Ein nützlicher Krieg

von Martin Eiermann17.11.2012Außenpolitik

Solange Extremisten vom Krieg profitieren, muss der Frieden eine Illusion bleiben.

Fast genau einhundert Jahre nach dem Beginn der Balkankriege ist der Nahe Osten ähnlich volatil. Wer in diesen Tagen an der Intensität des Nahost-Konflikts zweifelt, muss sich lediglich “ein Interview”:http://edition.cnn.com/video/?/video/bestoftv/2012/11/15/nr-life-in-gaza-strip-seshay-intv.cnn anhören, das ein Bekannter von mir am Donnerstag aus Gaza City mit CNN geführt hat: Im Hintergrund explodieren Raketen, plötzlich bricht nach einem besonders nahen Einschlag die Verbindung ab. Fast alle bisher bekannten Opfer des Bombardements auf beiden Seiten sind Zivilisten.

Die Lösung eines Konfliktes, der seit knapp hundert Jahren immer wieder aufflammt, scheitert dabei nicht am Mangel friedlicher Alternativen und auch nicht an fehlenden Bemühungen, über diese Alternativen zu verhandeln. Es gab das Friedensabkommen von Camp David (1978), die Madrider Konferenz (1991), das Oslo-Abkommen (1993), das zweite Camp-David-Abkommen (2000) und die Friedensgespräche in Washington 2010. Es gibt detaillierte Pläne über eine Zwei-Staaten-Lösung und informelle Konsultationen über mögliche Grenzverläufe und Transitrechte.

Verhandlung ist aber etwas anderes als Umsetzung. Theoretisch Mögliches unterscheidet sich von praktisch Realistischem. In gewisser Hinsicht hatte Mitt Romney recht, als er während einer Spendengala ungewohnt offen über den Nahost-Konflikt sagte: „Wir wissen eigentlich, dass sich dieses Problem nicht lösen lässt. Wir passen den Ball also weiter und hoffen, dass irgendwann irgendetwas passiert, das uns zur Lösung führt.“ Kein Frieden lässt sich erzwingen.

Der Nahost-Konflikt zeigt vor allem eines: Krieg kann nützlich sein. Inmitten der Zerstörung und Opfer gibt es immer Profiteure der Gewalt: Menschen und Organisationen, die ganz direkt einen Nutzen ziehen, wenn Konflikt zum Alltag wird und der Frieden in weite Ferne rückt. Die ein Interesse daran haben, dass Gewalt angewendet wird und als Reaktion noch mehr Gewalt produziert. Man muss nicht George Orwell („Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Ignoranz ist Stärke.“) gelesen haben, um zu wissen: Ein Krieg hat nicht lediglich Auslöser und Gründe, er hat auch eine _Funktion_ und eine _Logik_.

Die Logik des Krieges

In ihrem “Editorial”:http://www.nytimes.com/2012/11/15/opinion/another-israel-gaza-war.html?hp zum Gaza-Krieg schreibt die „New York Times“: „Kein Land sollte die Raketenangriffe der Militanten aus Gaza dulden müssen, die Israel vor allem während der vergangenen vier Tage erdulden musste. Die Frage ist, wie diese Angriffe permanent unterbunden werden können.“ Und weiter: „Es ist schwer vorstellbar, dass die israelischen Militäroperationen der effektivste Weg sind, um die langfristigen Interessen des Landes voranzutreiben.“ In der israelischen Zeitung „Haaretz“ formuliert “Rabbi Eric Yoffie”:http://www.haaretz.com/opinion/a-call-to-u-s-progressive-jews-support-israel-s-get-tough-policy-in-gaza.premium-1.478056 genau das entgegensetzte Argument: „Manche argumentieren, dass Gewalt keine Lösung sei und dass Israel Ägypten um Vermittlung bitten sollte, um eine friedliche Lösung herbeizuführen. Doch das ist in der Vergangenheit bereits versucht worden – und hat nicht funktioniert.“

Die Passagen sind vor allem deshalb zitierwürdig, weil sie ein zentrales Argument der Diskussion um Recht und Unrecht, und Angriff und Verteidigung, illustrieren: Dass Israel zwangsläufig ein Interesse an einem permanenten Ende des Konfliktes habe und lediglich durch die permanente Provokation vonseiten der Hamas von der Durchsetzung des Friedens abgehalten würde. Ein Argument, das sich übrigens auch umdrehen lässt: Auch vonseiten der al-Qassam-Brigaden wird immer wieder betont, dass die Raketenabschüsse lediglich Reaktionen auf die anhaltende israelische Okkupation und Aggression seien und man eigentlich ein Interesse am Frieden habe.

Doch die Konfliktparteien haben nicht zwangsläufig ein Interesse am Frieden. Andauernder Konflikt kann Hardlinern dabei helfen, die eigene Macht abzusichern oder auszubauen. Konflikt kann die Kriegswirtschaft beleben, internationale Unterstützung absichern und Legitimität generieren. Anders ausgedrückt: Konflikt kann eine rationale Entscheidung sein. Der Krieg muss dabei nicht unbedingt auf den eigenen Sieg oder die Unterwerfung des Gegners abzielen, sondern verfolgt unter Umständen die Aufrechterhaltung des Status quo als primäres Ziel. Innerhalb der Logik dieser Kalkulation ist das Leid der Zivilbevölkerung ein akzeptabler Preis.

