Wohlstand in Etappen

Miri Eisin15.05.2010Politik

Die Zeit für einen nachhaltigen Frieden zwischen Israel und Palästina drängt. Auf eine Einheit des Westjordanlandes mit Gaza zu warten wäre fatal. Die Hamas würde einem Kompromiss mit Israel niemals zustimmen. Ein erstes Abkommen mit der Westbank könnte Wohlstand bringen.

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Im Jahr 2010 scheint der Friedensprozess für viele Beobachter abgemachte Sache. Die Bedingungen liegen auf dem Tisch, jetzt müssen nur noch die Entscheidungen gefällt werden. Doch diese Sichtweise ist zu einfach, geradezu naiv. Der Großteil der Israelis unterstützt eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und Palästina. Es gibt auf beiden Seiten allerdings enorme Unterschiede, wie dies realisiert werden soll. Ein Problem ist die gegenwärtige Teilung des Westjordanlandes vom Gazastreifen. Diese Teilung ist nicht nur physischer Natur, sondern auch politischer und ideologischer. Es gibt zahlreiche Ideen, wie die physische Teilung überwunden werden könnte. Vergleichbare Konzepte für die Überwindung der ideologischen Kluft gibt es nicht. Die Herrschaft der Hamas im Gazastreifen stellt hier ein besonderes Problem dar – für Hamas ist Gewalt ein legitimes Mittel der Politik. Um den Friedensprozess weiter fortzuführen, ist es wichtig, die positiven Folgen eines nachhaltigen Friedens für beide Seiten aufzuzeigen. Anstatt auf extremen Standpunkten zu beharren, sollten klare pragmatische Positionen formuliert werden, um für beide Seiten verträgliche Kompromisse zu erzielen.

Eine Ideologie wird keinen Kompromiss bringen

Dies ist mit der ideologisch durchdrungenen Hamas im Gazastreifen schwer zu machen. Es besteht jedoch die Möglichkeit, den Familien dort vor Ort zu zeigen, welche Vorteile ein Kompromiss bietet. Auch in Gaza ziehen Mütter für ihre Kinder Bildung, Gesundheit und Sport dem Hass und dem Töten vor. Klar ist: Eine Ideologie, erst recht eine religiöse, wird einen nachhaltigen Kompromiss nicht erzielen können. Erschwert wird der Dialog zudem durch die Tatsache, dass die Führung der Hamas in Damaskus sitzt und das beschwerliche Leben ihres Volkes in Gaza nicht teilt. Es muss deutlich gemacht werden, dass eine positive Zukunft möglich ist. Wenn der Friedensprozess weitergeführt wird – selbst bei anhaltender Führung der Hamas in Gaza –, stehen am Ende diejenigen, die einen Kompromiss unterstützen, auf beiden Seiten als Gewinner da. Die Extremisten wären isoliert, denn Extremismus bringt keinen Wohlstand. Ideologien, die einem Kompromiss keinen Raum lassen, müssen ausgehöhlt werden. Wie kann der Friedensprozess fortgeführt werden, wenn Palästina geteilt ist? Israel könnte jetzt mit den politischen Verantwortlichen im Westjordanland einen Friedensvertrag aushandeln. Gaza könnte diesem Vertrag beitreten, sobald es der Früchte eines nachhaltigen Friedens gewahr wird. Die Pragmatiker müssten dann auch nicht mehr für die Taten der Extremisten in Gaza bezahlen.

Es geht um ein besseres Leben

Eins ist aber klar: Eine Fortführung des Friedensprozesses wird zunehmend Extremisten auf den Plan rufen, die diesen Prozess verhindern wollen. Auch auf Israels Seite – immerhin war es ein jüdischer Rechtsextremist, der Premierminister Rabin 1995 ermordete, weil dieser eine Einigung mit den Palästinensern forcierte. Allen diesen Menschen sei gesagt: Ein solcher Kompromiss bedeutet nicht, seine Ideale aufzugeben. Er bedeutet schlicht, ein besseres Leben führen zu können. Die Verantwortlichen können nicht darauf warten, dass Palästina eine eigenständige Einheit erreicht. In einer solchen Konstellation würde die Hamas den Pragmatikern die Bedingungen diktieren, die eine fundamentale Ablehnung jeglicher Kompromisse mit Israel beinhalten. Beide Seiten hätten verloren. Wir wären weiterhin Geiseln der Extremisten.

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