EU light

von Martin Hoffmann3.02.2012Außenpolitik, Wirtschaft

Die Europäer sehen Gespenster, wenn sie sich vor Putins Eurasischer Union gruseln. Dabei hat der Kreml kaum Alternativen, als die Nachbarn an sich heranzuziehen – auch wenn die Tragfähigkeit einer solchen EU light aufgrund mangelnder geteilter politischer Ideen bezweifelt werden muss.

Die Russen sind seit jeher für ihre blendenden Schachkünste bekannt. Dass sie auch auf geostrategischem Feld ihre Spielzüge beherrschen, macht Russlands Präsident in spe mit seiner Vision einer Eurasischen Union deutlich. Diese soll die bestehende Zollunion zwischen Russland, Kasachstan und Weißrussland zu einer Wirtschaftsgemeinschaft mit politischer Perspektive ausbauen. Das Bündnis könnte bis 2015 beschluss- und handlungsfähig gemacht werden und stände auch weiteren Ex-Sowjetrepubliken wie der Ukraine, Kirgisistan und Tadschikistan offen. Diesen Zukunftsentwurf hat Premierminister Putin im Oktober 2011 in der Zeitung „Iswestija“ unter dem Titel „Eurasische Union – Die Zukunft wird heute geboren“ vorgestellt. Die westliche Presse reagierte mit den gewohnt vehementen Anti-Putin-Reflexen und sah am Horizont schon das Gespenst einer neuen Sowjetunion umhergehen.

Neue Partie eröffnet

Übertreibung macht anschaulich, ist aber in diesem Fall wie so oft fehl am Platze. Denn bei Lichte betrachtet macht Putin nichts anderes, als seine Partie mit den Staaten im postsowjetischen Raum neu zu eröffnen. Die gelungene Zollunion mit Weißrussland und Kasachstan bietet eine vortreffliche Vorlage für einen neuen historischen Meilenstein. Nach dem Vorbild der EU könnten die Personen-Freizügigkeit in den Mitgliedsländern oder eine Freihandelszone den russischen Bürgern und Wählern reale Vorteile bringen – und Russland wäre endlich nicht mehr auf die Rolle eines Bittstellers für Visafreiheit und gemeinsame Sicherheits- oder Wirtschaftsräume bei der EU reduziert. Dass die Sache einen oder mehrere Haken hat, weiß natürlich auch Putin. Russland ist zu groß und zu mächtig für eine Konsensgemeinschaft nach dem Vorbild der EU. Die Regeln von Geben und Nehmen würden von Russland bestimmt. Auch die politische Idee, Europas Rettungsanker in der Not, fehlt. Alles fokussiert sich auf pragmatische Vorteile für die Mitglieder, z.B. auf Boni in Form von verbilligtem Öl und Gas. Vielleicht reicht das für ein „Eurasia light“, für einen historischen Meilenstein ist das zu wenig. Putins Vorschlag aber ist vor allem ein Zeichen an den Westen. Russland hat im vergangenen Jahrzehnt nicht mit Vorschlägen an die Adresse Europas und Amerikas gespart. Zu nennen sind Putins Rede im Bundestag 2009, das Plädoyer Medwedews für einen Sicherheitspakt von Wladiwostok bis Vancouver aus dem Jahr 2008 oder Putins Vorstoß für einen gemeinsamen Markt von Lissabon bis Wladiwostok 2011. Freilich liefen alle Initiativen mehr oder weniger ins Leere. Auch eine angeschlagene EU meint, sich eine Politik leisten zu können, die sich in Stereotypen und Ängsten vor einem unheimlichen, unfreien Russland erschöpft. Die Nachricht Putins ist also unmissverständlich: Russland steht mit Blick auf seine Optionen der Zusammenarbeit nicht ohne Alternativen da. Ganz gleich, ob diese Eurasische Union nun realistisch ist oder nicht.

Russland als Chance begreifen

Russland ist integraler Bestandteil Europas und hier liegt die eigentliche Chance – auch und ganz besonders für den Westen. Es gilt, entschlossen und zügig die Verbindungen auf allen Ebenen zu verbessern, sei es durch ein Assoziierungsabkommen EU – Russland, wie es der ehemalige Bundeskanzler Schröder vorschlägt, oder durch andere integrierende Mechanismen wie Visafreiheit oder Freihandelszonen. Europa steht die Rolle des diplomatisch freundlichen, aber fordernden Partners weniger denn je. Vielleicht findet sich ja im Westen jemand, der die Partie mit Russland neu eröffnet.

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