Nicht die inhärent friedensstiftende Wirkung von Modernisierung und Demokratie ist für die Abnahme von Gewalt im Laufe der Jahrhunderte verantwortlich, sondern die Irrationalisierung des Krieges: In vielen Fällen droht den Kriegsparteien die politische und wirtschaftliche Isolation innerhalb einer vernetzten Welt. Der Nahost-Konflikt zeigt auch, was passiert, wenn die internationale Gemeinschaft nicht mit Sanktionen sondern mit Solidaritätsbekundungen reagiert.

Die Tatsache, dass Krieg sich weniger oft „lohnt“, bedeutet im Umkehrschluss allerdings nicht, dass niemand mehr vom Krieg profitiert. Ganz konkret: Bald sind in Israel Wahlen. Alles andere als eine harte Gangart wäre für Israels Regierung politischer Selbstmord, vor allem angesichts des wachsenden Einflusses der Hardliner im eigenen Land. Von der Hinterbank “schallt es bereits”:http://www.haaretz.com/opinion/four-comments-on-the-situation.premium-1.478250: „Israel muss wieder auf Abschreckung setzen und hart durchgreifen.“ Der Konflikt hilft dabei, interne politische Spannungen auf einen äußeren „Feind“ zu projizieren. Im Gaza-Streifen gilt Ähnliches: Der jüngste Konflikt zwischen Fatah und Hamas liegt erst fünf Jahre zurück. Fatah gewann die Wahlen, Hamas übernahm die Macht. Der Konflikt spielt den Hardlinern der al-Qassam in die Hände: Militärisch ist der Konflikt für sie nicht zu gewinnen – doch vor allem nach den Umbrüchen des Arabischen Frühlings könnte sich im Kontext des offenen Konflikts eine länderübergreifende Allianz mit der Hamas (und damit gegen Israel) solidarisieren. So makaber es klingt: Jeder tote Palästinenser und jeder tote Israeli ölen die Propaganda-Maschinerie.

Auch hat Israel nicht unbedingt ein Interesse daran, denGaza-Streifen permanent zu besetzen. “Nathan Thrall”:http://www.tabletmag.com/scroll/116823/gaza-expert-warns-of-large-escalation, Nahost-Experte der International Crisis Group, argumentiert beispielsweise, dass willkürliche Luftangriffe für Israel deutlich effektiver und einfacher sind als die Okkupation der Palästinensergebiete. Das Ziel ist in diesem Fall nicht die Vernichtung, sondern die Dominanz des Gegners – ein Ziel, das sich am besten durch die Fortsetzung des Konflikts erreichen lässt. Israels Überlegenheit über die Palästinenser ist im Militärischen bedeutend größer als auf der politischen Bühne. Solange der Konflikt als militärisch gelten kann, hat Jerusalem eindeutig die stärkere Hand und kann sich auf internationale Unterstützung verlassen.

Auch die Medien spielen bei diesen Kalkulationen eine Rolle: „Vergeltungsschläge“ lassen sich gegenüber ausländischen Journalisten besser verkaufen als Besatzungstruppen. Der Kampf dreht sich nicht lediglich um Gebiete, sondern auch um Begriffe wie „Aggressor“ und „Opfer“.

Gewalt darf sich nicht lohnen

Es geht bei diesen Beobachtungen nicht um Schuld oder Unschuld, sondern um die ganz banale Feststellung, dass eine Lösung des Nahost-Konflikts illusorisch ist, solange gleichzeitig auf die Vertiefung und Verlängerung des Konflikts hingearbeitet wird.

Trotzdem, das wusste schon Gramsci, kommen wir nicht umhin als „Optimisten des Herzens“ in die Zukunft zu blicken, selbst wenn der Kopf resigniert. Der Funken Hoffnung ist in diesem Fall in der Feststellung zu suchen, dass es sich beim Nahost-Konflikt – allen anders lautenden Beteuerungen zum Trotz – nicht um einen Existenzkampf zweier Völker handelt. Kein Existenzkampf schwelt ein Jahrhundert lang. Nicht ohne Grund verbrannten die Piraten vergangener Tage beim Entern des Gegners gleichzeitig das eigene Schiff: Aus dem Raubzug wurde ein Überlebenskampf, der nur mit der totalen Niederlage einer Partei enden konnte – und zwar innerhalb relativ kurzer Zeit.

Die hyperbolische Rhetorik des Nahost-Konflikts ist also ein Zerrbild der Wirklichkeit. Die große Herausforderung liegt nicht in der Überbrückung existenzieller Differenzen, sondern in der Irrationalisierung des Konflikts. Krieg darf sich nicht lohnen. Für niemanden.

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