Unter fünf Augen

von Max Tholl26.12.2013Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur

Friedensnobelpreisträger wird zu Heldenjäger und Angela Merkel entdeckt #Neuland: 2013, ein skurriles Jahr für das Zwischenmenschliche.

Mein Wort des Jahres ist das „Zwischenmenschliche“.

Jemand mußte Josef K. verleumdet haben, denn ohne daß er etwas Böses getan hätte, wurde er vom britischen und amerikanischen Nachrichtendienst überwacht. Allumfassend, rund um die Uhr. Vielleicht hatte Josef aber auch einfach nur mehrfach am Telefon über die Bomben-Stimmung im Fußball-Stadion geplaudert, sich in E-Mails über den Lärm-Terror der Familie Müller im 3. OG beschwert oder ein anderes der vielen Wörter regelmäßig benutzt, auf die die Fühler der NSA oder des GCHQ alarmierend reagieren.

Seit Edward Snowden Anfang Juni die Welt über die perfiden Praktiken des amerikanischen und britischen Überwachungsapparates informiert hat, wissen wir: endlich interessiert sich der Staat wieder für die Worte und Ansichten des einfachen Bürgers – wenn auch eher unerwünscht. Selten stand das „Zwischenmenschliche“ derart im Rampenlicht. Selten wurde es derart vom „Übermenschlichen“ kontrolliert – von Spionage-Programmen und Algorithmen, die die Unheilsverkünder der Schnüffel-Apokalypse zu bestätigen scheinen.

Echauffiert und ignoriert

Snowden, der _Whistleblower_ (zu deutsch: Person, die man dort nicht mag, wo nach der eigenen Pfeife getanzt werden soll), wurde durch seine Enthüllungen über Nacht sowohl zum Staatsfeind Nummer eins als auch zum gefeierten Helden. Welch ein wahrlich verrücktes Jahr, in dem Friedensnobelpreisträger Obama einen Verfechter der menschlichen Freiheit jagt und ihn als Terroristen tituliert. Ob Edward Snowden ein Held ist darf debattiert werden, ein Terrorist ist er jedenfalls nicht. Trotzdem bleiben die Lager gespalten.

Die NSA-Sau wurde über das letzte halbe Jahr wiederholt durchs Dorf getrieben, überwiegend von der Presse. Erschreckend oder zumindest erstaunlich war die Gelassenheit, die man seitens der Bevölkerung und Regierungen der abgehörten Staaten erlebte. Es schien fast, als hätte man nur darauf gewartet, dass die bösen Vorahnungen und die dystopischen Prophezeiungen der Netzkritiker Realität werden. Prism und Tempora reihen sich ja schließlich in eine lange Liste von amerikanischen und britischen Spionage-Programmen ein (Echelon, Ripa, Calea) und so war es allenfalls das Ausmaß der Lauschattacke das schockierte, nicht aber das Treiben an sich. Man ist echauffiert, das Schnüffeln wird aber auch weiterhin weitläufig ignoriert.

Besonders auffällig war die Reaktion aus Deutschland, das Land das am heftigsten von der Spionage betroffen war beziehungsweise ist. Vor der Wahl kam das Thema der Kanzlerin ungelegen und so versuchte die Bundesregierung erstmal die Affäre im Keim zu ersticken. Protest ja, Vertrauenskrise und Bruch mit den USA nein. Es schien fast so, als ob da, wo das „Zwischenmenschliche“ in Gefahr ist das „Zwischenstaatliche“ Vorrang genießt.

Für Ronald Pofalla war es auf jeden Fall viel Lärm um nichts, weshalb er die ganze Sache auch in Windeseile für beendet erklärte. Schließlich „gibt es in Deutschland keine millionenfache Grundrechtsverletzung“. Braucht es auch gar nicht. Ein einziges abgehörtes Handy reichte ein paar Monate später für den Affront aus: das der Kanzlerin. „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht“ befand Merkel und erinnerte damit ironischerweise an den ehemaligen US-Außenminister Henry L. Stimson der die „Black Chamber“ – ein Vorläufer der heutigen NSA – 1929 mit der Begründung „Gentlemen do not read each other’s mail“ aufgelöst hatte.

Als klar wurde, dass auch Angela Merkel unter den Spähzielen ist, nahm die bundesweite Empörung endlich das Maß an, das sie von Anfang an hätte haben müssen. Bis dato wusste jeder, dass deutsche Bundesbürger abgehört werden. Nun gab es auch einen Namen und ein Gesicht. Merkel war das dringend benötigte Opfer das die Aufklärung der NSA-Aktionen braucht.

Von Boykott des transatlantischen Handelsabkommens bis zu Asyl für Edward Snowden: Hebel um Druck auf die USA auszuüben gäbe es genügend. Bisher scheut die Bundesregierung davor aber noch zurück. Vielmehr war man über die letzten Monate bemüht, die Schuld weg von den USA und auf _dieses Internet_ zu lenken, das ja für uns alle noch „Neuland“ ist.

Doch das Internet ist eigentlich nichts weiter als ein riesiger Daten-Ozean, in dem Nachrichtendienste mit gigantischen Netzen (in diesem Falle das NSA-System XKeyscore) auf Schwertfischfang gehen – und dabei ebenfalls Hunderttausende kleine Fische an Bord heben. Wenn die NSA-Praktiken dem Internet geschuldet sind, dann ist auch der Ozean Schuld an der Überfischung.

Das Internet ist kein sicherer Ort mehr

Und doch hatte Merkel mit dem „Neuland“ nicht so Unrecht. Die Technik ist der Legislatur um Lichtjahre voraus und für viele Bürger ist das Internet wirklich neues Terrain. Auch für „digital natives“ – wer auch immer das sein mag – wird 2013 als Wendepunkt in die Geschichte eingehen. Als das Jahr, in dem das Internet endgültig seine Unschuld verlor.

Netzkritiker wie Evgeny Morozov fühlten sich durch die Snowden-Enthüllungen bestätigt und feierten schon den von ihnen prophezeiten „Tod des Internets“. Ganz so schlimm kam es nicht. Trotzdem: die Mär vom Freiheitsinstrument Internet fand dieses Jahr kein Happy End. Das Internet ist kein sicherer Ort mehr. Es ist zu einem Ort der Sicherheit geworden. Es drängt sich die Frage auf, ob es überhaupt noch eine Informationsgesellschaft geben kann, die nicht zugleich auch Überwachungsgesellschaft ist. Ob überhaupt noch freier Raum für das Zwischenmenschliche im Internet bleibt.

Ignorieren kann man das alles nicht mehr. Die Schwamm-drüber-Politik wird 2014 nicht mehr funktionieren: Der Schwamm ist vollgesogen, kann keine weiteren _Leaks_ mehr wegwischen.

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