Die Eiserne Lady

Martin Eiermann8.04.2013Außenpolitik

Mit Margaret Thatcher ist die letzte Staats- und Parteichefin aus einer Zeit gestorben, die schon seit 2008 in der Auflösung begriffen ist.

Es ist so eine Sache mit Politikern und dem Weltverbessern: Die meisten Amtszeiten sind zu kurz, um wirklich an den Grundfesten des Systems zu wackeln, oder zu sehr vom parteipolitischen Stellungskrieg dominiert, um große Pläne zu skizzieren. Helmut Kohl kam der Zufall der Geschichte zur Hilfe; Barack Obama kämpft weniger um den Platz in den Geschichtsbüchern als gegen den Treibsand der Republikaner. Politik ist meistens die Politik der kleinen Schritte. Und selbst wenn Reformen es aus dem Plenarsaal heraus und in die Gesetzbücher schaffen, werden sie unter Umständen von wechselnden Koalitionen oder neuen Parteiführungen wieder einkassiert. Wer in der SPD steht heute noch zu den Hartz-Reformen der rot-grünen Bundesregierung? Eben.

Umso erstaunlicher ist das, was die transatlantische konservative Allianz mit ihren beiden Ankerpunkten Ronald Reagan und Margaret Thatcher in den späten 70er- und in den 80er-Jahren vollbracht hat: Beide Staatsführer haben nicht nur die Grundsätze des jeweils eigenen Parteiprogramms geprägt, sondern parteiübergreifend für eine seismische Verschiebung des politischen Systems gesorgt. Und beide haben es geschafft, diese Veränderung weit über das Ende ihrer Amtszeiten hinaus zu zementieren. Davor lohnt es sich, Achtung zu haben. Reagan ist schon vor einigen Jahren gestorben, Thatcher am Montagmorgen.

Für die Freiheit, gegen Freund und Feind

Innerhalb weniger Jahre hat sich damals die konservative Bewegung von einer eher marginalen und lokalpolitischen Truppe in die vielleicht einflussreichste politische Kraft der westlichen Welt gewandelt. 1964 noch war der Konservative Barry Goldwater in den USA bei den Präsidentschaftswahlen mit einem der schlechtesten Wahlergebnisse der jüngeren Geschichte krachend gescheitert; zehn Jahre später hatten seine Anhänger sich in zig lokalen Gremien festgesetzt und bliesen von dort aus erneut zum Sturm auf Washington. Es ging gegen Steuererhöhungen, gegen die Jugendkultur der Sechziger und für „echte“ konservative Werte. In Großbritannien gewannen die Sozialdemokraten zwischen 1964 und 1979 fast alle Parlamentswahlen, mit Ausnahme der Wahl 1970. Im konservativen Lager war wenig übrig vom Glanz der Nachkriegsjahre; höchstens zum Patt mit Labour reichte es hin und wieder.

Dann kamen Reagan und Thatcher und bliesen nicht nur dem politischen Gegner, sondern den eigenen Parteifreunden gehörig den Marsch. Reagan, der Ex-Schauspieler aus dem sonnigen Kalifornien. Thatcher, die einzige Frau unter Männern, die erst durch eine Kampfkandidatur gegen ihren politischen Ziehvater Edward Heath an die Spitze der Tories rückte.

