Nur Staaten erzeugen die notwendige Stabilität. Gleichzeitig können sie der Quell allen Übels sein. Francis Fukuyama

Gesteigerte Verwirrung

Livni, Peres, Bennett: Israelische Politik ist ein Kaleidoskop der Meinungen und Überzeugungen. Wer bestehen und verstehen will, braucht jede Menge Chutzpah.

Ich sehe die brennende und nicht ganz unberechtigte Anklage der Geschmack- und Pietätlosigkeit schon vor meinem inneren Auge. Dennoch kann ich mir den blöden und makabren Spruch, der mir auf der Fahrt nach Herzliya zur Internationalen Konferenz zum Thema „Counter-Terrorism“ in den Sinn gekommen ist, nicht verkneifen. Er trifft einfach den Kern der Sache: Ob es in Israel noch Selbstmordattentäter gibt? Ja, klar und wie! Hunderte, Tausende – und wer einmal in Israel Auto gefahren ist, wird mir recht geben.

Ich meine die Motorrad- und Rollerfahrer, die plötzlich aus dem Nichts auftauchen und in Haaresbreite um die Autos, Passanten und was es sonst noch so an stehenden und beweglichen Hindernissen gibt auf die abenteuerlichste Weise vorbeikurven, ohne Rücksicht auf Verluste. Lebensgefährlich und rücksichtslos.

Chutzpah, sozusagen die gute Chutzpah im Sinne von mutig, offen, selbstbewusst. Klar ist sie eine Überlebensvoraussetzung in Israel, aber zu viel Chutzpah, sozusagen die schlechte Chutzpah im Sinne von übermutig, unverschämt, die das Gros der Motorradfahrer über die Straße treibt, kann auch das krasse Gegenteil bewirken und alles in Gefahr bringen. Geradezu ideal lässt sich dieses Bild der Chutzpah auf das Erlebnis der 14. Internationalen Konferenz zum Thema „Counter-Terrorism“ anwenden, die mich in der siebten Woche unserer „Reise nach Jerusalem“ fasziniert und geballt als Crashkurs in die politische Atmosphäre dieses Landes einführt. Da gibt es viel gute und viel gefährliche Chutzpah.

Was für ein Mann, was für eine Rede

Die genannte gute Chutzpah verkörpert auf dieser hochspannenden und ungewöhnlich hochrangigen Konferenz der erste große Redner, die lebende Legende, der neunte Präsident Israels, der Friedensnobelpreisträger Schimon Peres.

Er war, wenn auch nicht immer unumstritten, von Anfang an in der israelischen Politik dabei. Von 1947 an im Umfeld von David Ben-Gurion als Beauftragter für Personal- und Waffenbeschaffung in der Hagana, der Vorgängerin der israelischen Armee, ab 1953 als Generalsekretär – vergleichbar dem deutschen Staatssekretär – im Verteidigungsministerium, ab 1959 in der Knesset, später Vorsitzender der Arbeiterpartei, eine ganze Reihe von Ministerämtern, Ministerpräsident, einer der Architekten des Oslo-Prozesses, gemeinsam mit Jitzchak Rabin und Jassir Arafat 1994 Träger des Friedensnobelpreises und von 2007 bis 2014 Präsident Israels.

Was für ein Mann, was für eine herausragende Rede. Der 91-Jährige hält eine frische, eine klare, eine starke Ansprache, völlig frei – mit Tönen, die durchaus Mut erfordern und an vielen Stellen den amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu implizit verbal am Ohr ziehen. Da ist im Zentrum seiner Worte die demonstrative Rückenstärkung für den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas und die ungewöhnliche Aussage, dass er – Peres – nicht verstehen könne, warum man ihn so derartig unterschätze.

Er sei mit seinen klaren Aussagen vor dem Gipfel der Arabischen Liga und bei seinem Interview mit dem israelischen Fernsehen so weit gegangen wie niemals ein Palästinenserpräsident zuvor. Da ist zwar beileibe keine direkte Warnung, schon gar kein direkter Vergleich, aber der subtile Hinweis auf die Ökonomien von Staaten wie Südafrika, die sich durch die zunehmende Isolation in eine schwierige Lage manövriert hätten.

