Blondes Gift

Max Tholl24.03.2014Außenpolitik

Marine Le Pen eilt zum nächsten Wahlerfolg in Frankreich. Sie ist die Galionsfigur des europäischen Rechtspopulismus. Zeit für einen Blick auf die starke Frau und ihre Anhängerschaft.

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus. Obschon Populismus – besonders der vom rechten Rand – schon immer ein ernst zu nehmendes Problem war, lässt die neue Welle von rechter Euroskepsis und -denunziation die europäischen Staatsoberhäupter vor Furcht erstarren. An der Spitze dieser Bewegung steht eine blonde Frau aus Frankreich: Marine Le Pen.

Bislang galt Le Pen überwiegend als Problem der französischen Politik. Le Pens Partei, der ausländerfeindliche _Front National_, hat über die Jahre viele Kontroversen ausgelöst, die politischen Lager gespaltet, Hass geschürt und Hetze betrieben. Und doch gelang es Le Pen vor zwei Jahren bei den Präsidentschaftswahlen, das beste Ergebnis der Partei zu erzielen und sie als drittstärkste politische Kraft des Landes zu etablieren.

Selbst der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy schreckte nicht davor zurück, sich dem Front National anzunähern, um in den tiefen, rechten Gewässern auf Stimmfang zu gehen. Le Pens politisches Programm aus Intoleranz und Europafeindlichkeit findet Anklang bei den Wählern. Das haben die gestrigen Wahlen wieder einmal unterstrichen. Spätestens seit gestern steht fest: Frankreich hat nicht mehr nur zwei politische Pole. Die Kuchenstücke der Konservativen und Sozialisten werden zunehmend kleiner, das des FN erschreckend groß.

Europa die Stirn bieten

Durch die heimischen Erfolge gestärkt und von anderen Eurokritikern wie dem Niederländer Geert Wilders gedrängt, entschied sich Le Pen im Oktober vorigen Jahres, ein „historisches“ Bündnis europafeindlicher Parteien zu schließen, um, so Le Pen, das „Brüsseler-Monster“ endgültig zu erledigen.

Die „Europäische Allianz für die Freiheit“ soll die lose Koalition von gleich gesinnten anti-europäischen Parteien im Europaparlament festigen und als geschlossene Fraktion dem europäischen Projekt die Stirn bieten. Man wolle wieder zurück zur Demokratie, verkündeten Le Pen und Wilders nach Gründung der Allianz und meinten eigentlich eine Rückkehr zum souveränen und isolierten Nationalstaat.

Während solch ein Unterfangen bei vergangenen Europawahlen noch müde belächelt worden wäre, trieb die Nachricht der Anti-Europa-Allianz den europäischen Staatsoberhäuptern dicke Schweißperlen auf die Stirn. Sie können die Euroskepsis nicht mehr als nationale Spinnerei abtun. Man hat sie längst als ernst zu nehmende politische Haltung akzeptiert. Dass sich aus einer strikten Verweigerung der europäischen Idee Kapital schlagen lässt, zeigen jüngste “Umfragewerte”:http://tempsreel.nouvelobs.com/politique/20131009.OBS0267/sondage-exclusif-le-fn-a-24-aux-europeennes-en-tete-pour-la-premiere-fois.html zur Europawahl, die Marine Le Pen in Frankreich auf Platz eins sehen – mit satten 24 Prozent. Die gestrigen Wahlergebnisse haben diese Prognose bestätigt.

Ihre nationalen Erfolge haben gezeigt, dass sie es bestens versteht, die Angst und den Frust der Bürger auszunutzen – und von beidem gibt es momentan reichlich in Europa. Le Pen ist nicht länger nur eine Gefahr für die Republik, sie ist längst zu einer Bedrohung für die europäische Demokratie geworden.

Sie spielt die gemäßigte Radikale

Le Pen, die stets eine goldene Kette in Form ihres Heimatlandes trägt, ist weniger spitzzüngig und sarkastisch als ihr Vater Jean-Marie, der den Front National 1972 gründete, tritt nach außen aber auch gemäßigter auf. Hart aber herzlich: So gibt sich die Parteipräsidentin. Dass der FN das Schmuddelimage der fremdenfeindlichen und undemokratischen Partei ablegen muss, um die breite Wählerschaft zu erreichen, wurde Le Pen klar, als sie 2000 den Vorsitz der „Générations Le Pen“ übernahm und mit anderen Parteimitgliedern zusammen versuchte, den Front zu modernisieren.

Auf die fremden- und europafeindlichen Standpunkte wollte die Tochter des Parteipräsidenten nicht verzichten, nur subtiler sollten sie werden. Während ihr Vater die französischen Grenzen dichtmachen wollte, will Marine Le Pen die Immigration nur strenger regulieren. Sie gibt sich immigrationskritisch, aber nicht rassistisch; antikapitalistisch, aber nicht kommunistisch; anti-EU, aber nicht anti-europäisch.

