Merkel und die ängstlichen Männer

von Martina Fietz13.01.2010Innenpolitik

Wenige Monate nach dem Start der Koalition muss Kanzlerin Angela Merkel gegen die Ängste der Parteichefs eine klare Linie erzwingen. FDP-Chef Westerwelle befürchtet Gesichts-, CSU-Chef Seehofer Bedeutungsverlust. Ein Debakel bahnt sich an.

Wohnte dem Anfang dieser Regierung je ein Zauber inne, so blieb er dem Publikum verborgen. Schwarz-Gelb verspielte in kürzester Zeit alles, was man diesem Bündnis an Bonus zurechnete: eine gemeinsame Idee? Fehlanzeige. Konstruktive Zusammenarbeit? Keine Spur. Nicht einmal handwerklich gelingt das Regieren. Angela Merkel und ihre Mannschaft brauchen, wenn schon keinen Neustart, so doch dringend eine Initialzündung, ein Signal, dass die Kanzlerin ihre Truppe anführt, diese sich mit den Problemen des Landes beschäftigt und nicht in kleinlichen Scharmützeln beharkt. Denn im Unterschied zu hinlänglich bekannten Streitereien zwischen Union und FDP in der Ära Kohl sind aktuell keine Fachpolitiker am Werke, die um Details ringen. Hauptakteure im aktuellen Konflikt sind die Parteivorsitzenden von CSU und FDP. Horst Seehofer ist angetrieben von der Sorge, seine Partei könne auf das Maß einer Regionalpartei zurückgeworfen werden. Und Guido Westerwelle kämpft gegen den latent immer vorhandenen Vorwurf, die FDP sei eine Umfaller-Partei, weshalb er Politik und Volk mit fortwährenden Steuersenkungsforderungen plagt, die vor der Wahl versprochen worden waren. Und die Chefin?

Merkel ringt um eine glaubwürdige Linie

Angela Merkel hat das schädliche Treiben zu lange laufen lassen. Bei dem Abendessen am kommenden Sonntag mit Seehofer und Westerwelle, das nicht Krisengipfel genannt werden darf, muss ihr gelingen, die beiden Kampfhähne auf eine gemeinsame und glaubwürdige Linie einzuschwören. Danach kann die Botschaft nur lauten: Erstens, wir wollen die Bürger steuerlich entlasten – wann das verantwortlich möglich ist, lässt sich heute noch nicht absehen. Zweitens, wir haben im Streit um die Causa Steinbach zu einem Ergebnis gefunden, das keinen Beteiligten das Gesicht verlieren lässt und die Vertriebenenverbände nicht vor den Kopf stößt. Drittens, die drei Koalitionäre präsentieren sich endlich als Regierungsmannschaft, nicht länger wie Gegner. Gelingt Merkel das nicht, wird Time sie nicht noch einmal zu “Frau Europa” küren können, denn dann erodiert ihre Macht im Innern. Denn diese basierte bislang darauf, dass sie den Regierungsapparat in Schwung hielt. Solange es an der Spitze gut läuft, ziehen die Truppen mit. Murren hält sich dann in Grenzen. Ein glanzvollerer Start des schwarz-gelben Bündnisses hätte Merkel wahrscheinlich die Kritik vom vergangenen Wochenende erspart – so berechtigt sie auch sein mag. Denn der CDU droht durchaus das Schicksal der SPD. Auch ihr steht bevor, nicht länger Volkspartei zu sein. 33,8 Prozent bei der Bundestagswahl sind wahrlich kein Ruhmesblatt. Im Vergleich zu 2005 verlor die CDU mehr als zwei Millionen Wähler. Viele gingen zur FDP, in den Hochburgen aber auch ins Nichtwähler-Lager.

Die CDU will gepflegt werden

Angela Merkel hat in den zehn Jahren ihres Parteivorsitzes die CDU massiv verändert. In weiten Teilen war das richtig. Man denke nur an die Familienpolitik, in der die Ansprüche heute anders lauten, als es einst in der Partei favorisiert wurde. Doch wiegen die so errungenen Gewinne nicht die Verluste auf, die man auf traditioneller, konservativer Seite einfährt. Wenn man dieses Spektrum nicht als endgültig verloren betrachten und damit Fehler der SPD wiederholen will, bleibt für Merkel und ihre Führungsriege nur Folgendes: erklären, werben, umarmen. Die CDU will gepflegt werden, wie eine Koalition geführt werden muss. Mit der Sitzung des Parteivorstandes in dieser Woche und dem Dinner am Sonntag hat Merkel dazu Gelegenheit. Sie muss sie nutzen.

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