Scheitert Guttenberg nun doch an Kunduz?

von Martina Fietz15.12.2009Außenpolitik

Guttenberg hat eine erste Fehleinschätzung des Angriffs von Kunduz eingeräumt. Auf eine genaue Erklärung des Vorgangs wartet die Öffentlichkeit noch. Der charmante Aufsteiger hält dem Rücktrittsruf aus der Opposition allerdings stand.

Rücktritt des Verteidigungsministers? “Klar”, ruft die Opposition. “Blödsinn”, kann man nur dagegenhalten. Wem wäre damit gedient? Der Wahrheitsfindung? Es gibt keine sich anbietende “natürliche” Alternative zu Karl-Theodor zu Guttenberg. Wenn es jemandem gelingen kann, die Vorgänge um das Bombardement und die anschließenden Kommunikationspannen offenzulegen, dann doch wohl ihm. Wenn ein Ziviler an der Spitze des Verteidigungsministeriums die notwendige Autorität mitbringt, um in den Militärapparat hinein und zur Öffentlichkeit hin gleichermaßen Transparenz durchzusetzen, dann doch wohl er.

Alles nur Angst und Neid

Es ist überdeutlich, dass es SPD, Grünen und Linken darum geht, den Sympathieträger des Kabinetts von der Regierungsbank zu stoßen. Schließlich gilt er als Lichtgestalt in der deutschen Politik, ist er mit Intelligenz, Charisma und guten Manieren gleichermaßen ausgestattet. Verständlich, dass jemand, der in den Popularitätswerten steil nach oben stieg, der Opposition ein Dorn im Auge ist. Im Sinne der Aufklärung der Vorgänge um Kunduz – und darüber hinaus im Sinne einer neuen Phase der Afghanistan-Politik – ist der penetrante Rücktrittsruf aus der Opposition nicht. Guttenberg hat eine erste Fehleinschätzung des Vorgangs, bei dem wahrscheinlich mehr als 140 Menschen ihr Leben verloren, eingeräumt. Eine genaue Erklärung, wie es dazu kommen konnte, wird er nochmals im Untersuchungsausschuss, der von Mittwoch an tagt, vorlegen müssen – wahrscheinlich noch ein wenig differenzierter, als es bislang geschah. Dort wird übrigens auch zu klären sein, inwieweit der Einsatz vom Bundestagsmandat für die Truppen in Afghanistan gedeckt, inwieweit auch das Kanzleramt informiert war. Wem wäre aber damit gedient, wenn ein anderer als Karl-Theodor zu Guttenberg im Verlaufe dieser “Ermittlungen” das Verteidigungsministerium leitete?

Scheinheilige Argumente

Abgesehen davon: Die Opposition muss aufpassen, dass sie sich nicht verrennt. Zum einen haben ihre Vertreter die Berichte, um deren Auslegung es geht, auch gelesen. Bei SPD, Grünen und Linken wusste man also, dass ein Hauptziel des Einsatzes war, Talibankämpfer auszuschalten. Das Argument, man habe dies nicht öffentlich gemacht, weil die entsprechenden Papiere als geheim eingestuft waren, ist scheinheilig. Ginge es nur um die Sache und nicht um öffentlichkeitswirksames Draufschlagen, hätte es Kommunikationswege zwischen Regierung und Opposition gegeben. Die Attacken, die derzeit gegen zu Guttenberg geritten werden, zielen darüber hinaus nicht allein auf einen Politiker, der in weiten Teilen der Bevölkerung überzeugt, weil er authentisch wirkt. Das Verhalten von SPD und Grünen leitet die schon lange ersehnte Flucht aus der eigenen Verantwortung ein. Die von der Regierung Schröder/Fischer beschlossene Teilnahme am “Kampf gegen den Terror” haben viele Sozialdemokraten und Grüne immer nur mit Bauchgrimmen ertragen. Beide Parteien haben maßgeblich an der irrigen Botschaft gebastelt, die Aufgabe der Soldaten vor Ort sei fast so etwas wie Entwicklungshilfe. Wenn der schwierige Angriff von Kunduz etwas Positives hat, dann die Tatsache, dass nun breit darüber diskutiert wird, dass die Bundeswehr in Afghanistan kämpft, dass Soldaten töten und getötet werden, dass in Teilen des Landes Krieg herrscht. Der Verteidigungsminister wird diese Debatte aushalten.

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