Gottes Werk und Deutschlands Beitrag

von Martin Eiermann7.06.2012Gesellschaft & Kultur, Medien

Wer Waffen in den Nahen Osten exportieren will, der muss auch mit den Konsequenzen leben lernen.

Groß betitelt der „Spiegel“ in dieser Woche die „Geheim-Operation Samson“: Deutsche U-Boote werden mit dem Segen der deutschen Politik nach Israel exportiert und dort nuklear aufgerüstet. Oder, O-Ton Jakob Augstein auf „Spiegel Online“: “„Die deutsche Atom-Lüge“ l ist aufgedeckt. Es hätte genügend alternative Titelthemen für das Heft gegeben: Die prekäre Finanzsituation Spaniens (immerhin die zwölftgrößte Wirtschaftsnation der Welt), den Krisengipfel der Regierungskoalition, oder vielleicht mal wieder irgendwas mit Hitler. Stattdessen greifen die Hamburger auf eine Geschichte zurück, deren Exklusivität zwar auf allen Kanälen in die Welt hinausposaunt wird („Der Spiegel enthüllt“), deren Nachrichtenwert allerdings eher fragwürdig ist. Deutsche Waffen werden mit dem Wissen deutscher Politiker in Krisengebieten eingesetzt? Ach was!

Kalter Kaffee

Zu Recht weist Andrea Nüsse im „Tagesspiegel“ darauf hin , dass die Waffenlieferungen über alle Parteigrenzen hinweg schon seit mehr als 20 Jahren gebilligt werden. Und auch die Möglichkeit – oder, besser gesagt, die Wahrscheinlichkeit – einer Aufrüstung der in Deutschland produzierten und von der BRD mitfinanzierten U-Boote mit atomaren Waffen wird seit Jahren hinlänglich diskutiert. Am 10. Mai berichtete 2 die israelische Zeitung „Haaretz“ von Spekulationen, dass die neuen U-Boote mit Torpedoschächten ausgerüstet seien, die atomare Waffen abfeuern können. Die englische „Sunday Times“ weiß außerdem von einer Entscheidung des israelischen Verteidigungsministeriums vom Mai 2010, der zufolge mindestens ein U-Boot aus deutscher Produktion mit atomaren Sprengköpfen in Bereitschaft gehalten wird, um im Falle eines iranischen Angriffs reagieren zu können (der entsprechende Artikel der „Times“ verschwindet leider hinter einer Paywall). Und bereits 2008 analysierte f der Verteidigungsexperte Robert Windrem für NBC: „U-Boote mit Nuklearwaffen sind ein wichtiger Teil der israelischen Verteidigungsstrategie. Israel hat zwei Boote der Dolphin-Klasse aus deutscher Produktion gekauft (und mit amerikanischen Geldern bezahlt) und die U-Boote so umrüsten lassen, dass sie mit atomaren Sprengköpfen jede Nation angreifen können, die eventuell eine Bedrohung für Israel darstellt.“ Ein Bericht 2 des amerikanischen Council on Foreign Relations kommt zu einem ähnlichen Fazit. Neu sind die Erkenntnisse des „Spiegel“ also nicht wirklich (und haben sich bei „Spiegel Online“ zu Recht auch nur für ein paar Stunden auf der Titelseite gehalten). Und unabhängig vom konkreten israelisch-iranischen Kontext ist die Tatsache, dass Deutschland sich in Atomwaffenfragen die Hände dreckig macht, mindestens schon seit dem NATO-Doppelbeschluss aus dem Jahr 1979 kein Geheimnis mehr. Damals wurde die Stationierung amerikanischer Atomwaffen in Deutschland aktiv vorangetrieben, heute wird die atomare Aufrüstung deutscher U-Boote passiv gebilligt. Überraschend wäre es eher gewesen, wenn die deutsche Politik eine solche nukleare Aufrüstung explizit missbilligt hätte.

