Ich suche nicht nach Krisen, aber ich habe auch keine Angst vor Krisen. Frank-Walter Steinmeier

Kein kurzer Prozess

Durch Zufall feierten Juden und Muslime in Israel jüngst friedlich nebeneinander. Dass sich das dauerhaft auf das ganze Land übertragen lässt, bleibt aber unwahrscheinlich. Außer Lippenbekenntnissen kann man Politikern beider Seiten nicht viel entlocken.

Die eindringlichen Warnungen der Botschaften und Vertretungen haben wir in der zehnten Woche unserer „Reise nach Jerusalem“ kurzerhand in den milden abendlichen Freitagswind geschlagen und doch das getan, was angeblich nicht ohne jede Gefahr ist – wegen erwartbarer Auseinandersetzungen: Wir haben uns aus purer Neugier am Vorabend von Yom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, der Klagemauer in der Jerusalemer Altstadt genähert, vorbei an vielen orthodoxen und ultraorthodoxen Juden, die sich in weißer Kleidung, eilend mit Matratzen unter dem einen Arm und dem Gebetbuch unter dem anderen Arm in Richtung der westlichen Mauer des Tempelberges aufgemacht haben, um dort mit Zehntausenden anderen eng gedrängt beieinander die ganze Nacht und den darauf folgenden Tag zu beten.

Zum Glück alles friedlich! Soweit – zumindest im Umfeld von Tempelberg und Klagemauer – keine gewaltsamen Zusammenstöße von radikalen Gruppierungen auf beiden Seiten. Zu erwarten war das eher nicht, denn solche Gelegenheiten werden in Jerusalem gerne zu Provokationen genutzt. Und diese Gelegenheit war beileibe eine besondere: Denn der ausdrückliche Gefahrenhinweis der Vereinten Nationen und einiger diplomatischer Vertretungen bezog sich auf eine außergewöhnliche Tatsache, die nur sehr selten auftritt. Nur alle 33 Jahre fallen die beiden allerhöchsten Feiertage der Juden und der Muslime auf die gleiche Zeit: das Opferfest der Muslime, das an die Bereitschaft Abrahams erinnert, seinen eigenen Sohn zu opfern, und das jüdische Versöhnungsfest (Yom Kippur).

Chancen für den Frieden?

Es ist auch die unterschiedliche Natur der beiden Feste, die immer wieder zu Missverständnissen geführt hat: introvertierte Einkehr für die Juden, ein extrovertiertes Freudenfest für die Muslime, das meist mit gemeinsamen Reisen verbunden wird. Da liegt es nahe, in der einfachen Ausübung des jeweiligen Festes bereits eine Provokation zu sehen, gerade in einer Zeit, in der die Lage ohnehin schon sehr angespannt ist. Viele Organisationen haben allerdings nicht nur auf die Gefahr von Zusammenstößen hingewiesen, sondern auch die Chancen dieser ganz besonderen Konstellation herausgestellt. Chancen für den Frieden! Gibt es die noch?

Auf eine solche ganz besondere Weise hat die Genfer Initiative reagiert und ihre Facebook-Seite mit einer ungewöhnlichen Geste garniert. Sie bittet, wie man das an diesem höchsten jüdischen Feiertag, dem Versöhnungstag, gegenüber seinen Mitmenschen tut, um Verzeihung. Und sie bittet um Verzeihung dafür, dass sie noch keinen sichtbaren Erfolg in ihrer Arbeit errungen hat. Dieser Zusammenschluss israelischer und palästinensischer Persönlichkeiten, darunter ehemalige Minister wie Jossi Beilin auf der israelischen Seite und Jassir Abed Rabbo auf der palästinensischen Seite, wurde auf dem Höhepunkt der zweiten Intifada ins Leben gerufen. Ihr Ziel war es, gerade in Zeiten der heftigsten Auseinandersetzungen deutlich zu machen, dass es nach wie vor einen Verhandlungsweg geben kann und dass es lohnenswert ist, ganz konkret auszuloten, welche Lösungen zumindest vorstellbar sind.

