Henryk Broder fehlt die Begabung zum US-Korrespondenten

von Martin Eiermann11.05.2013Außenpolitik, Medien

Henryk Broder versucht sich an einer Kritik von US-Präsident Obama und verzettelt sich hoffnungslos.

Eigentlich hatte ich nicht daran gedacht, an dieser Stelle Obamas Präsidentschaft zu verteidigen. Er war und ist nicht der Heiland. Zu Recht sind weite Teile der eigenen Partei enttäuscht von den Prioritäten und dem Durchsetzungswillen des Präsidenten. Aber dann hat Henryk Broder in der „Welt“ “einen so kruden Text”:http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article115952155/Barack-Obama-fehlt-die-Begabung-zum-Staatsmann.html geschrieben …

Fünf Jahre habe ich in den USA gelebt, in drei Monaten werde ich wieder dorthin ziehen, vielleicht für immer. Mir liegt viel an dem Land.

Broder holt aus zum Rundumschlag gegen Obama: Einwanderungsreform, Terrorismus, Syrien, alles wird häppchenweise abgefrühstückt und kleingeredet. Die Beschreibungen sind dabei teilweise so tendenziös, dass der Beitrag weniger als Meinungs- denn als Märchenjournalismus durchgeht. Der Text liest sich, als ob Herr Broder mit der Überschrift im Kopf ins Bett gekrochen ist („Barack Obama fehlt die Begabung zum Staatsmann“) und sich im Laufe der Nacht die dazu passenden Beispiele erträumt hat. Morgens war der Rest dann schnell getippt.

Broder steigt ein mit dem Thema Immigration; das hat immer politische Sprengkraft.

bq. „Die Regierung des mexikanischen Bundesstaates Yucatán hat sogar ein Handbuch veröffentlicht, in dem die Mexikaner darüber aufgeklärt werden, wie sie als ,Einwanderer ohne Papiere‘ in den USA am besten zurechtkommen, wie sie einen Job finden, ihre Kinder auf Schulen anmelden, Geld nach Hause schicken können und was sie machen sollten, wenn sie krank werden, ohne krankenversichert zu sein.“

Vorneweg: Obama ist der erste Präsident der jüngeren Geschichte, der sich überhaupt intensiv mit der Zuwanderungsproblematik beschäftigt. Das ist auch bitter nötig: Broder erinnert zu Recht daran, dass „jeden Tag Hunderte, wenn nicht Tausende von Mexikanern alle Hindernisse auf dem Weg in eine scheinbar bessere Welt“ überwinden. Höhere Zäune, bessere Kameras, mehr Polizisten und bessere Waffen haben jahre- und jahrzehntelang ganz offensichtlich versagt und in manchen Gebieten entlang der mexikanisch-amerikanischen Grenze “für ein Justizverständnis gesorgt”:http://www.globalpost.com/dispatch/news/regions/americas/united-states/130228/az-sheriff-joe-arpaio-wants-more-illegal-immigra, das jeder Rechtsstaatlichkeit entbehrt. Nicht ohne Grund unterstützt der ehemalige Präsidentschaftskandidat John McCain – dessen Heimatstaat direkt an der Grenze liegt – seit Jahren Forderungen nach einer Reform der Zuwanderungspolitik.

Mit dem Inkrafttreten des „DREAM Act“ soll die jahrzehntelang ignorierte Problematik undokumentierter Einwanderer endlich legislativ angegangen werden. Präsident Bush hatte ähnliche Pläne, bevor er mit dem 11. September über Nacht zum Außenpolitiker wurde.

Die “derzeitige Blockadehaltung”:http://www.nytimes.com/2013/05/10/us/politics/senate-panel-considers-amendments-on-immigration-bill.html?hp der Republikaner ist dabei nicht nur politischer Unsinn – weil sie Diskussionen über eine Einwanderungsreform im Kongress effektiv verhindert –, sondern auch aus fiskalpolitischer Sicht fragwürdig. Laut “Schätzungen der US-Haushaltsbehörde CBO”:http://www.cbo.gov/publication/21952 würde das Staatsdefizit durch eine Einwanderungsreform zwischen 2011 und 2020 um 1,54 Milliarden Dollar sinken. Registrierte Einwanderer zahlen Steuern, die sich für die Regierung sogar in finanziellen Mehreinnahmen von geschätzt 2,3 Milliarden Dollar niederschlagen. Je mehr Zuwanderern der Weg in die Legalität ermöglicht wird, desto mehr profitiert der Fiskus. Das freut die konservativen Sparfüchse. So ganz genau sagt Broder nicht, was ihn an der ganzen Sache stört. Irgendwie wurmt es ihn, dass der Präsident überhaupt ins Nachbarland gereist ist und nicht einfach wegschaut.