Die zwei Bewusstseinsstufen des „Spiegel“

Es scheint, als ob man in der Hamburger Redaktion permanent zwischen zwei Bewusstseinsstufen oszilliert. Auf der einen Seite steht die realpolitische Sichtweise der Welt: Israel und Deutschland verbindet eine besondere Geschichte; Waffenexporte sind eine normale Komponente von Außen- und Wirtschaftspolitik; über Gebrauch und Missbrauch entscheidet nicht die Exportnation, sondern der Importeur und Endnutzer der Waffensysteme. Der realpolitisch Denkende beobachtet und wägt ab, ohne kategorisch zu urteilen. Das journalistische Equivalent ist beispielsweise die Aneinanderreihung sich widersprechender Aussagen l in der Annahme, dass der Analyse durch die wortgetreue Wiedergabe der Meinungsunterschiede bereits Genüge getan sei. Die andere Bewusstseinsstufe ist die der Hysterie, wenn das schön zusammengezimmerte Weltbild der Realpolitik sich am moralischen Instinkt reibt und stößt. Wenn uns bewusst wird, dass jahrelang geduldete Praktiken ganz reale Konsequenzen haben, die sich zwar aus dem Bewusstsein ausblenden, aber dadurch nicht negieren lassen. Wenn wir merken, dass die Idee der „Friedensnation Deutschland“ genauso wenig die Realität widerspiegelt wie die angebliche Entschlossenheit, mit der wir uns unter dem Banner „Nie wieder!“ auf die Seite bedrohter Menschen und Völker schlagen, egal ob sie sich vor Raketenangriffen auf Tel Aviv oder vor Panzern im Gaza-Streifen fürchten müssen. Wenn die Welt plötzlich nicht mehr schwarz und weiß ist, sondern komplex und kompliziert und oftmals ganz schön dreckig. Wenn sich tagesaktuelle Politik mit der historisch geprägten deutsch-iraelischen Beziehung zum großen Tabuthema vermischt. Das Ergebnis dieser Hysterie sind dann schrille Schreie in Form von Titelgeschichten, wie sie der „Spiegel“ diese Woche wieder fabriziert hat. Wer sich nicht um Späne sorgen müssen will, der sollte am besten mit dem Hobeln ganz aufhören. Oder, anders formuliert: Wer Rüstungsexporte vor dem Hintergrund realpolitischer Überlegungen billigt, der muss auch akzeptieren können, dass die gelieferten Waffen eben nicht nur auf Militärparaden präsentiert werden, sondern zum Erreichen ganz konkreter militärischer Ziele eingesetzt und aufgerüstet werden. Und der muss sich bewusst machen, wie tief die Idee des quid pro quo im Regelwerk der Diplomatie verankert ist. Nicht umsonst hat die Politik extrem sensibel auf die Wikileaks-Enthüllungen reagiert: Peinlich daran war vor allem der ungefilterte Einblick in den diplomatischen Alltag: Gossip Girl meets Don Corleone. Zum Teil ist es eine Konsequenz der journalistischen Arbeitsweise, dass sich diese Komplexität nur schwer vermitteln lässt: Wer die Welt erklärbar machen will, sucht zu Recht nach Erzählsträngen und Interpretationen, die komplexe Sachverhalte und abstrakte Überlegungen herunterbrechen auf eine Ebene, die leicht zu vermitteln ist. Die beiden Extreme dieses Ansatzes sind die neutral-sachliche Meldung auf der einen Seite, und die konsequent zugespitzte Meinung auf der anderen. Aufgabe der redaktionellen Arbeit ist es, sich innerhalb dieses Spektrums sinnvoll zu bewegen. Stewart Brand hat mir im Interview t dazu einmal Folgendes gesagt: bq. Ideologien sind Geschichten, die wir uns selber erzählen. Das ist okay, solange wir daran denken, dass es nur Geschichten sind – und keine Spiegelbilder der Realität. Wenn die Geschichte irgendwann die richtigen Handlungen behindert, dann stimmt etwas nicht an ihr. Ich halte das für sehr kluge Sätze. Die permanente Frage an den Journalismus ist, ob das, was wir schreiben und auf Titelseiten heben, auch wirklich die Realität widerspiegelt ‒ und ob es am Ende dabei hilft, uns in der Welt zurechtzufinden. Also: Deutschland exportiert Waffen, auch in Krisenregionen, und billigt die nukleare Aufrüstung von Bündnispartnern. Wir sind seit Jahren und Jahrzehnten tief verstrickt in das internationale politische Geflecht mit all seinen Licht- und Schattenseiten. Wir haben alle Dreck am Stecken und dürfen uns fragen: Welche Konsequenzen sind wir bereit zu akzeptieren, als Nation, als Wähler, als Einzelne ‒ und auf Basis welcher Kriterien? Welche Formen der außenpolitischen Solidarität und Zusammenarbeit mit anderen Ländern – ob Israel oder Saudi-Arabien – können wir angesichts der möglichen Konsequenzen billigen, und welche nicht? Welche Rolle will Deutschland in der Welt spielen? Die eigentliche Debatte fängt dort an, wo der hyperventilierenden „Atom-Lüge“ die Puste ausgeht.

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