Libertärer Biedermeier

von Martin Eiermann14.06.2012Gesellschaft & Kultur, Medien

Anstatt über die Zukunft Europas zu sprechen, flüchten wir uns zurück in die vorgetäuschte Idylle der Nationalstaaten.

„Lagarde gibt Euro-Rettern nicht einmal drei Monate“. „Griechen ziehen täglich Millionen von Banken ab“. „100 Milliarden lösen die Krise nicht“. „Italiens Wirtschaft bricht massiv ein“. Wer noch nicht auf Antidepressiva ist, kann sich angesichts der täglichen Hiobsbotschaften schon einmal bei der nächsten Apotheke in die Schlange einreihen. Wenn „Spiegel Online“ vom “Traum eines neuen Europas”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-experten-suchen-in-bruessel-nach-weg-aus-der-euro-krise-a-838173.html schreibt, dann ist daran vor allem bemerkenswert, wie tief der Schlaf sein muss, damit wir uns ein anderes Europa erträumen können. Doch für Träumer, das hat die Kanzlerin immer wieder deutlich gemacht, ist kein Platz am Tisch der Entscheidungen. Die öffentliche und mediale Debatte wird im vierten Jahr der Krise bestimmt von einer schon bald an Ohnmacht grenzenden Resignation. Innerhalb weniger Jahre ist die EU zum Fanal für fehlgelaufene Integration, Bürokratentum, Überschuldung und die globale Krise geworden. Das Fehlen eines positiven europäischen Narrativs ist daher nicht nur Ausdruck der tief sitzenden Unsicherheit, sondern behindert gleichzeitig das (ganz reale) Nachdenken darüber, wie Europa denn aussehen könnte und sollte. Aus historischer Sicht waren es die Ideen von Frieden und Freiheit, die Debatten über unsere gemeinsame Zukunft mit Leben gefüllt haben. Die Unterzeichner des Maastricht-Vertrages konnten sich dieser Rhetorik genauso bedienen wie Gegner des NATO-Doppelbeschlusses 1979 oder Dissidenten in der DDR. Doch dieser Diskurs ist in den vergangenen Jahren abhandengekommen. Wenn heute die Begriffe von Freiheit und Solidarität bemüht werden, dann meistens von Skeptikern und nationalstaatlichen Nostalgikern: mehr Freiheit, das bedeute weniger Brüssel, weniger Rettungsschirm, weniger Sozialstaat und manchmal auch weniger Zuwanderung.

Weniger ist mehr (oder auch nicht)

Vier Jahre nach dem Beginn der Krise ist eine krude Mischung aus libertären Freiheitsgedanken und marktradikalen Überzeugungen aus dem Hinterland der USA zurück nach Europa geschwappt oder ist aus dem Mief liberaler Stammtischrunden in den öffentlichen Diskurs hochgeblubbert. Erst laut und aggressiv gestikulierend in der Gestalt eines Hans-Olaf Henkel, inzwischen als scheinbar vernunftgetriebene Kritik an “falsch verstandener Solidarität” in Europa (“Otmar Issing in der „FAZ“”:http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/schuldenkrise-europa-in-not-deutschland-in-gefahr-11781892.html). Weniger sei eben meistens doch mehr, hören wir, außer wenn es um den Markt ginge, da gelte dann eben das Gegenteil. Die instinktive Reaktion auf Krise und Chaos ist also der Rückzug, in diesem Fall der Marsch in die nationalstaatliche Isolation und in die ideologische Kleingeisterei. Wenn heute in Europa von „Freiheit“ geschrieben wird, dann ist die Handschrift des Biedermeier oftmals unverkennbar. Biedermeier, also das, was der Dichter Jean Paul einst als „Vollglück in der Beschränkung“ bezeichnet hat, diese Rückzugsbewegung ins Private und in die vorgetäuschte Idylle. Diese Verweigerung, sich gegen die Restauration des frühen 19. Jahrhunderts oder gegen die Resignation des frühen 21. Jahrhunderts zu stellen und zu sagen: “Ihr habt doch nicht alle Tassen im Schrank!” Für Europa war die Zeit bis zur Märzrevolution 1948 oder bis zur Pariser Kommune 1871 geprägt von der Weigerung, sich ernsthaft Gedanken darüber zu machen, wie Gesellschaften denn nach dem Ende des Feudalismus und im Angesicht der industriellen Revolution funktionieren könnten. Und für Europa ist es heute ein Verlust, wenn der Freiheitsbegriff wieder verstärkt mit der Idee nationalstaatlicher Strukturen und freier Märkten verbunden ist, und wenn die liberale Antwort auf die (ganz reale) Schuldenkrise sich auf das einfältige Mantra zuspitzen lässt, dass die Peripherie Europas endlich mehr sparen und besser performen müsse. Ein Verlust wäre es nicht deshalb, weil das Zusammenwachsen von Europa unvermeidbar ist. Sondern weil wir so viel zu verlieren haben, wenn die Krise im Rückzug mündet. Europas Peripherie ist unser eigener Hinterhof. Wolfgang Münchau “hat gerade erst auf “Spiegel Online” durchexerziert”:http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/euro-krise-der-euro-zone-droht-der-kollaps-a-838581.html, welche weitreichenden Konsequenzen ein Kollaps der Eurozone haben dürfte.

