Warten auf den Wandel

von Martin Eiermann22.10.2009Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien, Wirtschaft, Wissenschaft

Zur Amtseinführung Obamas kamen Millionen nach Washington – doch was ist von dieser Euphorie nach zehn Monaten im Weißen Haus geblieben? Vor allem für die liberale Stammwählerschaft gehen die Reformen des Präsidenten nicht weit und schnell genug. Verliert die Botschaft vom Wandel ihre Wirkung?

Als Obama im Januar 2009 auf den Stufen des Kapitols seinen Amtseid ablegte, wartete auf dem Schreibtisch im Oval Office bereits ein beeindruckender Berg an Arbeit: Die USA hatten zwei Kriege am Hals, eine Wirtschaftskrise zu bewältigen, einen zweifelhaften internationalen Ruf und eine Vielzahl innenpolitischer Probleme. Obama ritt trotzdem auf einer Welle der Masseneuphorie: Selten zuvor hatte ein angehender Präsident die Wähler so inspirieren können, selten zuvor hatten sich in einer Wahlentscheidung so viele Hoffnungen kristallisiert. Für manche stellte der Wahlsieg Obamas die Erfüllung eines lebenslangen Traumes dar, für andere wurde Politik zum ersten Mal erlebbar. Drei Millionen Amerikaner hatten sich bis zum Wahlabend als freiwillige Helfer auf Obamas Wahlkampf-Webseite registrieren lassen, bis zu vier Millionen kamen trotz eisiger Kälte zur Amtseinführung in die US-Hauptstadt. Mit dabei waren auch viele der hartgesottensten Obama-Anhänger: Tendenziell eher jung und liberal gesinnt hatten sie Obama nicht nur ihre Stimme gegeben, sondern auch die Wahlkampf-Werbetrommel gerührt. In den Tagen vor der Wahl wurden Tausende studentische Helfer von Obamas Wahlkampfstab mit Bussen und Flugzeugen quer durch die USA geschickt, um in den umkämpften Bundesstaaten unentschlossene Wähler zu umwerben und Demokraten zur Stimmabgabe zu motivieren. Geeint wurden sie von einem Glauben an Obamas Versprechen des politischen Wandels und – vor allem auf der linken Seite des politischen Spektrums – von der Hoffnung auf bessere und gerechtere Zeiten. Der meteoritenhafte Aufstieg Obamas zum politischen Rockstar bot seinen republikanischen Kritikern zwar reichlich Angriffsfläche, schuf aber gleichzeitig eine Projektionsfläche für die politischen Hoffnungen einer ganzen Wählergeneration.

Taktieren statt Wandel

Doch seit Obamas Amtsantritt hat sich nach Meinung vieler Aktivisten zu wenig getan. Am 10. Oktober marschierten so wieder Tausende über die Mall, den zentralen Grünstreifen in Washington, auf das Weiße Haus zu. Ihre Forderungen: eine rechtliche Gleichstellung von Homosexuellen und ein Ende ihrer Diskriminierung durch das US-Militär. Beides waren zentrale Wahlversprechen Obamas an die linken Wählerschichten gewesen, und beide Punkte bleiben weiterhin aus der tagespolitischen Agenda ausgeklammert. Auch in anderen Punkten sieht es nach Meinung vieler linksliberaler Aktivisten nicht besser aus: personeller Wandel? Fehlanzeige. Obamas Beraterstab setzt sich hauptsächlich aus alten Haudegen der Washingtoner Politik zusammen. In Afghanistan wird über Truppenaufstockungen und nicht über einen Abzug debattiert, die geplante Gesundheitsreform des Präsidenten wird im Kongress auf den kleinsten gemeinsamen Nenner reduziert und an der Wall Street fahren die Banken bereits wieder Milliardengewinne ein, ohne sich neuen Kontroll- und Steuermechanismen unterwerfen zu müssen. Robin McGehee, Mitorganisatorin der Demonstration, zeigte sich angesichts der ursprünglichen Hoffnungen und Wahlversprechen sichtbar enttäuscht. Für sie, wie auch für viele andere linksliberale Wähler, sind die ersten zehn Monate der neuen Regierung vor allem eine Zeit des Hinhaltens und pragmatischen Taktierens gewesen – und haben die Hoffnung nach substanziellem “Change” nicht erfüllt.

Zurück in der Realität

Die Krise dauert an – und die Anzahl der desillusionierten Wähler scheint zu steigen. Laut den Werten des Gallup Poll, des größten amerikanischen Meinungsforschungsinstituts, sind die Beliebtheitswerte des Präsidenten auf den niedrigsten Stand seit seinem Amtsantritt gefallen. Während im Januar noch 78 Prozent der Amerikaner angaben, Obama positiv zu sehen, waren es Mitte Oktober nur noch 56 Prozent. Zwar hält eine Mehrzahl der Demokraten weiterhin zu Obama, die Zustimmungswerte unter Republikanern und Wechselwählern fallen dafür umso dramatischer aus. Es ist durchaus normal, dass der Enthusiasmus des Wahlabends in den ersten Monaten der Amtszeit eines neuen Präsidenten spürbar abebbt. Sowohl Bill Clinton als auch George Bush bekamen diesen Effekt zu spüren. Doch keiner der Amtsvorgänger Obamas erlebte einen prozentual derart heftigen Popularitätsverlust im ersten Jahr – und keiner trat mit der Maßgabe an, derart große Hoffnungen erfüllen zu müssen. Der Ikarus-Effekt schlägt auch bei Obama zu. So wurde sogar die gut gemeinte Stippvisite zur Olympia-Vergabe nach Kopenhagen für den Präsidenten zur politischen Hängepartie – und zum Symbol für die volatile politische Stimmung. Obama entschied sich, persönlich für die Vergabe der Spiele an seine Heimatstadt Chicago zu werben – und erlebte bereits in der ersten Wahlrunde eine herbe Abfuhr. “Obama hat bisher den Sumpf umgangen? Warum springt er jetzt mitten hinein?”, fragten sich sogar liberale Kolumnisten wie Ben Joravsky. Die Mehrzahl der Amerikaner steht weiterhin hinter ihrem Präsidenten – doch sogar in ihren ehemaligen Bastionen finden sich die Demokraten zusehends auf dem harten Boden der Realität wieder. “Bei uns gibt es diejenigen, die mit dem Präsidenten zusammenarbeiten wollen, und diejenigen, die auf der Straße für ihre Rechte kämpfen. Auf der Straße wird sofortiger Wandel gefordert, Obamas politische Freunde vertrösten sich auf schrittweisen Fortschritt”, so die Aktivistin McGehee. Gesetze sind schnell unterzeichnet, wirklicher Wandel braucht Zeit, so die Losung vieler Demokraten. Doch für die progressive Wählerschaft wäre legislativer Wandel ein erster Schritt – und eine Bestätigung der auf den Wahlkämpfer Obama projizierten Hoffnungen.

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