Zwergstaat ohne Großkaliber

Max Tholl5.12.2013Außenpolitik

Luxemburg mag Kontinuität und Jean-Claude Juncker. Jetzt muss es sich von beidem verabschieden.

Müde und etwas entnervt hebt er sich auf seinen Hocker. Die letzten Wochen haben ihn viel Kraft gekostet. Es ist Sonntagabend, die Wahl in Luxemburg ist gelaufen, die Resultate liegen vor. In der Elefantenrunde werden nun die ersten Eindrücke und Einschätzungen der Parteien gesammelt und eventuelle Koalitionen angesprochen. Langzeit-Premier Jean-Claude Juncker schaut um sich, horcht links, horcht rechts und versteht anscheinend nicht so ganz, was gerade vor sich geht. Zum einen liegt das am Lärm, der sich über dem provisorisch aufgebauten Wahlstudio ausbreitet, zum anderen sicherlich auch an dem, was sich hier, direkt vor Junckers Augen, abzeichnet: das Ende seiner Regierungszeit.

Bereits vor Monaten, als eine aus dem Ruder gelaufene Geheimdienstaffäre Juncker dazu zwang, vorgezogene Wahlen vorzuschlagen, hämmerten die ausländischen Medien die Nägel in seinen Sarg. Von Rücktritt war die Rede. Doch Totgesagte leben bekanntlich länger und Juncker stellte sich dem luxemburgischen Wählertum zum fünften Mal. Das Rekordergebnis der letzten Wahl von satten 38 Prozent lag diesmal außer Reichweite und doch gelang es Juncker, auf 23 von 60 Sitzen im Parlament zu kommen – zehn Sitze mehr als die Zweitplatzierten. Und trotzdem abgewählt? Der Jean-Claude Juncker – der Mr. Euro?

Politischer Dauerschlaf

Nicht so ganz. Nicht das Volk hat Juncker das Vertrauen entzogen (bei 33 Prozent kann davon nicht die Rede sein), sondern die luxemburgische Parteienlandschaft. Die Liberalen – die klaren Gewinner der Wahl – wollen keine Mehrheitsregierung mit Junckers CSV bilden. Stattdessen entschieden sie sich bereits am Folgetag der Wahl für eine riskante Mehrheit mit der Sozialistischen Arbeiterpartei und den Grünen – die beide an Stimmen verloren hatten. Wie breit die Gräben bei einer solchen Ampelkoalition sind, ist bestens bekannt. Wieso also diesen riskanten Schritt jetzt in Krisenzeiten wagen?

Zumal eine ähnliche Mehrheitsregierung der drei Parteien auch schon bei früheren Wahlen möglich gewesen wäre. Einerseits, weil alle drei Parteien von dieser Koalition profitieren aber andererseits auch wegen dem politischen Dauerschlaf, in dem sich das kleine Großherzogtum seit Jahren befindet. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gab es nur eine Amtsperiode, in der das Land nicht von Junckers CSV regiert wurde – und das auch nur, weil diese damals trotz Mehrheit in die Opposition ging.

Nun kann man der Partei auf den ersten Blick kein Fehlverhalten vorwerfen: Luxemburg ist das Land mit den wenigsten Schulden und einem der größten Pro-Kopf-Einkommen der EU. Zwar ziehen auch über dem Großherzogtum dunklere Wolken auf, doch geht es dem Land – gemessen am europäischen Durchschnitt – mehr als gut. Die Christsozialen haben sich aber an diesen Erfolgen und der daraus resultierenden Machtstellung vollgefressen, sind übergewichtig und unbeweglich geworden, und werden nun von den anderen Parteien auf Diät gesetzt.

Zwergstaat ohne Großkaliber?

Nun kommt Luxemburgs „Schröder-Moment“. Der Neuanfang, wie ihn das neue Dreierbündnis im Wahlkampf propagiert hat. Die Trennung von Kirche und Staat, eine Änderung der Verfassung, eine Anpassung der Wahlpflicht – über 44 Prozent des Landes sind Ausländer und damit nicht wahlberechtigt –, die Gleichstellung der Homosexualität und unbezahlbarer Wohnraum sind nur einige Gebiete, auf denen es unter der CSV überhaupt nicht oder nur schleppend voranging. Das alles verziehen die Wähler Juncker für die fetten Jahre, die er dem Land sicherte. Doch schlich sich über die Jahre hinweg das Gefühl ein, dass ein Großteil dieses Wohlstandes auf einem monolithischen Wirtschaftsmodell beruht, das nicht vom krisengeplagten Bankenwesen und geächteten Fiskal-Praktiken ablassen will.

Kritik erntete die Dreierkoalition im Vorfeld schon reichlich. Von einer rein arithmetischen Mehrheit ohne demokratische Legitimität, oder gar einer gehijackten Politik war beispielsweise die Rede. Die anstehende Beziehungspause zwischen dem Land und seinem Langzeit-Premier tut vielen im Herzen weh. Luxemburg mag Kontinuität. Nun muss es aber mit dem Wandel klarkommen. Doch wenn dies eine Geiselnahme der Politik ist, dann eine, die den Geiseln zugute kommen wird.