Ohne diese beiden Figuren lässt sich die bunte Mischung aus Wertekonservatismus und Wirtschaftsliberalismus kaum erklären, die heute das Fundament der Politik rechts der Mitte bildet und Konservatismus und Liberalismus an ihren Rändern zu einem ideologischen Einheitsbrei verschmelzen lässt. Plötzlich war der Staat kein Verwalter des öffentlichen Interesses mehr, sondern oftmals ein Dorn im Stachel des freiheitlichen Individuums. Der Sozialstaat wurde vom gesellschaftlichen Rettungsnetz in eine Alimentationsmaschine umdefiniert und entsprechend zusammengekürzt. Der Markt wurde dereguliert, die Steuern gesenkt. Nie waren in den USA die Einkommensteuersätze so niedrig und regressiv gestaffelt wie zu Reagans Zeiten. So weit reichte der Einfluss von Thatcher und Co. in Raum und Zeit, dass in Deutschland ein sozialdemokratischer Kanzler zu Beginn des neuen Jahrhunderts (und damit lange nach dem Abtreten von Thatchers Generation von der aktiven politischen Bühne) verkünden konnte: „Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft!“ Ein Satz, der ohne das ideologische Saatgut der neuen Konservativen unmöglich gewesen wäre. In Großbritannien warfen die Sozialdemokraten des „dritten Weges“ unter Tony Blair mit ähnlichen Phrasen um sich: „Unsere Annahme ist, dass die Wirtschaft am besten dem Privatsektor überlassen werden sollte.“

Das Kartenhaus wackelt

Erst heute erleben wir, dass das Kartenhaus wackelt. Dass der Glaube an die Effizienz des Marktes sinkt. Dass die Sparpolitik in Europa offensichtlich werden lässt, vor welchen sozialen Albträumen ein funktionierender Sozialstaat uns schützt. Dass Leute wie Alan Greenspan „mea culpa“ rufen. Dass Großbritannien merkt, welchen Mephistopheles das Land sich mit seinem überbordenden Finanzsektor ins Boot geholt hat. Der „Economist“ “verlangt zwar weiterhin”:http://www.economist.com/blogs/blighty/2013/04/margaret-thatcher „mehr Thatcher, nicht weniger“, aber der politische Wind hat sich gedreht.

Alles andere würde auch an Realitätsverweigerung grenzen. Der britische Journalist und Thatcher-Biograf Charles Moore hat die Eiserne Lady “immer gegen Kritik verteidigt”:http://www.theeuropean.de/charles-moore/10147-krise-des-konservatismus. Es sei notwendig gewesen, die Märkte zu deregulieren. Thatcher und Reagan hätten lediglich lange vor allen anderen die Zeichen der Zeit erkannt. Heute formuliert er auch vorsichtiger:

bq. Manchmal muss die Regierung diesen Rahmen überwachen und fragen: „Arbeitet der Markt zum Wohl der Menschen und der Nation?“ Die Erfahrungen der 1980er waren vor allem im Bereich des Staatsversagens. Der Fehler der Anhänger von Margaret Thatcher ist es, dass sie nicht genug Aufmerksamkeit auf Marktversagen verwenden. Wir sind Kinder unserer Zeit.

Ja, Kinder unserer Zeit sind wir alle. Und es ist ein Zeichen politischer Größe, die eigenen Fehler zu erkennen und den Kurs neu zu justieren. Vor allem, wenn durch falsch verstandene Freiheitsliebe und durch ideologisch motivierte Kürzungen Millionen in die Armut und in die Perspektivlosigkeit getrieben werden. Thatcher wird in Großbritannien weiterhin öffentlich als politische Heilige verehrt, doch selbst im Wahlprogramm der Tories ist längst auch eine andere Handschrift zu lesen. Zwar wird weiterhin eifrig am Sozialstaat herumgekürzt, doch der Widerstand wächst. Nur jeder siebte Brite ist zufrieden mit der politischen Richtung der konservativ-liberalen Koalition. Und nur noch von Hardlinern wird in Großbritannien das Mantra unbedingter Steuersenkungen wiederholt.

Die Ausprägung des Konservatismus, die seit den 70er-Jahren den politischen Diskurs in vielen Ländern bestimmt hat, verliert die Aura der Alternativlosigkeit. Mit Margaret Thatcher ist jetzt die letzte Staats- und Parteichefin aus einer Zeit gestorben, die schon seit 2008 in der Auflösung begriffen ist. Die Welt verändert sich, wieder einmal.

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