Alles lässt sich ändern, bloß nicht die Menschen. Karl Marx

Norbert Bolz: Das NetzDG und die Lüge

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas ist seit einigen Wochen in Kraft. Doch kaum jemand protestiert. Verfassungsrechtler hatten schon vor Monaten dessen Verfassungswidrigkeit kritisiert.

Seit einigen Wochen ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft und kaum jemand protestiert noch. Namhafte Verfassungsrechtler, sogar ein UN-Vertreter, beklagten noch vor Verabschiedung des Gesetzes dessen Verfassungswidrigkeit und Missachtung von Grundrechten. Es wurde trotzdem noch vom vorigen Bundestag am Ende der allerletzten Sitzung beschlossen. Dass die beteiligten Politiker dieses Thema nicht mögen, ist kaum verwunderlich. Aber wäre es nicht Aufgabe der Presse, sich des Umstandes anzunehmen, dass womöglich aufgrund eines verfassungswidrigen Gesetzes fortgesetzt in Grundrechte eingegriffen wird? Warum hört man von den Journalisten so wenig, die doch eigentlich die ersten sein müssten, die aufschreien, wenn es auch nur nach Zensur riecht. Der Medienwissenschaftler Professor Norbert Bolz hat sich mit einem Zwischenruf zu Wort gemeldet.

Quelle: Achse des Guten

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Franz Sommerfeld, Eckhard Kuhla, Boris Palmer.

Leserbriefe

comments powered by Disqus

Mehr zum Thema: Verfassung, Meinungsfreiheit, Heiko-maas

Debatte

Was bleibt von unserer Freiheit?

Medium_9face8e7c4

Droht uns eine neue Gesinnungsdiktatur?

Nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat uns die Regierung, eifrig bejaht von der Mehrheit des Bundestages, ein neues Monstergesetz gegen die freien Medien und gegen die freie Kommunikation der Bür... weiterlesen

Medium_fa65ceb9bf
von Vera Lengsfeld
28.05.2018

Debatte

Putins Russland wird immer stärker

Medium_1b963e5be7

Die Sanktionen haben dem Land gutgetan

Dass Russland, in den 1990er Jahren im Chaos versunken, unter Wladimir Putin wieder in seine Rolle als Großmacht, genauer: als mit allerlei dirty tricks operierender global player zurückgekehrt ist... weiterlesen

Medium_4775a73792
von Herbert Ammon
30.04.2018

Debatte

Sahra Wagenknecht fordert

Medium_705a217b8e

Wir brauchen einen Interessenausgleich mit Russland

Wir brauchen dringend eine neue Entspannungspolitik, die auch gegenüber Russland wieder auf Interessenausgleich setzt! weiterlesen

Medium_6337c9a454
von Sahra Wagenknecht
28.04.2018
meistgelesen / meistkommentiert