Querbeet durch die Außenpolitik

Broders nächstes Ziel ist die Ankündigung von Obama, das Gefangenenlager auf Guantanamo Bay schließen zu wollen. Tatsächlich hat der Präsident in seiner allerersten Amtshandlung im Januar 2009 mit einer präsidialen Verordnung den Grundstein dafür gelegt. Seitdem … ist wenig passiert. Die Gründe sind vielfältig: Widerstand im Kongress, ungeklärte juristische Fragen über den weiteren Verbleib einiger Häftlinge und eine Weigerung einzelner Bundesstaaten, der Überführung von Gefangenen in zivile Gefängnisse zuzustimmen. 79 Gefangene sind seit 2009 entlassen worden, für 166 geht die Tortur am Rande der Legalität weiter. Angeklagt worden sind 12 Jahre nach dem 11. September die wenigsten, “lediglich 7 der insgesamt 779 Gefangenen sind von Militärtribunalen verurteilt worden”:http://multimedia.hrw.org/dataviz/gitmo/main_dashboard.html. Momentan befinden sich mehrere Insassen im Hungerstreik aus Protest gegen die unbegrenzte Inhaftierung.

Obama sind die Hände nicht gebunden: Er könnte beispielsweise anordnen, dass die Gefangenen einfacheren Zugang zu ihren Anwälten erhalten und nicht so behandelt werden, dass selbst die “Diplomaten der UN”:http://www.guardian.co.uk/world/2013/may/02/guantanamo-bay-force-feeding-inhuman-un von „grausamen und unmenschlichen Bedingungen“ sprechen. Doch der Grund für Obamas ausbleibende Initiative ist einfach ersichtlich: Ein Präsident, der Gefangene per Verordnung in die Freiheit entlässt oder zusätzliche Gelder für ihre medizinische Behandlung anfordert, würde von den Pittbulls der Republikaner und von konservativen US-Medien in Stücke gerissen. Im Kalkül der Realpolitik zählen die Gefangenen von Guantanamo leider wenig. Mit fehlender Staatsmännischkeit hat das wenig zu tun. Obama ist Realpolitiker, kein Idealist.

Munter marschiert Broder weiter, querbeet durch die US-Außenpolitik. Es geht um Syrien.

bq. „Diesmal ging es um Syrien und Obamas Drohung an das Regime in Damaskus, die USA würden den Einsatz von Giftgas nicht hinnehmen, Assad sollte sich hüten, diese ,rote Linie‘ zu überschreiten. Kaum hatte der syrische Präsident das getan, wovor ihn der amerikanische Präsident gewarnt hatte, relativierte der seine eigenen Worte: Man müsse erst genau prüfen, wann, wo, von wem und in welchem Ausmaß Gas eingesetzt wurde, bevor man angemessen reagieren könne.“

Zum Glück. Acht Jahre Bravado und zwei Invasionen haben ihre Spuren hinterlassen. Nicht nur die USA sind kriegs- und interventionsmüde geworden. Dass humanitäre Interventionen trotzdem nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden, zeigt der Fall Libyen. Die USA haben sich allerdings seit 2009 wieder dazu durchgerungen, multilateral zu agieren. Genau in diese Richtung entwickelt sich übrigens auch das internationale Recht: Die 2005 definierte Schutzverantwortung R2P basiert auf dem Grundsatz, dass multilaterale Interventionen die nationale Souveränität eines Landes in manchen Fällen übertrumpfen können. Blinde Alleingänge sind ausgeschlossen. Dazu kommt, dass die UN selber nicht ganz sicher ist, ob die “Äußerungen von Chef-Ermittlerin Carla Del Ponte”:http://www.theglobeandmail.com/news/world/un-suspects-rebel-forces-used-nerve-gas-in-syria-del-ponte/article11730811/ über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien verlässlich sind.

Broders bevorzugte Form der US-Außenpolitik – erst Fresse polieren, dann nachdenken – funktioniert höchstens im Sandkasten. Es ist halbwegs gewagt, Infantilität als Führungsstärke auszulegen und Vorsicht als Schwäche.

Zum Teil sind die Informationen in Broders Beitrag auch schlichtweg falsch. Die geplante Gesundheitsreform werde den Steuerzahler Milliardenbeträge kosten, schreibt er. Die verlässlichste Informationsquelle ist in diesem Fall wieder einmal das (unparteiische) CBO. Dort geht man “nach mehreren Studien”:http://www.cbo.gov/topics/health-care/affordable-care-act weiterhin davon aus, dass das neue Gesetz Kosten einspart; etwa 50 Milliarden Dollar bis 2020. Warum auch nicht? Die USA hatten bis zur Reform eines der ineffizientesten Gesundheitssysteme der westlichen Welt. “19,3 Prozent des US-Haushalts”:http://visualeconomics.creditloan.com/how-countries-spend-their-money/ flossen bisher in die Gesundheitsvorsorge, mehr als in jedem europäischen Land. Trotzdem waren die Kosten für Patienten höher und die Versorgungsqualität oftmals schlechter als hierzulande. Die Messlatte liegt in den USA so niedrig, dass Einsparungen schon allein durch Effizienzsteigerungen leicht zu erreichen sind.

