Die Vertuschungsaffäre

von Martina Fietz29.11.2009Außenpolitik

In seinem offensichtlichen Bemühen, den Vorgang nicht als Fehler der Truppe darzustellen, hat Jung selbst zu viele Fehler gemacht.

Es war Freitag höchste Zeit, dass Franz Josef Jung seinen Rücktritt erklärte. Er hätte es schon tags zuvor tun sollen, denn da war bereits absehbar, dass er das, was mittlerweile “Vertuschungsaffäre” genannt wurde, politisch nicht überleben konnte. Er war als Verteidigungsminister gescheitert, weil er nach innen wie nach außen Fehler gemacht hatte: Für sich persönlich wie auch in seinem Ministerium hat er nach dem Bombardement von Kunduz offenbar keine Alarmstimmung in dem Sinne erzeugt, dass das Thema mit höchster Sensibilität und Akribie bearbeitet wurde. Nur wenn unmissverständlich klar gewesen wäre, dass er jedes Detail erfahren musste und wollte, dass auch die kleinste Kleinigkeit nicht unberücksichtigt bleiben konnte, wäre vermeidbar gewesen, dass der Feldjäger-Bericht, der früh zivile Opfern meldete, weitergeleitet wurde, ohne dass der politisch Verantwortliche ihn zur Kenntnis nahm. In seinem offensichtlichen Bemühen, den Vorgang nicht als Fehler der Truppe darzustellen, hat Jung selbst zu viele Fehler gemacht.

Deutschland führt Krieg

Er wurde dabei Opfer einer falschen Kommunikationsphilosophie, die schon weitaus früher ansetzt als an jenem 4. September, als ein deutscher Oberst den Angriff auf einen Tanklaster befahl. Das Problem geht zurück auf die jahrelang betriebene Strategie, die Arbeit der Bundeswehr in Afghanistan als Aufbauleistung oder Polizeieinsatz zu bezeichnen und das Wort “Krieg” angstvoll zu vermeiden. Das konnte so lange gut gehen, wie der Norden des Landes, wo die deutschen Soldaten aktiv sind, noch vergleichsweise friedlich war. Mit der sich zunehmend verschärfenden Sicherheitslage aber war das nicht mehr durchzuhalten. Deutsche Soldaten wurden angegriffen und mussten sich verteidigen. Sie rückten aus der Rolle des Moderators in die eines Hauptdarstellers in einem Konflikt, der nicht sauber zwischen Gut und Böse trennen lässt. Wäre das hinreichend kommuniziert worden, wäre auch der tragische Vorfall in einem kargen Landstrich nicht wie ein vermeidbarer Unfall erschienen, sondern als das, was er tatsächlich war: ein tragisches Beispiel für einen bewaffneten Kampf, bei dem immer auch Unschuldige Leidtragende sind.

Das K- Wort

Franz Josef Jung hat sich in seinem Amt als Verteidigungsminister auf die Vorgabe von Kanzlerin und (SPD-)Außenminister eingelassen, die Dinge nicht beim Namen zu nennen. Er hat nicht dagegen aufbegehrt und eine klare Sprache gewählt. Im Grunde liegt hier sein eigentliches Versagen. Sein Nachfolger im Amt hat sehr bald andere Zeichen gesetzt. Indem Karl-Theodor zu Guttenberg von einem Kriegseinsatz spricht, vermittelt er besser, welche Tragweite das Tun der Soldaten hat – und kommt damit auch dem Empfinden der Öffentlichkeit nach, die die Präsenz in Afghanistan nicht als harmlos präsentiert bekommen möchte. Der Vorgang der vergangenen Tage macht klar: Der Afghanistan-Konflikt ist alles andere als ein Einsatz zur Entwicklungshilfe. Er ist brisant und gefährlich – für die Soldatinnen und Soldaten vor Ort, aber auch für die politisch Verantwortlichen an der Heimatfront. Hier verlangt er nach höchstem Fingerspitzengefühl – und dem Mut, der Bevölkerung auch unbequeme Wahrheiten zuzumuten.

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