Kein Konflikt der Anderen

von Michael Gahler6.02.2013Außenpolitik

Mit ihrem Alleingang in Mali handelten die Franzosen im Interesse der gesamten EU. Auch Deutschland muss sich in diesem Konflikt aktiv verhalten – Transportflugzeuge sind zu wenig.

„Dann geh doch nach Timbuktu.“ War Timbuktu früher in seiner Abgeschiedenheit als Karawanenstadt und „Stadt des Goldes“ ein Inbegriff des Fernen und Exotischen, so können wir heute dem Land Mali nicht genug Aufmerksamkeit schenken. Als Austragungsort eines Konflikts zwischen islamistischen Gruppierungen und Regierungstruppen mit Unterstützung französischer Soldaten ist der Mali-Konflikt nichts von dem, was seiner Stadt Timbuktu in manchen Köpfen noch nachklingen mag: Er ist weder fern noch exotisch. Vielmehr spiegelt Mali heute Probleme wider, die unmittelbar angegangen werden müssen, nämlich die ungenügende Reaktionszeit der EU auf internationale Krisenentwicklung und die Bereitschaft, gemeinsam unter der EU-Fahne – wenn es sein muss auch militärisch – zu intervenieren.

Das Eingreifen von Frankreich war richtig und geboten

Anlässlich der 49. Münchner Sicherheitskonferenz am 1. Februar 2013 erklärte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in seiner Rede zutreffend das Eingreifen Frankreichs zur Unterstützung der malischen Regierung für richtig und geboten. Dem war ein Einsatz französischer Truppen seit dem 11. Januar vorausgegangen, nachdem islamistische Verbände in Mali Anfang Januar nach Süden vorgerückt waren.

Schon am 18. September 2012 hatte der malische Präsident Traoré gegenüber der EU in einem Schreiben den Wunsch nach Unterstützung zur Wiederherstellung der territorialen Integrität Malis geäußert. Nachdem der EU-Außenministerrat am 15. Oktober 2012 beschleunigte Vorbereitungen zur Entsendung einer EU-Trainingsmission nach Mali beschlossen hatte und die Westafrikanische Wirtschaftgemeinschaft (ECOWAS) am 11. November 2012 eine 3.300 Mann starke Eingreiftruppe zusagte, kamen die Islamisten der internationalen Gemeinschaft mit ihrem Angriff Richtung Süden zuvor.

Die Reaktionen der EU blieben zunächst verhalten. Zwar wurden die Trainingsmissionsvorbereitungen stärker vorangetrieben, die Entsendung von Kampfverbänden aber nicht erwogen.

Es war der französische Alleingang, der die Lage in Mali zum Besseren wendete. Schon nach wenigen Wochen sind heute alle größeren Städte befreit, einschließlich Timbuktu, die Menschen begrüßten die französischen Soldaten auf der Straße freudig als Befreier. Am 30. Januar nahm das malische Parlament den politischen Fahrplan für die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung (Road Map) an.

Europäisches Zögern

Bei aller Freude stellt sich jedoch die Frage, warum nur Frankreich sich im Januar der dschihadistischen Herausforderung militärisch entgegengestellt hat. Frankreich befindet sich nicht in einer Sonderbedrohungslage. Seine Truppen handeln im Interesse der gesamten EU, wenn sie in unserer Nachbarschaft verhindern, dass ganze Regionen zum Rückzugsgebiet zivilisationsfeindlicher Fanatiker verfallen. Das jüngste schmerzhafte Beispiel des besetzten Ölfeldes In Amenas zeigt, dass Al-Qaida-Strukturen den Sahel zur Ausgangsbasis für Angriffe auch auf EU-Bürger ausbauen wollen.

Die Ursache des Problems europäischen Zögerns ist in erster Linie im fehlenden politischen Willen für den konsequenten Einsatz bereits geschaffener europäischer Strukturen durch die Mitgliedstaaten zu suchen.

General Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, warf der EU ein „völliges Versagen” in Mali vor. In der Tat ist es nicht akzeptabel, Mitte Januar 2013 noch an Planungen für die EU-Trainingsmission zu arbeiten, während der Beschluss dazu schon vom 15. Oktober 2012 stammt. Hier arbeiten EU-Strukturen deutlich zu langsam. Es wird auch offensichtlich, dass der im Juli 2010 etablierte Europäische Auswärtige Dienst (EAD) zwar weltweit Sicherheitsrisiken analysieren und identifizieren kann. Bei seiner reaktiven Kapazität darf es dann aber nicht verbleiben. Die EU muss auch handeln können, wenn Krisen sich abzeichnen, nicht erst als Reaktion auf schon lodernde Brandherde.

Im Falle Malis waren und sind dazu die Mittel vorhanden. Gegenwärtig unterhält die EU gemäß ihres militärischen Einsatzkonzeptes im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) europäische Gefechtsverbände (EU-Battlegroups), 1.500 Mann starke Infanterieeinheiten, von denen jeweils eine von wechselnden Mitgliedstaaten im Turnus für ein halbes Jahrs der EU bereitgestellt wird. Als schnelle weltweite Eingreiftruppe sollen sie innerhalb von nur zehn Tagen einsetzbar sein. Jedoch wurde nie auf die aktuelle Battlegroup aus deutsch-polnisch-französischen Kräften zurückgegriffen. Stattdessen ist es wieder nur ECOWAS, die schon bald ihre Truppenanzahl auf 7.700 Mann aufstocken will.

Deutsches Engagement noch zu steigern

Eine stärkere Beteiligung Deutschlands angesichts der Bedrohungslage in Mali ist politisch unabdingbar. Der Einsatz von drei Transall-Flugzeugen zu Transportzwecken allein afrikanischer Truppen wird die Gefahr in Mali nicht beseitigen. Auch eine geplante Zahl von 40 militärischen Beratern Deutschlands in Mali kann nicht mit dem fortgeschrittenen französischen Einsatz aufschließen. Dabei hat Verteidigungsminister de Maizière in seiner Rede vom 1. Februar doch präzise formuliert, dass die europäische sicherheitspolitische Gestaltungskraft künftig von unserer militärischen und zivilen Leistungsfähigkeit und unserem politischen Willen zur gemeinsamen Gestaltung abhängt.

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