Parteiarbeit liegt ihm nicht

Martina Fietz29.09.2009Gesellschaft & Kultur, Medien, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft

Die SPD sucht einen neuen Vorsitzenden, man kann ihr nur wünschen, dass es am Ende nicht Klaus Wowereit wird. Berlins Regierender Bürgermeister versteht sich auf die Kunst des Schmeichelns, er ist aber niemand, der in der Partei die unterschiedlichen Flügel integrieren kann.

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Die SPD ringt mit dem Wahlergebnis und mit sich selbst. Der dramatische Absturz bei der Bundestagswahl zwingt wieder einmal zu der Suche nach einem Parteivorsitzenden – zum vierten Mal seit 2005, als Franz Müntefering schon einmal das Handtuch warf. Unter den Namen, die für die SPD-Spitze gehandelt werden, taucht auch immer wieder der des Berliner Bürgermeisters auf. Doch kann man der Sozialdemokratie in Deutschland nur wünschen, dass sie sich am Ende auf einen anderen als Klaus Wowereit einigt. Der 54-Jährige ist keinesfalls der geborene Vorsitzende. Schließlich hat er sich bislang gern von der Parteiarbeit ferngehalten. Er mag das Macherische an der Politik, das Darstellende, in Teilen sogar das Gestaltende. Ihm liegt aber nichts an dem Werbenden, Zwingenden, mühsam Integrierenden eines Parteivorsitzenden. Wowereit ist kein Mensch, der sich in Spiegelstrich-Debatten von Parteiprogrammen verlieren kann. Er versteht sich zwar auf die Kunst des Schmeichelns. Allerdings beschränkt sich diese auf das Begeistern für die eigenen Positionen. Wer dem nicht erliegen mag, wird nicht umgarnt, sondern beiseitegeschoben. Nicht von ungefähr kommt, dass der Jurist 2004 den Vorsitz der Berliner SPD Michael Müller überließ.

Bundespolitisch hat sich Wowereit bislang zurückgehalten

Auch hat sich Wowereit in der Bundespartei bislang auffällig zurückgehalten. Nicht von ungefähr holte Kurt Beck 2007, als er eine neue Riege von Stellvertretern installierte, nicht Wowereit, sondern Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück an seine Seite, was wegen deren Positionen in der Bundesregierung und ihres politischen Gewichts nahelag. Beck machte auch Andrea Nahles zur Vize, eine Vertreterin des linken Flügels, die aber wegen ihres Anteils am Sturz von Müntefering in der Partei nicht unumstritten war. An die Berufung des Berliners, der als Chef einer der inzwischen wenigen amtierenden SPD-Landesregierungen auch infrage hätte kommen können, verwandte Beck keinen Gedanken. In Teilen der alten, traditionellen SPD ist Wowereit schwer als Führungsfigur vermittelbar. An seine Homosexualität und sein offensives Umgehen damit hat man sich zwischenzeitlich zwar gewöhnt, gutheißt man es damit noch lange nicht. Auch haftet dem Berliner Bürgermeister das Image des Partylöwen an. Der Name Wowereit gilt nicht als Synonym für harte Arbeit. Die Bilanz seiner Amtszeit in Berlin ebenfalls nicht. Beim Blick auf die Zahl der Arbeitslosen oder der Sozialhilfeempfänger kann Wowereit nicht punkten. Ein offensives Werben in der Wirtschaft um Industrie und Mittelstand kennt man von ihm nicht, es sei denn, es geht um das Mode- oder Showgeschäft. Dafür steht seine Regierung für abstruse Vorhaben wie das Verlosen von Gymnasialplätzen. Seit dem vergangenen Sonntag ist der Regierende Bürgermeister einmal mehr angeschlagen. Die Berliner SPD verlor 14 Prozentpunkte – mehr als jeder andere Landesverband. Das fällt auch auf die Arbeit des rot-roten Senats zurück, auch wenn Wowereit als einer der Ersten zur Stelle war, um zwar nicht der Führung die Schuld für das Debakel zuzuschreiben, aber trotzdem sogleich alles zu kritisieren – von der Agenda 2010 bis zur fehlenden Machtoption. Es mag ihm auf die Füße fallen, dass er in den Tagen nach dem Absturz der Partei gleich so wortreich in die Öffentlichkeit ging. Die anderen Kandidaten für den SPD-Vorsitz – seien es nun Andrea Nahles, Sigmar Gabriel oder Olaf Scholz – hielten sich da klüger zurück.

Wofür steht Berlins Regierender Bürgermeister eigentlich?

Nicht zuletzt stellt sich die Frage, wofür Wowereit eigentlich politisch steht. Allein aus der Tatsache seines Berliner Regierungsbündnisses abzuleiten, er sei ein Linker, wäre falsch. Ursprünglich war er eher auf dem rechten Parteiflügel zu verorten. Er hat früh in seiner Regierungsmannschaft einen Finanzsenator installiert, der der FDP alle Ehre machen könnte. Und er verfolgt bei der Gestaltung des öffentlichen Dienstes der Hauptstadt eine Politik, die den Gewerkschaften Pein bereitet. Allein die nicht vorhandene Scheu, mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten, macht ihn für den linken Flügel der SPD interessant. Aber: Dass Wowereit sich nun nach vorn drängt, um diesen undankbaren Job zu übernehmen, würde überraschen. Die Aufgabe überließe er sicher gern einem anderen. Er hat ein anderes Ziel im Blick – die Kanzlerkandidatur 2013.

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