Kritik und Selbstkritik

Michael Borchard9.09.2014Außenpolitik

Die israelische Demokratie mag ihre offensichtlichen Schwächen haben. Wer das Land deswegen verurteilt, handelt allerdings vorschnell.

Es bleibt sozusagen alles beim Alten: Auch meine sechste Woche in Israel ist durchzogen von dem roten Faden des ständigen Hin- und Hergerissenseins, der ständigen emotionalen und auch intellektuellen Wechselbäder.

Ambivalenz und Extreme gehören allerdings nicht nur hier auf israelischem Boden zum Lebensalltag, sondern wenig überraschend auch in deutschen Landen zur Einschätzung von Israel selbst: Ganz gleich ob Israel-Kritiker oder Israel-Freund, das Thema „Demokratie“ steht immer irgendwie im Kern der (deutschen) Debatte. Jeder trägt stolz seine Fahne durch die Gegend.

Auf der einen Fahne steht: „Einzige Demokratie in dieser Weltregion. Hurra!“. Auf der anderen Fahne stehen Wörter wie „undemokratisch, autistisch, rassistisch. Au weia!“. Und dahinter formieren sich die eifrigen Internet-Foren-Bestücker und Social-Media-Apostel, die alles schon wissen und nichts mehr lernen wollen. Frei nach “Ephraim Kishon”:http://de.wikipedia.org/wiki/Ephraim_Kishon, der Deutschen liebster Israeli, der sagte, die Demokratie sei bekanntlich deshalb das beste politische System, weil man sie ungestraft beschimpfen könne.

Eine Institution in Israel

Apropos beschimpfen! In dieser Situation könnte man denken, Umfragen seien eine sehr gute Sache! Stimmt auch! Meistens jedenfalls. Hin und wieder ertappt man sich allerdings auch dabei, dankbar zu sein, dass manche Umfragen gar nicht erst erstellt werden, weil sie ein verzerrtes Bild zeichnen und durch ihre Verdichtung keinen Raum mehr für genaues Hinsehen lassen. Damit tun sie nichts weiter, als die genannten Fahnen, sozusagen verstärkt, durch die Welt wehen zu lassen. Schlimmer noch: Würde man in Deutschland in einer solchen Umfrage danach fragen, ob Israel eine Demokratie ist, würden das vermutlich gegenwärtig nicht wenige Menschen verneinen.

In meiner sechsten Woche in Jerusalem habe ich einen langjährigen Partner unseres Büros besucht, eine Institution, die nach der Meinung der potenziellen „Neinsager“ dann bereits ein Widerspruch in sich wäre: Das “Israel Democracy Institute”:http://en.idi.org.il/! Ein Think Tank, dessen Architektur schon auf Offenheit schließen lässt. Gezeigt wird mir im Konferenzraum ein beeindruckender „runder Tisch“. Ein echter runder Tisch, bei dem das Publikum um diesen Tisch angeordnet ist und die Debatte im wahrsten Sinne des Wortes in den Mittelpunkt gestellt ist.

Eines der wissenschaftlichen Aushängeschilder des Institutes, der stellvertretende Direktor des Forschungsbereiches, “Professor Mordechai Kremnitzer”:http://en.idi.org.il/about-idi/idi-staff/management/mordechai-kremnitzer/, empfängt mich und beeindruckt mich. Genau genommen hat er mich schon vor unserer Begegnung beeindruckt, mit “einem Beitrag in der Tageszeitung „Haaretz“”:http://www.haaretz.com/opinion/.premium-1.613342, nach der hiesigen politischen Geografie wäre dieses Blatt irgendwo zwischen „Frankfurter Rundschau“ und „Süddeutscher Zeitung“ einzuordnen. Kremnitzer ist allerdings kein Linker, sondern eine Institution in Israel!

Der Skandal

Er stellt in dem Beitrag nicht nur die provozierende Frage, ob man als Israeli über tote Kinder im Gazastreifen weinen darf, nein er stellt fest, dass man die Trauer um Opfer in Gaza nicht politisch als links abstempeln darf. Der Anlass für diese Frage und für die Feststellung ist bemerkens- und berichtenswert: Im israelischen Fernsehen gibt es erstaunlicherweise „Infomercials“, also Spots von NGOs und ehrenamtlichen Organisationen, die ihre Arbeit und ihre Anliegen mehr oder minder anschaulich einem breiteren Publikum darstellen dürfen.

