Kein Mitleid

von Mathis Feldhoff2.10.2014Innenpolitik

Kaputte Transportflugzeuge, nicht flugfähige Hubschrauber und jetzt die anfälligen Euro-Fighter. Die Bundeswehr hat für ihre Aufgabe keine Lobby mehr.

Es rächt sich jetzt, dass die Truppe in den vergangenen Jahren systematisch unterfinanziert wurde, die Organisation der Truppe nicht gerade als bürokratiefern bezeichnet werden kann und das Zusammenspiel von Rüstungsindustrie und Militärs zu absurden Konstruktionen geführt hat.

Beteuerungen statt Aufklärung

Es bleibt einem schier der Mund offen stehen. Jeden Tag eine neue Hiobsbotschaft aus der Bundeswehr. Heute Morgen wird die Halbierung der Lebensdauer des Kampfflugzeuges Euro-Fighter bekannt. Seit über einer Woche weiß man das schon im Ministerium. Doch man hat es erst mal für sich behalten.

In der letzten Woche, als sich der zuständige Bundestagsausschuss mit den Materialproblemen bei der Bundeswehr befasst, sagte der Staatssekretär dazu kein Wort. Stattdessen ein Statement des Generalinspekteurs, der eilfertig die Einsatzbereitschaft versichert. Heute, acht Tage später, wissen wir wie wenig Wahres an all diesen Beteuerungen ist. Seit dem sind, nach den bekannten Zählungen, mindestens zwei Transportmaschinen der Luftwaffe liegen geblieben, die Jagdflugzeuge sind in ihrer Lebensdauer kurz mal halbiert worden und die Hubschrauberflotte steht sowieso zum Großteil in der Werkstatt.

Und wer ist jetzt schuld?

Die Verteidigungsministerin verteidigt sich – und schiebt die Verantwortung auf ihre Vorgänger. Etwa auf Karl-Theodor zu Guttenberg, der mit dem Aussetzen der Wehrpflicht „mal eben den Nachwuchs gekappt hat“. Oder auf Franz-Josef Jung und Rudolf Scharping, die Projekte wie den A400M bestellt und gefördert haben. Von der Leyen knapp: „Die kommen zu spät, die sind zu teuer.“ Oder auf ihren Vorgänger de Maizière, unter dessen Verantwortung die Ersatzteilversorgung zu Gunsten der Verbesserung des Materials im Afghanistaneinsatz vernachlässigt wurde. Auch hier urteilt von der Leyen: „Da staut es sich.“

Richtig, will man der Ministerin zurufen und hofft gleichzeitig, dass mit ihr ein Stück Realismus in die Bundeswehr einzieht. Doch diese Hoffnung schwindet, schaut man sich ihre Auftritte an.

Eine Truppe, die nicht „aus der Garage kommt“

Vielleicht ist der SPD-Vorwurf von der Leyen würde zu viele Fototermine absolvieren, nicht koalitionskonform, berechtigt ist er schon. Pose vor der Tansall, Pose im Bundeswehr-Kindergarten, Pose mit kurdischen Peschmerga – zu Guttenberg lässt grüßen. Der große Auftritt, die großen Ankündigungen für mehr Verantwortungsübernahme, sie sind alle nichts wert, wenn man eine Truppe befehligt, die im Konfliktfall nur schwer aus der Garage kommt.

Für viele der Pannen kann die Bundeswehr offensichtlich nichts. Ein Transportflugzeug das in die Jahre gekommen ist, fällt öfter aus, als ein neueres Modell – so weit so einfach. Aber die ständigen Rufe der Militärs nach der Gold-Rand Lösung, die Nachbesserungen während der Bestellphasen, der Kauf von neuen nicht erprobten Systemen, statt der Bedienung auf dem internationalen Markt – all dies hat nicht nur nahezu jedes Rüstungsprojekt teurer gemacht, sondern auch die Auslieferungen verzögert. Kein Freispruch für die Industrie – aber die einfachen Schuldzuweisungen der Ministerin sind auch nicht wahr.

Bundeswehr ohne Lobby

Und weil wir schon mal bei den Verantwortlichkeiten sind – auch die Kanzlerin trägt schuld. Und das nicht zu knapp. Seit neun Jahren im Amt, sollte ihr die Bundeswehr schon qua Amt ans Herz gewachsen sein. Das ist sie leider nie. Die Truppe hat sie immer sich selbst und den zuständigen Ministern überlassen. Das kann man als kluge Ressortpolitik verstehen. Oder auch so, dass es ihr nicht wichtig ist. Das zeigt dann aber umso deutlicher, die Bundeswehr hat für ihre Aufgabe keine Lobby – nicht mal bei der Kanzlerin.

_Der Beitrag ist Teil einer Kooperation mit “heute.de”:http://www.heute.de/_

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