Und trotzdem wird man im Ausland gestaunt haben, dass das kleine Land sich von seinem großen Mann trennt. Erweist sich das Großherzogtum mit dieser Entscheidung keinen Bärendienst? Länder wie Deutschland oder Frankreich verfügen über Hausmacht. Deutschland braucht keine eiserne Kanzlerin, um sich in Europa Gehör zu verschaffen – wer könnte die größte Wirtschaftsmacht Europas ignorieren? Aber kann der Zwergstaat auf ein europäisches Großkaliber wie Jean-Claude Juncker verzichten? Kein anderer Politiker hat so viel Erfahrung auf dem europäischen Parkett; keiner kennt Europas Währungspolitik so gut; keiner kann den Zustand Europas so spitzzüngig und punktgenau formulieren. Als Europa in seiner schwersten Krise steckte, stellte sich Juncker an vorderste Front und kämpfte für den europäischen Zusammenhalt – Gipfel für Gipfel.

Als er seinen Posten als Vorsitzender der Euro-Gruppe abgeben wollte, flehten ihn Deutschland und Frankreich an, weiterzumachen. Juncker willigte unter einer Bedingung ein: Der Vorsitzende der luxemburgischen Zentralbank müsse ins Direktorium der EZB gewählt werden. Sein Wille geschah. Der „Brückenbauer von Maastricht“ war sich stets bewusst, dass die Interessen Luxemburgs im Ausland verteidigt werden und dass Europapolitik für Kleinstaaten wie Luxemburg mindestens genauso wichtig ist wie Innenpolitik.

Europa braucht Juncker

Im deutschen Fernsehen gab Juncker einmal auf seine humoristische Art und Weise bekannt, dass er sein eigener Nachfolger werden wolle. Lange Zeit hatte es in Luxemburg auch danach ausgesehen, als ob niemand den großen Europäer beerben könnte. Nun wird es der Liberale Xavier Bettel tun. Juncker gab vor den Wahlen bekannt, dass seine Zukunft auf jeden Fall in Luxemburg liegt. Premierminister oder Opposition. Europa würde ihn nicht mehr reizen. 2004 wollten fast alle europäischen Länder Juncker im Kommissionsvorsitz sehen. Und auch bis vor Kurzem „pilgerten“ laut „Spiegel“ auffällig viele europäische Christdemokraten ins Großherzogtum, um Juncker zu überreden, sich im nächsten Jahr für den Posten des EU Kommissionspräsidenten aufstellen zu lassen. Es wäre eine gute Entscheidung. Wenn auch Luxemburg Juncker vorerst nicht braucht, Europa tut es.

Wie er kürzlich der „Zeit“ verriet, habe Juncker sich einen Artikel des „Spiegels“ herausgerissen, in dem es um die deutschen Bundeskanzler und ihr jeweiliges Scheiden aus dem Amt geht. Vielen von ihnen, auch Junckers politischem „Ziehvater“ Helmut Kohl, gelang es nicht, den Zeitpunkt des Abschieds frei zu wählen. Juncker meinte damals, er habe den Text wegen Zeitmangel noch nicht gelesen. Ob sich daran mittlerweile etwas geändert hat?

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Der Erfolg der AfD liegt in der Austauschbarkeit der Altparteien

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution wurde in Thüringen gewählt. Zum dritten Mal in diesem Jahr kann die AFD zum Entsetzen von Medien und Politik einen Wahlerfolg in „Dunkeldeutschland“ (Gauck) feiern. Die linke Mehrheit ist gebrochen, die SPD liegt bei 8,2 %, die AfD macht als zweite Kraf

Nächstenliebe geht anders!

Nächstenliebe geht anders! Alle EU-Abgeordneten von CDU/CSU haben gegen eine Resolution zur Beendigung des Sterbens im Mittelmeer gestimmt. Mit Rechtspopulisten und -extremen haben sie diesen Aufruf zur Menschenrettung mit einer neuen europäischen Seenotrettung und für die Entkriminalisierung der

Der Seelendoktor und ambivalente politische Revoluzzer

Theodor Fontane (* 30. Dezember 1819 in Neuruppin; † 20. September 1898 in Berlin) war einer der großen deutschen Landschaftspoeten. Er ist aber auch der Anwalt der Frauen gewesen, die Emanzipation verdankt dem Neuruppiner Apotheker viel. Aber wie dachte er politisch und was ist von seiner Ambiva

Die schleichende Rückkehr des Unrechtsstaats

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Hotline zum anonymen Melden rechtsextremer Umtriebe eingerichtet. Unterdessen suggeriert der Stadtrat von Dresden in einer Erklärung unter der Überschrift „Nazinotstand?“, die sächsische Landeshauptstadt versinke im rechtsextremen Chaos. Die obses

Triumph für Matteo Salvini

Eben noch ging ein Seufzer der Erleichterung durch Europa: Der italienische Patient war endlich auf dem Weg der Besserung. Lega-Chef und Innenminister Salvini manövrierte sich mit seinem gescheiterten Neuwahl-Coup ins Aus. Und das Regierungsbündnis aus 5-Sterne-Bewegung und linker Demokratischer P

Auf welchen Politikertypus stehen die Deutschen?

Auf welchen Politikertypus stehen die Deutschen? Kuschelbär (Robert Habeck) oder John Wayne (Friedrich Merz)? Ich vermute Kuschelbär.

Mobile Sliding Menu