Stell Dir vor, es ist Parteitag und keiner kriegt's mit …

Michael Knoll2.11.2009Gesellschaft & Kultur, Politik

Bei der Bundestagswahl erzielten die Grünen das beste Ergebnis ihrer Geschichte und sitzen trotzdem wieder auf der Oppositionsbank. Nicht nur auf dem Parteitag in Rostock sucht die Partei nun nach ihrem Platz im Fünfparteiensystem.

Die Terminierung des grünen Parteitags, das war schon eine strategische Meisterleistung. Wer sich am Sonntagabend über den Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen informieren wollte, wurde bitter enttäuscht. Bei Spiegel Online musste man schon Internetjunkie sein, um einen Bericht über die BDK in Rostock zu lesen, der Deutschlandfunk sendete jedenfalls nicht darüber. In der Süddeutschen Zeitung, den Grünen nicht ungewogen, konnte man am Montag lediglich einen Einspalter lesen, in der Zeit nicht einmal das. Wenn Parteitage nicht nur nach innen, sondern auch nach außen wirken sollen, dann hat dieser sein Ziel krachend verfehlt.

Die Strategie der Spitze

Dabei ist die Begründung, warum dieser Parteitag gerade auf dieses Wochenende gelegt wurde, ein weiterer Beleg für das strategische Können der Spitzengrünen. Man hatte gehofft, auf diesem Parteitag den Koalitionsvertrag absegnen zu lassen. Jenseits der Linken, die mit niemandem koalieren wollten oder durften, waren Bündnis 90/Die Grünen die einzige Partei, die in keiner realistischen Konstellation eine Koalition bilden konnte oder wollte. Einen Parteitag für einen möglichen Koalitionsvertrag einzuberufen, ohne Chancen auf eine Koalition zu haben, wer dieses dialektische Denken beherrscht, ist geschaffen für mehr. Ebenso bizarr wie die Terminierung ist die Einschätzung jener Vorsitzenden, die dies wohl mit zu verantworten hat, über das schwarz-gelbe Kabinett. “Das ist politische Geisterfahrt mit lebenden Geistern.” So Claudia Roth. Das war wohl noch sehr Wahlkampf, was sie da verkündete. Zwar mag der Vertrag in der Tat ein wenig sehr nach FDP riechen, dass Angela Merkel aber wieder ein feines Gespür bei der Zusammenstellung des Kabinetts hatte walten lassen, ist unbestritten. Als Grüner wird einem da Angst und Bange. Nicht nur vor diesem Kabinett, nein, auch vor der Urteilsfähigkeit des eigenen Spitzenpersonals.

Wiederverfestigung der politischen Lager

Dies ist besonders bedauerlich, da es vor dem Parteitag interessant im Bauche der Partei rumorte. So kursierten mehrere interessante und kluge Anträge, die die Partei politisch neu verorten wollten. In einem lesenswerten Artikel einige Wochen vor der Bundestagswahl hatte Bernd Ulrich in der Zeit prognostiziert, dass es bei einer schwarz-gelben Regierung eine Wiederverfestigung der politischen Lager geben wird. Die Gefahr besteht in der Tat. Im Parlament ist sie Realität, dem bürgerlichen Regierungslager steht eine linke Opposition gegenüber. Aus Sicht mancher grüner Parteistrategen mag diese Konstellation ganz passend sein, um ein breites linkes Bündnis zu verwirklichen. Es ist ermutigend, dass große Teile der Basis diesen Weg nicht mitgehen wollen. Machtpolitisch sind die Grünen eh längst neue Wege gegangen, siehe Hamburg und Saarland. Ermutigend dabei ist, dass diese Koalitionen eben nicht machtpolitisch entschieden wurden, sondern von der Sache her. Anja Hajduk und Hubert Ulrich haben exzellent verhandelt und verändern ihre Bundesländer strukturell etwa in Bildungsfragen. Es scheint, dass Bündnis 90/Die Grünen in Bewegung kommen und die Starre der letzten vier Jahre abschütteln können. Die wichtigsten programmatischen Bausteine kommen dabei aus den Ländern. Nicht nur aus Hamburg und dem Saarland, sondern auch aus Sachsen, Hessen, Berlin und Bayern. Es ist zu wünschen, dass diese den Plänen ehemaliger grüner Minister den Garaus machen und Bündnis 90/Die Grünen dort verorten, wo die Partei programmatisch wie soziokulturell hingehört. Jenseits der Lager.

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