Und nun, Herr Müntefering?

von Michael Lühmann23.09.2009Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien, Wirtschaft, Wissenschaft

Er ist der letzte aufrechte Sozialdemokrat. Er ist die SPD. Doch die Bundestagswahl hat den Mythos Müntefering entzaubert. Die Partei gilt als depressiv und der scheidende Vorsitzende ist alles, nur kein Rezept für morgen.

Die Krise der SPD, die lange Kette der Wahlniederlagen, die Massenaustritte, der zermürbende innerparteiliche Streit, die unzähligen Führungswechsel haben ganz eng mit einer Person zu tun: Franz Müntefering. Ob als ehrgeiziger Generalsekretär, ob als Parteivorsitzender, ob als graue Eminenz im Hintergrund – seit einem Jahrzehnt begleitet Müntefering in exponierten Positionen die SPD in den Abgrund. Und da liegt es nicht fern, dass selbst der Sozialdemokratie eines gewahr wird: Der Mythos Müntefering war wohl mehr sehnsüchtige Projektion denn Realität. Und so rätselt die Partei, wer den Job besser machen könnte? Etwa die Vorzeigelinke Andrea Nahles, die Münteferings erste Phase des Parteivorsitzes hintertrieb? Oder doch eher der Wahlverlierer Frank-Walter Steinmeier, der Kurt Beck stürzte? Auch Sigmar Gabriel bringt sich geschickt in Stellung und nicht zuletzt Olaf Scholz, der immer dann zur Stelle war, wenn es um die Nachfolge Münteferings ging – sei es als Generalsekretär oder sei es als Bundesminister – und der vor einem Jahr auch bereitstand, als es darum ging, Kurt Beck zu beerben.

Selbst Kurt Beck war besser

Doch welcher dieser Kandidaten könnte der einst stolzen Sozialdemokratie wieder Leben einhauchen? Keiner der Kandidaten drängt sich auf, alle haben entweder entscheidende Wahlen verloren, wie Gabriel in Niedersachsen oder nun Frank-Walter Steinmeier, oder aber sind als reine Parteipolitiker selbst Teil des Problems. Gleichzeitig umwehte sämtliche Vorgänger Münteferings der Hauch des Triumphs. Gerhard Schröder, Matthias Platzeck, Björn Engholm und selbst der geschasste Kurt Beck – sie alle waren mit glänzenden Wahlsiegen ausgestattete, erfolgreiche Ministerpräsidenten. Überdies besaßen sie als Ministerpräsidenten oder wie Hans-Jochen Vogel und Willy Brandt als Bürgermeister ausreichend Führungserfahrung. Doch genau das ist es, was etwa einem Olaf Scholz weitgehend oder einer Andrea Nahles vollkommen fehlt. Gerade Nahles Karriere gleicht da schon eher der eines Guido Westerwelle. Auch er hat sich nur innerhalb der Partei emporgearbeitet. Doch was bei einer strukturell eher honoratiorenhaften Partei funktionieren mag, kann kaum auf eine breit ausdifferenzierte, nach innerem Ausgleich lechzende Sozialdemokratie übertragen werden. Doch die Personaldecke ist dünn, der Schatten der Enkelgeneration hat nicht viel Licht gelassen für eine nachfolgende Generation, die heute vor allem bei den Grünen zu finden ist. Und auch aus den Ländern, wo sich die hochgelobten und letztlich tief gefallenen Enkel lange Zeit auf die Führung der Partei vorbereitet hatten, ist noch kein Nachwuchs in Sicht. Dort müssen ehrgeizige Sozialdemokraten erst wieder unter Beweis stellen, dass sie Wahlen gewinnen können.

Münteferings SPD geht es nur um die Macht

Doch die Sozialdemokratie 2009 braucht einen, der sie wiederaufrichtet, der die Balance der Lager wiederherstellt, der die Seele der Partei streichelt, zugleich die SPD fit macht für die nächste Schicksalswahl 2010, wenn im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen gewählt wird. Kurzum, an der Spitze der Partei bedarf es großer Führungsqualität und Esprits. Denn genau das ist in den letzten Jahren, besonders aber unter Müntefering zu kurz gekommen, als es der SPD nur noch um die Macht – oder in der Sprachregelung der Partei: um sozialdemokratische Inhalte – ging. Doch welche das sind, welcher inneren Logik, welchem mehr oder weniger transzendenten Bild einer zukünftigen Gesellschaft die Sozialdemokratie zu folgen gedenkt, darüber schweigt die Parteiführung seit Schröder. Und auch seine innerparteilichen Unterstützer wie Gegner haben keine Antwort hierauf gefunden. Gerade die Sprachlosigkeit der Parteilinken um Andrea Nahles in Zeiten der Krise überrascht. Einzig Sigmar Gabriel tut sich bisweilen mit Einlassungen zu Grundsätzlichem hervor, ohne dass dies aber innerparteilich verstärkt werden würde – auch deshalb, weil die Sozialdemokratie des letzten Jahrzehnts verlernt hat, über den Tag hinaus zu denken.

Kommt jetzt der Engel Gabriel?

Doch wer hat angesichts der dünnen Personaldecke nun jene Fähigkeiten, jene spezifischen Qualitäten, die dereinst große und starke Parteiführer ausgemacht haben? Andrea Nahles und Olaf Scholz sind bis heute den Beweis schuldig geblieben, jenseits innerparteilicher Machtparallelogramme zu reüssieren, dahingegen haben weder Frank-Walter Steinmeier noch Sigmar Gabriel bewiesen, dass sie Wahlen gewinnen können. Und so spricht vieles, auch angesichts der innerparteilichen Zerrüttungen und der Erosion der Mitte der Partei, für eine Paketlösung, die alle Lager mit einbezieht. Und da wird zwar die Liste der möglichen Kandidaten beider Lager wieder länger, nur herausragende Begabungen sind trotzdem nicht zu erwarten. Vielleicht braucht es aber all diese Attribute gar nicht mehr. Schließlich sind auch sämtliche, lange Zeit erfolgreiche Enkel über kurz oder lang an der Spitze der Partei gescheitert. Und so schlägt – sollte die Partei auch in Hinblick auf die dringend zu erweiternden Koalitionsoptionen diesem Kurs weiter folgen – womöglich gerade nicht die Stunde der erfolgreichen Visionäre, sondern die der gewieften Taktiker der Macht, die nichts mehr fürchten als die Opposition. Sollte sich diese Sichtweise, die sozialdemokratische Regierungsfixiertheit durchsetzen, dann kann die SPD doch gleich Franz Müntefering behalten und gemeinsam mit ihm weiter die Untiefen der Wählerzustimmung ausloten. Oder aber auf Olaf Scholz setzen, der diesen Kurs fortsetzen dürfte. Sollte die stolze Sozialdemokratie aber doch noch erwachen, stehen die Chancen für ein Team um Sigmar Gabriel, der zumindest Ansätze eines Führungsprofils besitzt, gar nicht schlecht.

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