Informationen sind ein wesentlicher Bestandteil von Konflikten. Luciano Floridi

Ist schon gut so

Der Zerfall der Koalition in Hamburg ist halb so schlimm. Auch die erste rot-grüne Landesregierung hielt nur 15 Monate durch. Die Grünen haben in Hamburg gezeigt, dass es ihnen nicht um die Totalopposition geht. Sie sind bereit für die Regierungsverantwortung.

15 Monate. So lange hielt die Regierung. Die erste rot-grüne Landesregierung in Hessen. Mit Holger Börner als Ministerpräsident, der eine Dachlatte als geeignetes pädagogisches Mittel für die Grünen bezeichnet hatte. Und der dann doch Joschka Fischer in Turnschuhen als Umweltminister vereidigen musste. Und wer noch einmal die Zeitungen vom Mai 1999 durchblättert, kann dort den einen oder anderen Abgesang auf die erste rot-grüne Bundesregierung lesen. Das überhöhte rot-grüne Projekt schien nach gerade einmal sieben Monaten am Ende zu sein. Wer jetzt als Grüner schwarz-grünen Konstellationen auf ewig das Totenglöckchen läutet, sollte einmal aufmerksam die eigene Parteigeschichte studieren.

Was ist schief gelaufen?

Und dennoch müssen sich die eifrigen Befürworter einer Koalition von Bündnis 90/Die Grünen und CDU, zu denen ich mich zähle, ehrlich fragen, warum es denn in Hamburg schiefgelaufen ist. Mehrere Gründe erscheinen mir als wesentlich:

1. Auch wenn die erste politische Liebe, die zur Sozialdemokratie, sich nicht als die große erwiesen hat, sind die anderen potenziellen Partner nicht automatisch attraktiver. Das “Hin” zur CDU war leider zu oft ein “Weg” von der SPD. Keine allzu gute Grundlage für eine stabile Partnerschaft.

2. Eine Person als Grundlage einer ganzen Koalition ist ein wenig zu wenig. Die Zentrifugalkräfte nahmen nach Ole von Beusts Abgang erkennbar zu. Eine künftige schwarz-grüne Regierung muss sich auf mehr verlassen können als auf einen smarten Chef, den Rausch des Neuen und die gemeinsame Beschwörung einer neuen Bürgerlichkeit.

3. So wie auch ich nur Teil einer Strömung innerhalb der Grünen bin, so sind auch die weltoffenen, toleranten und intellektuellen Großstadt-Christdemokraten, die ich zu meinen Freunden zähle, nur ein kleiner Ausschnitt ihrer Partei. Die postulierte neue Großstadt-Union ist leider doch noch zu sehr die piefige CDU der Bezirke. Blickt man etwa auf die, die in Berlin wirklich Politik für die Union machen, wird einem als Grünem angst und bange. Was soll man von einer Partei halten, dessen intellektuelles Zentrum in Reinickendorf sitzt?

4. Der schwarz-grüne Bruch dokumentiert auch, wie schnell sich die politische Großwetterlage in den letzten 15 Monaten geändert hat. Das strategische Genie der CDU-Vorsitzenden, die von der SPD geräumte Mitte zu besetzen, um in allen Richtungen koalitionsfähig zu sein, hat sich als nicht sehr dauerhaft erwiesen. Politisch-praktisch wie rhetorisch hat sich die Kanzlerin eng an die FDP gebunden und alte Lager wieder aufleben lassen. Wie strategisch klug es ist, sich an einen Partner zu binden, dessen Hoffnungsträger Rainer Brüderle heißt, bleibt eine offene Frage.

Unterm Strich bleibt wenig Zählbares

Es war schon richtig, die schwarz-grüne Koalition in Hamburg zu bilden. Die Chance, die sich im Februar 2008 geboten hatte, musste genutzt werden. Klar, unter dem Strich bleibt für die GAL nur wenig Zählbares übrig. Die Vertiefung der Elbe kam, Moorburg wurde gebaut, die Bildungsreform scheiterte. Aber wenigstens haben die Grünen das politische Wagnis unternommen, ein anderes Hamburg zu schaffen. So viel auch zum Vorwurf, Bündnis 90/Die Grünen sei die Dagegen-Partei. Und von einem, so hoffe ich, sind wir Grünen endgültig geheilt. Vom Glauben, dass eine Koalition mehr als nur eine Koalition sein muss. Von koalitionspolitischen Projekten habe ich jedenfalls genug. Und für diese Erkenntnis bin ich den Hamburger Grünen dankbar.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Gerd Langguth, Eva Quistorp, Antje Möller.

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