Frieden und Freiheit sind weiter aktuell

Auch die Themen Freiheit und Frieden haben sich noch lange nicht erledigt. Es ist schon bizarr, dass die Freiheit der Deutschen nicht nur mehr am Hindukusch, sondern auch gegen ebendiese Griechen verteidigt werden soll, am liebsten mit der Waffe des Spardiktats oder gleich durch den Ausschluss aus der Eurozone. Mir san mir, und mir san vor allem keine Griechen! Es lebe der Kleingeist. Vor Kurzem habe ich auf einer Hauswand folgenden Satz gelesen: „Freedom is the joy of agency.“ Freiheit, das bedeutet heute, nicht mehr machtlos zu sein angesichts der Zuckungen globaler Aktienindizes oder angesichts der in die Zukunft ausgelagerten Risiken riskanter Finanzgeschäfte oder massiver Überschuldung. Es ist für das Gefühl der Ohnmacht sekundär, ob sich die Krise der Euro-Zone besser mit Politik- oder mit Marktversagen erklären lässt. Kritisch ist vor allem, dass (Richtungs-)Entscheidungen anscheinend nicht mehr aktiv getroffen werden, sondern sich aus einer nebulösen „Logik“ (des Marktes, der Politik) heraus geradezu aufdrängen. In Griechenland ist das gerade allzu offensichtlich: Die Wahl zwischen Spardiktat und Rauswurf ist eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera, um die man die griechischen Wähler nicht wirklich beneiden mag. Und auch 67 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges hat sich das Thema des „Friedensraumes Europa“ nicht erledigt. Frieden, das heißt heute vor allem, sozialen Frieden auch angesichts prekärer Lebensumstände zu sichern. Lebenserwartung und Bildungsgrad sind im 20. Jahrhundert zwar so stark angestiegen wie niemals zuvor in der Geschichte der Menschheit; seit Jahrzehnten “nimmt die Zahl der jährlichen Opfer von häuslicher Gewalt und Kriegen weltweit ab”:http://theeuropean.de/steven-pinker/11015-rueckgang-von-gewalt. Doch gleichzeitig sind seit 1980 mehr Menschen an AIDS gestorben als im 14. Jahrhundert an der Pest-Pandemie. Soziale Ungleichheiten (gemessen mit dem “Gini-Index”:http://de.wikipedia.org/wiki/Gini-Koeffizient) sind in Westeuropa so hoch wie im frühen 20. Jahrhundert, und in Afrika und Asien so hoch wie zuletzt im Jahr 1820. Eine ganze Generation wächst in Europa momentan heran im Wissen, “dass die eigene Zukunft vor allem unsicher sein wird”:http://theeuropean.de/sebastian-pfeffer/11321-merkels-kursaenderung-beim-wachstumspakt. All das sind Probleme, die auf nationaler Ebene gar nicht zu lösen sind. Europas Friede wird heute nicht mehr mit Waffen verteidigt, sondern unter anderem durch den pluralistischen Sozialstaat – und man darf sich angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer und ordoliberaler Parteien durchaus fragen, wie sicher dieser Friede wirklich ist. Es ist nicht die Schuld der Liberalen, dass sich auf Anti-Europa-Demos auch immer mehr Idioten der NPD oder der Republikaner tummeln. Aber es ist bezeichnend, wer alles mitschwimmt im Strom der Frustrierten und der Skeptiker. Das Licht am Ende des Eurotunnels: Parallel zum Biedermeier bildete sich in Deutschland im 19. Jahrhundert auch die „Vormärz“-Bewegung heraus. Gegen die politische Resignation stellten die Autoren des Vormärzes eine explizit politische Prosa (zumindest solange, bis viele ihrer Veröffentlichungen 1835 verboten wurden): Einheit statt Kleinstaatentum, bürgerliche Revolution statt feudalistischer Restauration. Sie schrieben und dichteten und gingen manchmal auch auf die Straße. Am Ende dieser Entwicklung stand ein Literat wie Victor Hugo, der 1871 im Angesicht des deutsch-französischen Krieges von einer anderen, vorwärts denkenden Welt schrieb: bq. „Meine Rache ist Brüderlichkeit! Keine Grenzen mehr! Der Rhein für alle! Lasst uns eine Republik sein, die Vereinigten Staaten von Europa, ein kontinentaler Föderalstaat. Lasst uns die Freiheit Europas sein.“ Das könnte man auch heute wieder drucken.

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