Zum Aderlass

von Matthew Rojansky19.10.2011Außenpolitik

Putins Popularität stützt sich auf das Bild des willensstarken Anführers – doch hinter den Kulissen gibt es Probleme, die sich mit Rhetorik und Medienbildern nicht lösen lassen.

Wladimir Putin hat beschlossen, noch einmal als Präsident zu kandidieren und kommunizierte damit laut und deutlich die dauerhafte Rückkehr der Stabilität. Putins sorgfältig orchestrierte Krönung vor Zehntausenden Parteianhängern am 24. September enthielt aber eine noch andere Botschaft: Sie erinnerte an alte Zeiten, als in Moskaus Versammlungshallen glühendes Lob für das glorreiche Mutterland, dessen edle Führer und die ehrgeizigen Pläne der Partei für die Zukunft widerhallte. Wladimir Putin ist kein Kommunist und Russland nicht die Sowjetunion, aber mit der Wiederherstellung einer Einparteienregierung ist Russlands Gesellschaft viel weniger dynamisch und in vielerlei Hinsicht schwächer geworden.

Sicherheit statt Entbehrungen

Paradoxerweise ist der Putinismus in Russland gleichsam erfolgreich und auch sehr beliebt, weil er das Gegenteil verspricht. Im Gegensatz zu den willensschwachen, gestrigen Liberalen wird Putin als strenger und entscheidungsfreudiger Führer angesehen, unter dessen Führung die Entbehrungen und Schäden des post-sowjetischen Jahrzehnts durch Stabilität und Sicherheit ersetzt wurden. Selbst wenn Putin und seine Partei die kommenden Wahlen ohne Gewalt oder Betrug gewinnen, wird Russland alles andere als eine lebendige Demokratie sein. Während des vergangenen Jahrzehnts hat der Putinismus das Land stetig seines Kernvermögens beraubt: Mehr als eine Million Hochschulabsolventen haben das Land verlassen und mehrere Milliarden Dollar pro Jahr ebenfalls. Putin kann nicht umhin, eine sich bedrohlich abzeichnende Haushaltskrise zuzugeben, da die Öl- und Gas-Erträge im nächsten Jahrzehnt nicht steigen werden, die Bevölkerung aber altert und die Kosten für Sozialhilfe, Gesundheitsvorsorge und Erhaltung der Infrastruktur weiter steigen. Nach Westen auf die Krise der Eurozone und nach Süden zum Arabischen Frühling schauend, erkennt Putin, dass ihm bald nicht nur finanzieller, sondern auch politischer Tumult begegnen wird, außer er beschwichtigt Bürger und fördert das Vertrauen der Investoren. Putin weiß, dass Russlands Zukunft ohne Modernisierung düster aussieht, weshalb er Medwedews Rhetorik diesbezüglich unterstützt und immer mehr selbst angenommen hat. Russland hat noch immer eine vergleichsweise gut ausgebildete und qualifizierte Bevölkerung, die in der Lage ist, Neuerungen einzuführen und die Wirtschaft zum Wachsen zu bringen. Diese menschlichen Wachstumsmotoren befinden sich aber im Leerlauf aufgrund des hemmenden Einflusses der durchdringenden und tief verwurzelten Korruption. Auf lange Sicht ist Putins Herausforderung, die Korruption operativ in Angriff zu nehmen, während er sie auf dem strategischen Level toleriert, gar abhängig von ihr ist. Diesen Widerspruch konnte noch kein russischer Autokrat auflösen. Putin erkennt den Aufstieg Asiens und sucht einen prominenten Platz für Russland in diesem „pazifischen Jahrhundert“. Dennoch kann er die jahrhundertealte russische und sowjetische Voreingenommenheit nicht ungeschehen machen, welche die Asiaten verunglimpfte und zur Konzentration des Reichtums, der Bevölkerung und der Infrastruktur des Landes westlich des Urals geführt hat.

Wiederherstellung des Selbstvertrauens

Aus Angst vor der ungehemmten Macht der USA einerseits und der zunehmenden Macht von Staaten wie China, Indien und der Türkei andererseits, wird Putin ebenso am Platz Russlands am Tisch alter Clubs wie dem UN-Sicherheitsrat und der G8 festhalten wie auch an dem neuer Clubs wie der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und den BRIC-Staaten. Aber ohne die Hebelwirkung eines Wachstums der Wertschöpfung und gefestigter Handelsbeziehungen, kann Russland nicht zu einer globalen Führungsmacht aufsteigen. Putinismus ist hauptsächlich die Wiederherstellung materiellen Wohlstands und des Selbstvertrauens, was die Russen unter ihren inkompetenten Führern von der späten Sojwet-Zeit bis zum vergangenen Jahrzehnt verloren haben. Aber die Abhängigkeit des Staates von gelenkter Demokratie und Rentenökonomie erstickt Russlands kreative Energie und beschränkt sein gewaltiges Potenzial. _Übersetzung aus dem Englischen._

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