Die Politikverdrossenheit der Politik

von Matthias Heitmann2.06.2010Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Auf die Versteinerung der Parteien folgt nun deren Zerbröseln. Die Rücktritte von Köhler, Koch & Co. zeugen von dem Fehlen realistischer Handlungsperspektiven und klarer Strategien. Die politische Elite Deutschlands wird kaum die nötigen Kräfte mobilisieren können.

Wer mag, kann den Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler als Ausdruck persönlicher Dünnhäutigkeit ansehen, das Thema abhaken und weitermachen im Text. Doch selbst das “politische Berlin” und die Medien spüren, dass hier etwas anderes im Gange ist. Selten war Ratlosigkeit so mit Händen zu greifen wie nach der Pressekonferenz von Köhler, in der dieser mit brüchiger Stimme seinen sofortigen Rückzug ankündigte. Beinahe parteiübergreifend wurde Köhlers Schritt als übertrieben, zuweilen sogar als Kurzschlusshandlung beschrieben. Tatsächlich war seine inhaltliche Begründung so schwach, dass es nahe liegt, narzisstische Gekränktheit als eigentliche Ursache anzusehen. Dass man sich nun aber auf “Null-Bock-Horst” einschießt, wirkt eher wie ein untauglicher Versuch, die politische Dimension seines Rücktritts bewusst auszublenden und das “Problem” zu personalisieren.

Entrückte Berliner Elite

Auch die Sichtweise, der erst vor Kurzem wiedergewählte Köhler sei als “Nicht-Politiker” dem enormen Druck des politischen Alltagsbetriebs nicht gewachsen und überdies als “Bürger-Präsident” in den Berliner Machtzirkeln isoliert gewesen, geht am eigentlichen Thema vorbei. Die daraus gezogene Schlussfolgerung, keinen “politikfernen” Kandidaten mehr ins Rennen zu schicken, um einen solchen Lapsus künftig zu vermeiden, verdeutlicht einmal mehr die Abgekapseltheit und Entrücktheit der Berliner Elite. Dies zeigen auch die parteipolitischen Versuche, den Rücktritt Köhlers “inhaltlich” zu bewerten. Die Bedeutung dieses Ereignisses geht weit über die von SPD und Grünen aus dem Hut gezauberte “Merkeldämmerung” hinaus. Der Verlust an Manpower, den die politische Führungsriege Deutschlands in den letzten Jahren zu verkraften hatte, ist enorm und weist auf fundamentalere Probleme hin, die sich nicht auf einzelne Parteien reduzieren lassen. Die bereits seit Längerem zu beobachtende “Versteinerung” unserer Parteien führt dazu, dass diese Gebilde unter dem Druck der sich immer höher auftürmenden Krisen zerbröseln – und dies in den letzten Wochen in einer kaum für möglich gehaltenen Geschwindigkeit. Die Fliehkräfte, denen neben Horst Köhler auch Roland Koch, Friedrich Merz, Wolfgang Clement und andere erliegen, sind der Tatsache geschuldet, dass es, um einen Laden zusammenzuhalten, guter Gründe, einer klar formulierten Richtung und einer realistischen Handlungsperspektive bedarf. Nichts dergleichen hat die Bundesregierung anzubieten, stattdessen weigert sie sich, Probleme und Strategien klar zu benennen.

Neue Köpfe allein werden das Problem nicht lösen

Es ist daher auch nicht verwunderlich, dass Köhler auf seiner Afghanistan-Reise angesichts der vorherrschenden Planlosigkeit der deutschen Außenpolitik “ungestützt” ins Plaudern geriet. Noch planloser jedoch waren die Vorwürfe, Köhler hätte mit seinen Äußerungen einer imperialen Politik das Wort geredet. Die Verwirrtheit und Unsicherheit hinsichtlich der Ziele des Afghanistan-Einsatzes als “Imperialismus” zu bezeichnen, zeugt davon, dass die Opposition in puncto Weltfremdheit der Regierung in nichts nachsteht. Angesichts des erschütternden Zustandes der politischen Elite Deutschlands erscheint es wenig wahrscheinlich, dass hier die Kräfte mobilisiert werden können, die notwendig sind, um die Herausforderungen der Gegenwart anzugehen. Wenn sogar die Politik politikverdrossen ist, erscheint die Missachtung, die ihr in der Bevölkerung entgegenschlägt, als eine durchaus gesunde Reaktion. Neue Köpfe allein werden das Problem nicht lösen, gefragt sind neue Ideen und Konzepte, die es wert sind, vertreten und verteidigt zu werden – auch gegen vermeintlich “respektlose Kritik”.

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