Da ist in Sachen Terror der Hinweis, dass man bei einer Mückenplage mit allen verfügbaren Patronen auf die Moskitos schießen könne und ihrer doch nicht Herr werde. Das erreiche man nur, wenn man den Sumpf trockenlege, dem sie entsteigen. Ökonomische Entwicklung spiele dabei eine herausragende Rolle. Da ist auch der Hinweis auf eine Studie, die zeige, dass das BIP in Ägypten um 34 Prozent höher wäre, wenn Frauen in gleichem Maße einer Arbeit nachgingen wie Männer. Gleichberechtigung und Bildung seien wesentlich, wenn es darum gehe, eine Radikalisierung in breiten Teilen der Bevölkerung zu verhindern.

Kritik mit Gänseblümchen

Nach Schimon Peres, der mit Standing Ovations verabschiedet wird, geht es los, das Schaulaufen des gesamten israelischen Kabinetts, ein fröhliches Wechselspiel. Während Tzipi Livni, die Justizministerin, noch im Wesentlichen das variiert, was der ehemalige Präsident soeben den Menschen im Saal mitgegeben hat, beginnt dann ein echter Reigen von Wissenschaftsminister Ja’akov Peri über den Minister für internationale Beziehungen Yuval Steinitz und den Finanzminister Yair Lapid bis zum abendlichen Auftritt des Verteidigungsministers Mosche Jaalon.

Um es – zugegebenermaßen verkürzt – darzustellen, der Ablauf ist in etwa so: Nein, die PA und die sie tragende Fatah ist auch nur eine Truppe gewandelter Terroristen. Ja, Abbas ist ein Verbündeter im Kampf gegen den Terror, gemeinsam mit Ägypten und Jordanien. Nein, Abbas ist abgeschrieben und keine Hilfe und die Hamas wird auch das ganze Westjordanland dominieren und Terror nach Jerusalem tragen. Ja, ohne eine diplomatische Lösung wird es keinen Fortschritt geben … und so weiter und so fort.

In Israel regiert nicht einmal eine Große Koalition, die das ganze politische Links-rechts-Spektrum überbrückt, sondern eine Koalition aus Mitte- und Rechtsparteien, die in vielen Feldern Schnittmengen haben und doch könnten die Gegensätze nicht fundamentaler sein. Gegen diese Koalition ist eine deutsche Große Koalition geradezu ein harmonieversessener Kirchenchor, der jede Kritik mit Gänseblümchen garniert. Wer braucht noch eine Opposition, wenn sich alles an Gegensätzen bereits in der eigenen Regierung findet? In der Haut des Regierungschefs möchte man nicht stecken, der ein so fragiles Gebäude standfest halten muss.

Und dann kommt er, zwar erst nach dem Mittagessen, aber dennoch mit einem Hauch von High Noon, sozusagen als Verkörperung der übermütigen Chutzpah, als absoluter Gegenpol zum Eingangsredner, der Mann, der in Deutschland – und nicht nur dort – als Bad Boy der israelischen Politik angesehen wird: der Wirtschaftsminister Naftali Bennett.

Bis 2005 ein Selfmade-Unternehmer mit einem sehr erfolgreichen Start-up, das das gefährliche Phishing, das Ausspionieren von Bankdaten, verhindert. Der Verkauf des Unternehmens macht Bennett zum Multimillionär, dann folgt der sehr erfolgreiche Wechsel in die Politik, zunächst im Stab von Netanjahu. 2010 der Wechsel an die Spitze des Jesha-Rates, so eine Art Lobby-Organisation für alle Siedler in der Westbank, aber selbst die war ihm nicht rechts genug, was ihn zur Gründung der Aktivisten-Organisation „Mein Israel“ trieb, die alles frank und frei als unzionistisch brandmarkt, was auch nur den Versuch unternimmt, von der stramm-rechten Linie der politisch motivierten Siedler abzuweichen.