Man mag mit Fug und Recht daran zweifeln, ob die Vorschläge der Genfer Initiative für einen Friedensvertrag jemals in die Realität umgesetzt werden können. Letztlich und zugespitzt formuliert, weil beiden Seiten, was allerdings jedes Abkommen unweigerlich tun müsste, erhebliche Zugeständnisse abverlangt werden würden. Zugeständnisse, die wenig populär sind – erst recht nicht nach dem Gaza-Krieg und den Raketeneinschlägen. Und doch: Der besondere Wert der Genfer Initiative und ihrer Unterstützer, die alles andere als idealistische Traumtänzer sind, ist, dass sie bis heute wie kaum eine andere ernst zu nehmende und politisch wie öffentlich beachtete Initiative in Israel für die Zwei-Staaten-Lösung eintritt und Wege zu diesem Ziel aufzeigt.

Und siehe da: Da hat die Genfer Initiative doch tatsächlich in den Tagen vor Yom Kippur (unfreiwillige) unerwartete Unterstützung von allerhöchster Stelle für ihre Vision erhalten. Ein Ritter in glänzender Rüstung, der nach einem „Ritt“ durch die Hallen der Vereinten Nationen nun in einem Herrscherhaus jenseits des Atlantiks öffentlich und heldenhaft eine Lanze für die Zwei-Staaten-Lösung bricht – Achtung Ironie. „Der Premierminister macht Obama klar, dass er der Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet bleibe“, titelt noch am Donnerstag jubelnd die verhältnismäßig rechte „Jerusalem Post“ – frei von Ironie natürlich.

Wenn es das wunderbare deutsche Wort „Lippenbekenntnis“ noch nicht gäbe, spätestens dies wäre eine fabelhafte Gelegenheit, es zu erfinden. Denn es gibt freilich einen Grund, warum Netanjahu plötzlich in den USA den (angeblich) linken Friedensaposteln bei ihrem Eintreten für eine Friedenslösung Schützenhilfe leistet. Und den titelt die „Jerusalem Post“ einen Tag später: „Der MP weist US-Kritik an Bauplänen in der Hauptstadt zurück“. In ungewöhnlich scharfer Weise hatte das Weiße Haus zuvor den Bau von Siedlungen in dem Jerusalemer Stadtteil Givat Ha Matos und den Bezug mehrerer Häuser durch jüdische Aktivisten in Silwan kritisiert. Von „vergifteter Atmosphäre“ war in den USA gar die Rede, von einem merkwürdigen Verständnis von der Existenz zweier Staaten und von mangelnder Verpflichtung zum Frieden.

Geschrei, Warnschüsse und Polizeisirenen

Der Siedlungsbau im Westjordanland ist, wie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits im Februar 2014 zu Recht deutlich gemacht hat, ein Hindernis für den Frieden. Der geplante Bau dieser neuen Siedlungen in Jerusalem ist kein Kinkerlitzchen, denn die Zahl der neuen Wohnungen ist beachtlich. 2610 neue Wohneinheiten sind jenseits der „Grünen Linie“ genehmigt worden. Und der Hinweis des Bürgermeisters, Nir Barkat, das sei seit zwei Jahren anhängig, man wolle ja nur Siedlungen für junge Leute bauen, in die alle einziehen könnten, Araber und Juden, und schließlich habe man ja auch arabische Siedlungen in ähnlicher Größenordnung genehmigt, vermag da keine Linderung zu bringen.

Der erneute Einzug von 25 jüdischen Familien in den Stadtteil Silwan in der vergangenen Woche war nur ein blasser Vorgeschmack darauf, welche Gegenreaktionen solche Maßnahmen auf der palästinensischen Seite herausfordern können. Man hat Wut und Zorn auch in unserer Wohnung im westlichen Teil des Stadtteiles Abu Tor nahe der Grünen Linie und damit auch nahe dem Silwan-Tal gut hören können: Geschrei, Warnschüsse und Polizeisirenen.

Die Reaktion Netanjahus auf die amerikanische Kritik spricht für sich: Er verstehe die Aufregung nicht und seine Meinung dazu stehe fest und sei unveränderlich: Araber könnten uneingeschränkt Immobilien in Israel kaufen, dasselbe Recht treffe auf Juden zu. Kein Wort darüber, dass Bauvorhaben – nicht zuletzt auch im Viertel Givat Ha Matos eine zukünftige Teilung der Stadt massiv erschweren werden. Und wie schon in vorherigen Kolumnen erwähnt, setzt auch hier Wirtschaftsminister Naftali Bennett noch eins drauf, in der Wortwahl gefährlich zündelnd: In der „David-Stadt, ehemals Silwan“, so seine Formulierung, gebe es ja längst eine jüdische Mehrheit. Die israelische Tageszeitung „Haaretz“ kommt – eine Studie zitierend – auf lediglich 18 Prozent der Bewohner dieses Viertels, die jüdischen Glaubens sind. Noch ein „Ding“ von dem gleichen Bennett, der (siehe den Eintrag „gesteigerte Verwirrung“ dieser Kolumne) die Zwei-Staaten-Lösung als die Fehlperzeption der Generation „Oslo“ gebrandmarkt hatte.

