meilenstein werden und dazu führen, dass auch strategische Überlegungen sich wieder einem Realitätscheck zu unterziehen haben. _Übersetzt aus dem Englischen._

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