Sie spielt die gemäßigte Radikale und hat mit dieser Haltung ein breites Publikum gefunden. Ihre Politik ist eine Politik des Extremismus hinter vorgehaltener Hand, weshalb der französische Schriftsteller und Intellektuelle Bernard-Henri Lévy Marine Le Pen als noch gefährlicher als ihren Vater einschätzt – einen Mann, der die Gaskammern der Nazis ein „Detail der Geschichte“ nannte. „Extremismus mit menschlichem Gesicht“ nannte Lévy Le Pen und warnte davor, dass Le Pens Populismus-Politik sie konsensfähig macht und neue, moderate Wähler anzieht. Die letzten Präsidentschaftswahlen haben dies bereits angedeutet, die bevorstehenden Europawahlen könnten es bestätigen.

„Lügner und Gauner!“

Ihre Popularität verdankt Le Pen ihrem schlichten, aber resoluten Auftreten. Sie gilt als bodenständig, volksnah und konsequent. Viele sehen in ihr die Antithese zu protzigen Politikern wie „Bling-Bling Sarko“ oder zögernden und blassen Politikern wie François „Le Pudding“ Hollande. „Man sieht Madame Le Pen oft auf dem Wochenmarkt. Sie nimmt sich noch Zeit für uns – im Gegensatz zu den anderen Politikern“, erzählten mir Wählerinnen, als ich 2012 Le Pens Wahlkampf zur französischen Parlamentswahl begleitete.

Die Kleinstadt Hénin-Beaumont im Norden Frankreichs ist seit Jahren die Hochburg des Front National und der französischen Euroskepsis. Der Kandidat des FN und enger Vertrauter Le Pens, Steeve Briois, hat hier gestern einen klaren Sieg eingefahren – eine zweite Wahlrunde, wie in Frankreich üblich, wird es hier nicht mehr geben. Zu eindeutig das Resultat, zu groß die Hoffnungslosigkeit unter den Bürgern.

Als ich die Kleinstadt am Wahltag besuchte, erklärte mir Roland, ein Mittvierziger, der bei der lokalen Poststelle arbeitet, wieso der FN die einzige politische Option für ihn und seine Landsleute darstelle: „Alle anderen sind Lügner und Gauner!“ Nach seiner Meinung zu Europa befragt, lächelt er nur kurz und kontert: „Wieso sollte man als Franzose für mehr Europa eintreten? Schließlich haben wir doch hier alles, was wir brauchen – wozu braucht man denn überhaupt Europa?“ Für ihn stand fest: Europa ist an der Misere der Einwohner schuld. „Jeder kann die Hoffnungslosigkeit hier sehen. Dieses Dorf ist das perfekte Beispiel dafür, was dieses Europa bewirkt.“ Viele andere Bewohner teilen Rolands Auffassung und klammern sich an die falschen Heilsversprechen der blonden Frau vom Wochenmarkt, die als Verfechterin der nationalen Interessen auftritt.

Gegen den Strom

Europa und seine „sowjetische Währungsunion“, wie Le Pen sie hämisch bezeichnet, sind das neue Feindbild der französischen Rechtsradikalen. Mit Ausländerhass lässt sich keine Wahl mehr gewinnen, Euroskepsis hingegen ist mehr als salonfähig geworden. Natürlich wehrt sich Le Pens Partei nach wie vor gegen eine multikulturelle Gesellschaft und den Internationalismus, den „Totengräber der Souveränität und Identität der europäischen Nationalstaaten“, doch tut sie dies nun unter einem anti-europäischen Vorwand und in Verbindung mit anderen europäischen rechtsradikalen Parteien.

Ihre Autobiografie hat Le Pen sinngemäß _À contre flots_ – „Gegen den Strom“ – genannt. Die Haltung ist zwar noch immer Programm bei Frankreichs starker Frau, aber mittlerweile hat sie ihren eigenen Strom geschaffen. Einen Strom aus einer zunehmenden Anhängerschaft und politischen Nachahmern. Ob Le Pen ihre heimischen Erfolge auf europäischer Ebene wiederholen kann, werden die anstehenden Europawahlen zeigen.

Eins steht aber jetzt schon fest: Man muss Le Pen nicht schätzen, um zu wissen, dass man sie keinesfalls unterschätzen darf.

_”Dieser Kommentar erschien in ähnlicher Form zuerst auf dem Europa-Spezial des The European()”:http://de.theeuropean.eu/max-tholl–5/7902-marine-le-pen-und-die-europawahl_

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