Abnicker und Miesepeter

von Michael Hartmann30.06.2011Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Der Bundestag kämpft mit einem Image- und Einflussproblem: Parlamentarier werden als Hinterbänkler wahrgenommen, das Kanzleramt ist zum Machtzentrum geworden. Damit schadet sich der Wähler selbst. Die Abgeordneten sind die einzigen direkt gewählten Repräsentanten des Volkes. Parlamente brauchen mehr Macht, nicht weniger.

Die Abgeordneten des Bundestages wie der Landtage sind die einzigen direkt vom Volk gewählten Repräsentanten unseres Staates. Alle anderen Funktionen leiten sich von da ab – und seien sie für sich genommen noch so machtvoll. Die öffentliche Wahrnehmung ist aber eine andere. Es sind die Regierungen mit ihren Apparaten, die dominieren. Sie verfügen über alle Insignien der Macht, von der gepanzerten Limousine bis zum Personenschutz. Dank ihrer Apparate bestimmen sie die öffentliche Kommunikation und zumeist auch die Entscheidungen. Der Abgeordnete, also die eigentlich zentrale Figur unseres doch wohl immer noch parlamentarischen Regierungssystems, verkörpert mehr den Typ des miesen, schmierigen Hinterzimmerpolitikers, der krampfhaft, aber im Zweifelsfalle nur laut und nie kompetent, nach Aufmerksamkeit heischt.

Unfähige Miesepeter?

Nun kann und darf es nicht um Mitleid für die Volksvertreter gehen, zumal bestimmte Disparitäten in der Wahrnehmung zwischen Amt und Mandat unvermeidlich und auch in keiner Weise schädlich sind. Es geht um etwas anderes: Mit der allgemeinen und abstrakten, selten konkreten und persönlichen Missachtung der Parlamente und ihrer Vertreter missachtet die Wahlbevölkerung sich selbst. In Deutschland wird derzeit nicht zuletzt deshalb so viel über unmittelbare Bürgervoten geredet, weil die Qualität der Arbeit in den Parlamenten weder gesehen noch gewürdigt wird. Ist das Larmoyanz eines Betroffenen? Sind die Klagen über die unfaire Wahrnehmung der Vertretungskörperschaften nicht so alt wie diese selbst? Wohl wahr, und dennoch: Immer schneller sollen die Parlamente über immer gravierendere und komplexere Schicksalsthemen entscheiden, werden dabei jedoch zunehmend zur buhenden oder klatschenden Rückwand degradiert, vergleichbar den Elferräten in den Karnevalshochburgen. Jene, die zu allem fähig aber für nichts zu gebrauchen sein sollen, verfügen über den Letztentscheid in nahezu allen staatspolitisch relevanten Fragen. Deshalb ist es eben nicht egal, was die Abgeordneten von sich und die Staatsbürger wiederum von ihnen halten. Das Unbehagen der Parlamentarier über ihren Alltag fordert Handeln ein. All jene, die den immer eindringlicher formulierten Worten unseres Bundestagspräsidenten Lammert zustimmen, sollten mit diesen Texten nicht so umgehen, als seien sie bloß für den Abdruck in Sozialkundebüchern gesprochen.

Parlamente brauchen Macht

Veränderungen sind möglich, denn alle fühlen sich unwohl in einem Prozess, in dem permanente Präsenz im Wahlkreis, hohe Fachlichkeit in den Ausschüssen und jederzeit kompetente Entscheidungen erwartet werden. Das Parlament muss sich seine Macht (zurück-)holen, sonst wird auf Dauer auch die Akzeptanz für all jene auf den Regierungsbänken gänzlich zusammenbrechen. Ein Anfang wäre leicht gemacht: Die unsäglichen Regierungsbefragungen, bei denen parlamentarische Staatssekretäre – die übrigens keine Mitglieder der Bundesregierung sind – die vermeintlich so schlauen Fragen von Abgeordneten möglichst nicht beantworten müssen, können entfallen. Eine spontane Befragung der Kanzlerin nach den Kabinettssitzungen der Woche würde die parlamentarische Diskussion sehr beleben. In angelsächsischen Ländern ist das eine seit Jahrhunderten gut geübte Praxis, die sich sehr bewährt hat. Eine kleine Änderung der Geschäftsordnung würde hier genügen. Und zu der braucht es gar nicht so viel Mut, dafür aber eine ordentliche Portion Selbstachtung.

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