Schuster, bleib bei deinen Leisten

Zum Finale wird es persönlich, _ad hominem_. Obama habe eine Vorliebe für „belanglose Petitessen“ entwickelt, mache Urlaub und rede inmitten der Wirtschaftskrise lieber von Schwulenrechten. Das, mit Verlaub, ist Blödsinn.

Zwischen Januar 2009 und Oktober 2012 hat Obama insgesamt “72 Tage”:http://theweek.com/bullpen/column/235844/deconstructing-the-5-most-ridiculous-myths-about-barack-obama komplett oder teilweise als „Ferien“ deklarieren lassen. Zum Vergleich: George W. Bush verbrachte im Laufe seiner Amtszeit 490 Tage auf seiner Ranch in Texas und 487 Tage im Präsidentensitz Camp David. Lediglich acht Monate pro Jahr war Bush in Washington; seine Abneigung gegen die US-Hauptstadt ist ein offenes Geheimnis. Wie viele Tage davon wirklich als Freizeit gelten dürfen, steht in den Sternen. Zitat Nancy Reagan: „Präsidenten machen keine Ferien. Die Umgebung ändert sich, doch der Job verfolgt einen überall hin.“ Vor allem Journalisten sollten mit dieser Situation vertraut sein. Bei den meisten bimmelt das Handy nach Feierabend oder am Wochenende schließlich auch oft genug.

Hat Obama Menschen zum Umtrunk ins Weiße Haus eingeladen und sich dazu geäußert, als Basketballspieler Jason Collins sich als erster NBA-Spieler als homosexuell geoutet hat, wie Broder kritisiert? Klar. Genauso wie sich jeder andere Präsident auch dem Lebensalltag gewidmet hat. George Bush nahm sich 2001 eine Auszeit, um den ersten Pitch der Baseball-Meisterschaft zu werfen und kommentierte mit Vorliebe seine eigenen Pressekonferenzen („Sie kenne ich doch. Sie haben wirklich ein Radiogesicht.“) Bill Clinton tingelte gerne durch die Imbissbuden der Hauptstadt und hatte einmal sogar einen Gastauftritt als Saxofon-Spieler. Nebenbei haben diese Präsidenten Kriege angezettelt, jährlich um den Haushalt gerungen, Wahlkämpfe geführt und Wahlen gewonnen, Gesetze unterzeichnet, Fabriken besucht, Reden gehalten, Terroristen gejagt, die Wirtschaft zu retten versucht und all die Dinge erledigt, die notwendigerweise Teil des präsidialen Terminkalenders sind. Mir ist ein Präsident mit einer Haltung zur Gleichberechtigung Homosexueller jedenfalls lieber als ein Journalist ohne Durchblick.

Dabei wäre Obama ein so leichtes Ziel gewesen: Vom Glanz des ersten Wahlkampfes ist wenig geblieben. Im Kampf zwischen dem hemdsärmeligen Amtsanwärter und der veränderungsresistenten Hauptstadt gewinnt meistens Letztere. Nicht ohne Grund wird „the beltway“ – all das, was sich innerhalb des Autobahnrings um die US-Hauptstadt abspielt – als Synonym für selbstreferenzielles Denken und Vetternwirtschaft bemüht.

Selten war der Kontrast zwischen formuliertem Anspruch und gelebter Wirklichkeit so groß wie unter Obama. Über Nacht wurde aus dem strahlenden Wahlkampfhelden der Nachlassverwalter eines Sammelsuriums politischer und wirtschaftlicher Probleme. Je nach Sichtweise ist das eine Herkules- oder Sisyphosaufgabe. Erst gestern sahen sich Weißes Haus und Außenministerium erneut mit Vorwürfen konfrontiert, die Fakten um den Tod des US-Botschafters in Libyen bewusst verschleiert zu haben. Das wäre doch ein Thema für einen Wadenbeißer wie den Herrn Broder, da könnte er sich austoben. Stattdessen eine Handvoll halbgarer Weisheiten als Beleg für die fehlende staatsmännische Begabung Obamas zu zitieren (und darauf zu vertrauen, dass der Leser es schon nicht merken wird), ist politisch gewagt und journalistisch unsauber.

Die für Broder’sche Verhältnisse zurückhaltende Schreibe deutet darauf hin, dass er sich dessen bewusst ist. Wenn die Deadline schon drückt, dann beruft man sich besser auf die thematischen Kernkompetenzen. Antiislamismus und so. Immerhin weiß der Leser dann, was ihn erwartet. Die Feindbilder sind da bereits klar verteilt.

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