Die Zweistaatenlösung sei das größte Missverständnis

Aus der dümpelnden nationalreligiösen Siedlerpartei „Ha Bajit HaJehudi“ (zu Deutsch: jüdisches Heim), einem parteipolitischen Außenseiter, macht der bisherige „Likudnik“ binnen kürzester Zeit einen echten Machtfaktor. Seitdem fällt er regelmäßig durch hochprovokative Vorschläge auf, nicht zuletzt durch den wahnwitzigen Bennett-Plan, der auf die Annexion aller C-Gebiete im Westjordanland hinausläuft, immerhin 60 Prozent der gesamten Westbank. Er war es auch, der mit anderen den Eklat gegen Martin Schulz nach seiner Rede in der Knesset orchestrierte.

Nach allem, was man so gehört hat, erwartet man ein Ekelpaket, aber leider ist das nicht so leicht mit der geplanten Projektion der eigenen Skepsis und der eigenen üblen Erwartungen auf seine äußere Erscheinung. Er ist, wie viele Dogmatiker, zugleich auch ein Charismatiker. Sehr wach, nicht wirklich unsympathisch, frei sprechend, lächelnd. Was er sagt, ist rhetorisch ebenso ausgefeilt wie inhaltlich schneidend, ein Schlag in die Magengrube. Er könne nicht glauben, was er hier so höre, sagt er mit einem Seitenhieb auf seine Kabinettskollegen, die vor ihm gesprochen haben. Er komme sich vor wie in den 1990er-Jahren – diesmal ein mehr oder minder direkter Schlag gegen Schimon Peres, der Oslo mit ermöglicht hat. Die Zweistaatenlösung sei das größte Missverständnis dieser ganzen Generation, geißelt er. Wer glaube noch daran, dass es klug sei, den Palästinensern die Anhöhen um den Flughafen Ben-Gurion herum zu überantworten: „Eine Mörsergranate pro Monat auf den Flughafen und Israel hat keine Wirtschaft mehr.“

Als Volte macht er es dann nach diesen Tiefschlägen gegen jede politische Lösung schwer, ihn in Bausch und Bogen zu verurteilen, indem er, der am Kabinettstisch schon einmal bekannt haben soll, dass es ihm, dem ehemaligen Soldaten einer Spezialeinheit, keine Probleme bereite, Araber zu töten, dann noch einwirft, man müsse sich im Sinne gleicher Rechte endlich mehr um die israelischen Araber kümmern. Wie der eingangs erwähnte Motorradfahrer kurvt Bennett in diesem Sinne noch eine ganze Weile halsbrecherisch, furios um die moderaten Kabinettskollegen herum, um dann gemeinsam mit klatschenden Anhängern effektvoll aus dem Saal zu rauschen.

Mir geht auf der nächtlichen Heimfahrt ins bergige Jerusalem der Satz des Physikers Enrico Fermi nicht aus dem Kopf, den er einem Wissenschaftlerkollegen gesagt haben soll: „I am still confused, but now on higher level.“ Ja, verwirrt bin ich auch, aber auch ein bisschen klüger, was die israelische Bedrohungsperzeption angeht: Gemeinsamkeiten gibt es nämlich auch bei allen Sprechern und die stechen angesichts der Uneinigkeit umso deutlicher hervor. Der rote Faden, streckenweise das rote Seil der Konferenz, war vor allem die Nennung von zwei Ländern, mit denen man große Konsequenz einforderte – unisono: Iran, das mit seiner Förderung der Hisbollah, die im Norden mit 70.000 Raketen eines ganz anderen Kalibers lauert, und mit seinem Atomprogramm gefühltes Drohpotentzial aufbietet. Und: Katar, das als Terrorsponsor angesehen wird und international dafür zu wenig Kritik erfährt.

Wie wenig verstehen wir doch von Israel und wie unverständlich ist es uns. Man könnte verzweifeln (Nein, ich meine nicht die Motorradfahrer!), wenn es da eben nicht auch diejenigen gäbe, die Hoffnung säen, weil sie der Diplomatie und dem Frieden den Vorzug geben und dabei die legitimen Sicherheitsinteressen Israels nicht aus dem Auge verlieren. Das muss man erst mal schaffen: 91 zu werden und immer noch Hoffnungsträger zu sein. Nur was kommt danach?

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Michael Borchard: Kein Frieden für Jerusalem

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