Eigentlich ein gute Sache, ja eine ehrenwerte Sache, die zivilgesellschaftliches Engagement würdigt! So weit, so gut: Eine Menschenrechtsgruppe mit dem Namen “B`tselem”:http://de.wikipedia.org/wiki/B%E2%80%99Tselem wollte in einem solchen Fernsehspot die Namen von Kindern verlesen, die im Gaza-Krieg getötet worden sind, ohne Anklage, ohne erhobenen Zeigefinger, nur mit dem Ziel, auf ihr Schicksal hinzuweisen. Die Sendebehörde, die solche “Infomercials”:http://de.wikipedia.org/wiki/Infomercial freigeben muss, hat die Ausstrahlung mit der Begründung verweigert, dass das ein politisch spaltendes Thema sei und damit dem Grundsatz dieses Formates widerspräche.

Folgerichtig und flugs ruft B´tselem den Obersten Gerichtshof an und hier passiert der Skandal. Die Entscheidung der Sendebehörde wird durch den Richter “Elyakim Rubinstein”:http://de.wikipedia.org/wiki/Eljakim_Rubinstein bestätigt. Es ginge den Antragstellern ja um die Beendigung des Krieges und um politisch einseitige Motive und die seien nicht Sinn der Infomercials.

Man ist sofort versucht, den Kopf zu schütteln

„Wie traurig und beschämend“, sagt Mordechai Kremnitzer in seinem Beitrag, „dass man heutzutage in Israel nicht einmal die simple humanistische Botschaft versenden darf, dass ein Kind in allererster Linie ein Kind ist, auch in Zeiten des Krieges. Eine Person, die einen Namen trägt und deren Tod jeden traurig macht, der sich auch nur das kleinste bisschen Humanität bewahrt hat. Wie traurig aber auch“, so fährt er fort, „dass jede Botschaft ein politisches Etikett verpasst bekommt. Wie traurig, dass Statements, die aus einer universellen humanistischen Perspektive kommen, als politisch kontrovers dargestellt werden: Wenn alles nur noch umstritten ist, was eint dann die Bürgerinnen und Bürger in Israel? In welchem Sinne ist sie dann eine humane Gesellschaft?“

An anderer Stelle schreibt Mordechai Kremnitzer sinngemäß, der Gerichtshof habe die Chance vertan, den Kern der jüdischen Identität dieses Landes als humanistische Nation herauszustellen und so das jüdische Volk vor jenen zu schützen, die es in diesen Tagen als rassistisch und ultra-nationalistisch abstempeln.

Sofort ist man versucht, den Kopf zu schütteln, ja Empörung und Zweifel an der demokratischen Qualität dieses Landes zuzulassen – zugleich die Verzweiflung über die Tatsache, dass es nichts gibt (“siehe meine vorherigen Kolumnen”:http://www.theeuropean.de/kolumnen/89-reise-nach-jerusalem), das nicht politisiert ist, noch nicht einmal die universale Menschenwürde, die universalen Menschenrechte. Schon wiegt man sich wohlig in der moralischen Überlegenheit, schlägt dieses Buch mit den sieben Siegeln zu und hat den Fall für sich mit einem eindeutigen Urteil abgeschlossen. Klappe zu, Affe tot. Nein, so einfach ist es nicht: Und den Beweis liefert das Institut von Mordechai Kremnitzer gleich selbst durch seine Existenz und seine Arbeit.

Die Fähigkeit zur demokratischen Selbstkritik

Ein Institut, das kein Pariadasein durchleben muss, oder als linker Haufen diskreditiert wird, sondern dessen Forscher durch den Staatspräsidenten empfangen und dessen Publikationen gelesen und gewürdigt werden. Jedes Jahr untersucht das Israel Democracy Institute die demokratische Qualität des Landes im internationalen Vergleich in einem eigenen „Index“ mit bemerkenswerter Klarheit, Offenheit, aber auch Differenziertheit. Bei den Bürgerrechten und Bürgerfreiheiten wird ein vergleichsweise schwaches Zeugnis ausgestellt, bei der bürgerschaftlichen und politischen Partizipation hingegen gebührt Israel ein echter Spitzenplatz unter den untersuchten Demokratien. Ebenfalls im oberen Drittel steht die Pressefreiheit.

Auf dem Weg zurück zu meinem Büro geht mir durch den Kopf: Wenn es stimmt, dass die Demokratie nichts so sehr braucht, wie Menschen, die bereit sind, ihre grundsätzlichen Prinzipien zu verteidigen, dann ist es gut, dass es in diesem Land Professoren gibt wie Mordechai Kremnitzer und seine Kollegen.

Die israelische Demokratie mag ihre offensichtlichen Schwächen haben, aber sie ermöglicht Institutionen, die ihr den Spiegel dieser Schwächen vor Augen halten, und sie eröffnet auch der Presse die entsprechenden Möglichkeiten (ob sie davon hinreichend Gebrauch macht, steht auf einem anderen Blatt). Diese Fähigkeit zur demokratischen Selbstkritik ist keine Selbstverständlichkeit in dieser Weltregion und ein ermutigendes Zeichen für die Arbeit der nächsten Jahre.

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