Auf dem Weg der Selbstzerstörung

von Maximilian Zech22.09.2018Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Auch ein Jahr, nachdem die Partei als drittstärkste Kraft ins Parlament eingezogen ist, suchen ihre politischen Gegner verzweifelt nach dem richtigen Umgangston. Warum sich die etablierten Parteien mit ihrem harten Kurs gegen die AfD selbst schaden, erklärt Maximillian Zech.

Falls es ein Handbuch gibt, wie man sich Todfeinde macht und deren Hass schürt, muss es sich genau um das Kompendium handeln, nach dem die etablierten Parteien im deutschen Bundestag ihren Umgang mit der AfD ausrichten. Auch ein Jahr, nachdem die Partei als drittstärkste Kraft ins Parlament eingezogen ist, suchen ihre politischen Gegner verzweifelt nach dem richtigen Umgangston. Dass sie diesen noch nicht gefunden haben, wurde erst kürzlich wieder deutlich, als der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs die Rechtspopulisten scharf attackierte, sie dabei unter anderem als „Rechtsradikale“ beschimpfte und auch vor persönlichen Invektiven („Hass macht hässlich – schauen Sie doch in den Spiegel!“) nicht zurückschreckte. Während die AfD-Fraktion aus Protest den Plenarsaal verließ, konnte sich der Sozialdemokrat der Zustimmung der meisten anderen Abgeordneten sicher sein. Kurz zuvor hatte bereits Martin Schulz (SPD) stehende Ovationen dafür erhalten, dass er der AfD „faschistische Rhetorik“ vorhielt und Alexander Gauland auf den „Misthaufen der Geschichte“ warf. Kritik an Kahrs’ Rede kam einzig vom CSU-Bundestagsvizepräsidenten Hans-Peter Friedrich, der anmahnte, dass eine solche Aggressivität nicht zielführend sei.

Ein Blick auf die Umfragewerte bestätigt Friedrichs Einwand. Die scharfe Gangart der alteingesessenen Parteien gegenüber der AfD konnte deren rasanten Aufstieg in der Wählergunst bislang nicht aufhalten – vielleicht hat sie ihn sogar begünstigt. Wer sympathisiert nicht mit dem Außenseiter, auf den alle anderen einprügeln? Die anhaltende Verweigerung der Etablierten, die Existenz einer demokratisch gewählten rechten Partei im Bundestag zu akzeptieren und sie in den politischen Diskurs zu integrieren, sorgt nicht nur bei den AfD-Anhängern für immer mehr Unzufriedenheit, sondern macht insgesamt in einer Demokratie keinen guten Eindruck. Auch mancher AfD-skeptische Bürger mag spüren, dass der Versuch, die Rechtspopulisten so zu stigmatisieren, dass ihre Positionen a priori als indiskutabel erscheinen, nicht der richtige Weg ist. Denn auch jenseits der AfD-Wählerschaft gibt es Kritiker an der deutschen Flüchtlings- und Einwanderungspolitik, die nach Veränderungen verlangen.

Unklug ist der hysterische Ton, den die „Altparteien“ gegen den ungeliebten Neuling anschlagen, aber auch, weil er einer Radikalisierung der Partei und ihrer Anhängerschaft Vorschub leistet. Wer mit dem Rücken zur Wand steht, dem bleibt nur noch die Flucht nach vorne. Die AfD wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach nicht, wie manche Politiker offenbar glauben, einfach in Luft auflösen und so den bequemen alten Verhältnissen wieder Platz machen. Ist es also wirklich schlau, dem Nachbarn, mit dem man wohl noch einige Jahre auskommen muss, bei jeder Gelegenheit zu zeigen, wie groß der Abscheu gegen ihn ist? Dass eine solche Strategie nur die Glut des Hasses anfacht und nicht dazu angetan ist, um die gespaltene Gesellschaft zu einen und die immer ärger verfeindeten Lager zu versöhnen, liegt auf der Hand. Vielleicht wäre die Politik darum im Krieg der Meinungen gut beraten, auf den römischen Staatsmann und Philosophen Marcus Tullius Cicero zu hören. Denn das Ziel des Krieges ist nicht die Vernichtung des Feindes, sondern der Frieden. Durch einen maßvollen Umgang mit dem Gegner, so glaubte Cicero, könne man diesen zu einem politischen Gesinnungswandel führen. Wer hingegen auf Unterwerfung und Demütigung setzt, muss sich nicht wundern, wenn es eines Tages heißt: „Hannibal ante portas!“

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