Besonders bedauerlich ist die Tatsache, dass das alles in einer extrem fragilen Situation geschieht. Vergessen wir nicht, dass die Waffen erst seit etwas mehr als sechs Wochen schweigen. Auch die „andere Seite“ muss sich deshalb Fragen stellen lassen: Sicher kann man sich fragen, ob der explizite Vorwurf des Genozids, den Mahmud Abbas in New York vor der Generalversammlung geäußert hat, dem Frieden dienlich ist. Genauso seine Ankündigung, dass eine Rückkehr an den Verhandlungstisch unmöglich sei. Es mag eine „Fensterrede“ gewesen sein, die seine Stellung gegenüber der Hamas sichern soll. Ob das allerdings jenen im israelischen Kabinett den Rücken stärkt, die, wie Justizministerin Tzipi Livni, Finanzminister Yair Lapid und andere, Abbas als verlässlichen Partner für Friedensverhandlungen herausstellen und sich für Zugeständnisse aussprechen, steht auf einem anderen Blatt. Ebenso kann man sich fragen, ob die Testraketen, die aus dem Gaza-Streifen gegenwärtig ins Meer geschossen werden, dem Frieden dienlich sind. Jede einzelne solcher Handlungen lässt die Zahl derjenigen, die noch Vernunft walten lassen, zurückgehen und entfaltet damit Gefahrenpotenzial.

Ein historisches Ereignis

Dabei drängt die Zeit: Anfang 2014, freilich vor dem Gaza-Krieg, haben die Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung ihre traditionelle gemeinsame Umfrage in Israel und den Palästinensischen Gebieten präsentiert. Ergebnisse, die den damaligen Verhandlungsteams der Friedensgespräche auf beiden Seiten den Rücken gestärkt haben. Eine breite Mehrheit der Israelis (63 Prozent dafür, 32 Prozent dagegen) und eine Mehrheit der Palästinenser (53 Prozent dafür, 45 Prozent dagegen) haben die Zwei-Staaten-Lösung zu diesem Zeitpunkt unterstützt. Doch schon damals waren die Ergebnisse denkbar knapp. Es ist die große Frage, wie die Ergebnisse heute aussehen würden. Eine nachhaltige Friedenslösung wird es ohne eine mehrheitliche Unterstützung durch die Bürgerinnen und Bürger der beiden Gebiete nicht geben.

Vor dem Zusammenfallen von Yom Kippur und Eid al-Adha hat sich etwas Interessantes ereignet. Herausragende Führer der beiden Religionen, das Oberrabbinat in Israel sowie die Ulama, der höchste Rat der Muslime, haben ihre Glaubensbrüder und -schwestern mit einer gemeinsamen Erklärung dazu aufgefordert, die jeweils andere Glaubensgemeinschaft zu respektieren und jede Form der Provokation zu unterlassen. Es sei das erste Mal seit Maimonides gewesen, dass man eine solche Erklärung geschrieben habe. Ein historisches Ereignis.

Ich gebe zu, der Vergleich hinkt etwas, aber man wünscht sich angesichts dieser Initiative unweigerlich auch eine gemeinsame Erklärung der politisch Verantwortlichen in den beiden Gebieten, die die genannten Provokationen als vermeidbares Problem erkennt. „Der liebe Gott tut nichts als Fügen“, haben die frommen Westfalen weiland gesagt. Vielleicht hat er das auch in diesem Fall getan: Aufgrund der verschiedenen Mondkalender und des jüdischen Schaltjahres dauert es diesmal nicht 33 Jahre, bis die beiden Feste wieder zusammenfallen. Nein, schon im nächsten Jahr bietet sich die nächste Gelegenheit! Auch wenn die Hoffnung gering ist: Hoffen wir nicht nur, dass die Genfer Initiative dann nicht allein bleibt, sondern auch keinen Grund mehr finden muss, sich zu entschuldigen.

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Michael Borchard: Kein Frieden für Jerusalem

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