Big Brother isn’t watching

Moshe Zimmermann17.03.2011Politik

Die Tage der USA als Weltpolizei sind längst gezählt und während sich viele Israelis noch auf die Supermacht verlassen, verkennen sie die Zeichen der Zeit. Die Aufstände in vielen arabischen Ländern machen deutlich, dass Israel seine Strategie ändern muss.

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Israels legendärer Außenminister Abba Eban prägte das Bonmot: „Die Palästinenser haben es nie verpasst, eine Chance zu verpassen.“ Doch nach der “Welle der Revolutionen(Link)”:http://www.theeuropean.de/marian-schreier/5921-nach-dem-arabischen-fruehling in der arabischen Welt muss man zugeben: Israel hat eine große Chance verpasst. Zwanzig Jahre amerikanische Friedensverhandlungen sind nun für die Katz. Noch haarsträubender ist die Tatsache, dass sich anscheinend weder Israels Politiker noch die öffentliche Meinung dessen bewusst sind.

Israel war US-Unterstützung stets sicher

Zwischen 1990 und 2010 waren die USA die Weltpolizei – eine ideale Situation für Israel. Es konnte sich dank amerikanischer Anreize an Ägypten und Jordanien darauf verlassen, dass diese den Frieden aufrechterhalten und war militärisch abgeschirmt gegen jedwede arabische Bedrohung. Mehr noch, Israel konnte sich darauf verlassen, dass Amerika in israelisch-palästinensischen Verhandlungen unterstützend agieren würde. Israelische Politiker nach Rabin glaubten, die Zeit auf ihrer Seite zu haben – Zeit, die dafür genutzt wurde, die besetzten Gebiete fester an sich zu binden, und den Friedensprozess hinauszuzögern. Nach dem 11. September wurde auch der globale „Krieg gegen den Terror“ zum Rahmen dieser Taktik. Selbstverständlich ist der palästinensische Terrorismus ein starkes Argument gegen sanfte Diplomatie, doch der _spiritus movens_ hinter der israelischen Taktik waren stets die Idee eines „Großisrael“ und die Belange der Siedler. Stolz darauf, die einzige Demokratie im Nahen Osten und ein Partner des Westens zu sein, versuchte Israel seine Verbündeten davon zu überzeugen, dass mit den Palästinensern niemals ein Frieden erreicht werden kann. Eine Demokratie, wie sie 2006 in Gaza entstand, schien die Annnahme zu bestätigen, dass sogar die Alternative zur Autokratie in der arabischen Welt schädlich für Israel und den Westen ist. Die erste Reaktion der israelischen Politik auf die derzeitigen Unruhen war: „Wir hatten schon immer recht. Man kann den Arabern nicht vertrauen oder gar an Friedensverträge mit ihnen glauben.“ Netanjahu, Lieberman etc., die die wachsende Israelkritik der vergangenen Jahre als bösartige Versuche der Delegitimation des israelischen Staates brandmarkten, benutzen nun den Aufruhr in der arabischen Welt als Entschuldigung dafür, dass sie sich selbst nie mit dieser Kritik auseinandergesetzt hatten. Bis zuletzt haben die USA die israelische Siedlungspolitik vor der UN verteidigt. Aber diejenigen, die genau auf Obama, Merkel oder Chiles Präsidenten Piñera hören, verstehen langsam, dass Amerika nicht mehr die Supermacht ist, die es einmal war. Ein Strategiewechsel in der israelischen Politik ist unerlässlich geworden.

Gibt es eine Alternative?

Doch diese Zuhörer sind weniger unter den politisch geblendeten und arroganten Mitgliedern der Regierung zu finden als vielmehr unter den fanatischen Siedlern. Sie haben Angst davor, dass die Regierung die Prioritäten verlagert – und dass das israelische Volk sich darüber klar wird, Geisel der Siedler (“3 Prozent von Israels Bevölkerung(Link)”:http://www.theeuropean.de/avrahim-burg/2719-israel-und-palaestina) zu sein. Dies hätte einen Rückzug aus den besetzten Gebieten zu Folge, bevor der wachsende Druck von außen Israel einen unerträglichen Preis zahlen lässt. Diese Gefahr witternd – “für kommenden September wird die Anerkennung des Palästinensischen Staates durch die UN-Generalversammlung erwartet(Link)”:http://www.theeuropean.de/debatte/1518-israel-im-spannungsfeld-zwischen-demokratie-und-sicherheit – organisieren die Siedler ihre eigenen „Tage des Zorns“ und terrorisieren Palästinenser sowie Israelis, um den Glauben aufrechtzuerhalten, dass es keine Alternative gibt zu einem waffenstarrenden „Großisrael“.

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