Habemus Praesidentem

von Martin Eiermann17.02.2012Gesellschaft & Kultur, Medien

Mit seltender Einigkeit versuchen die Medien, die „Amtswürde“ des Bundespräsidenten zu retten. Doch Wulff ist nicht über die Würde gestolpert, sondern ganz einfach über das Gesetz.

Wer macht das Rennen? Sobald morgen die Wintersonne über Berlin aufgeht, blickt die Medienrepublik wieder gespannt auf das Kanzleramt. Mit den Parteivorsitzenden von CSU und FDP will sich die Kanzlerin bereits am Samstag zusammensetzen, danach dann zeitnah mit den Spitzenvertretern von SPD und den Grünen. Spätestens am 18. März muss der weiße Rauch aufsteigen, wenn der Verfassung genüge getan werden soll. Ein überparteilicher Kandidat soll es werden, zur Freude aller. Und diejenigen, die Wulff in den letzten Tagen und Wochen mit steigendem Enthusiasmus medial zerpflückt haben, werden gebannt auf den Schornstein starren: Habemus Praesidentem! Die Faszination für ein “anachronistisches Amt”:http://theeuropean.de/alexander-goerlach/10017-christian-wulff-ist-nicht-mehr-bundespraesident eines repräsentativen Präsidenten, die SPON-Liveticker zur finalen Wulffschen Pressekonferenz – ist das mehr als ein Wunschdenken, das Stefan Gärtner heute morgen noch als die kaschierte „Sehnsucht nach Autorität“ “beschrieben hat”:http://theeuropean.de/stefan-gaertner/9995-abwahl-von-duisburgs-ob-sauerland? Es ist bezeichnend, dass sogar Sigmar Gabriel als erste Reaktion von der „Wiederherstellung der Amtswürde“ gesprochen hat.

Sehnsucht nach Autorität

Viele der heutigen Wulff-Kritiker aus dem konservativen Medienlager waren vor seinem Amtsantritt noch große Unterstützer des Niedersachsen. Er sei jung, dynamisch, ein Präsident der Menschen, ein präsidial regierender Ministerpräsident, et cetera. Einer, der die Aura von Bellevue nach dem unerwarteten Rücktritt von Horst Köhler retten sollte und zugleich mit Frau und Kind noch neu zu interpretieren gedachte. Geworden ist daraus natürlich nichts. Das haben auch Wulffs Unterstützer erkannt und das sinkende Schiff rechtzeitig verlassen. Denn auch für sie zählte am Ende die Würde, nicht die Person. Schuld oder Unschuld sind offensichtlich weniger wichtig als die Wahrung dieser “Amtswürde”. So lassen sich übrigens auch die Sorgen um die mögliche Zahlung eines Ehrensoldes – was für ein kaiserzeitliches Wort – erklären: Als ob so einer wie Herr Wulff diese „Ehre“ am Ende noch „verdient“ habe! Einer, der ganz offensichtlich nicht geeignet war, die Insignien des deutschen Staates zu wahren und zu schützen. “Die ganze Debatte trieft vor neomonarchistischem Hoheitsdenken(Link)”:http://www.theeuropean.de/alexander-goerlach/10017-christian-wulff-ist-nicht-mehr-bundespraesident. Ich halte es für halbwegs paradox, dass sich ausgerechnet bei diesem Thema die Reihen der deutschen Medien unerwartet schließen. Trotz drückender Schuldlast wurde verzweifelt um die Deutungshoheit im Fall Guttenberg gerungen; die Schattennetzwerke von Gerhard Schröder werden kaum thematisiert. Und jetzt plötzlich “marschiert die Presse im Gleichschritt”:http://theeuropean.de/martin-eiermann/9480-wulff-gegen-die-medien. Dabei sollten die jetzt an Wulff gelegten Standards doch eigentlich zum kleinen Einmaleins des öffentlichen Dienstes gehören. Seine Fehler haben nichts mit „Würde“ zu tun, sondern ganz einfach mit unserem elementaren Demokratieverständnis: Dienst für das Volk, im Namen des Volkes. Aufrichtigkeit. Transparenz. Verweigerung gegenüber Vetternwirtschaft und Korruption. Verantwortung für das eigene Tun und Handeln. Politik darf nicht käuflich sein; Immunität darf nicht zu Verantwortungsverweigerung führen – nicht bei Bundespräsidenten, nicht bei Ministerpräsidenten, nicht bei Altkanzlern und Verteidigungsministern.

Am Ende sagt der Rechtsstaat „Nein“

Einen der interessantesten Texte habe ich dazu letzte Woche bei „Spiegel Online“ gelesen: “Anhand einiger Beispiele”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,815374,00.html hat die SPON-Redaktion deutlich gemacht, dass ganz offensichtlich im öffentlichen Dienst mit zweierlei Maß gemessen wird. Der Kodex des Bundespräsidenten unterscheidet sich deutlich vom Kodex des einfachen Beamten. Warum ist der Mann solange in den Himmel gelobt worden, obwohl doch die meisten der jetzt aufgedeckten Skandale bereits während seiner Zeit in Niedersachsen passiert sind? Umso mehr dürfte es manche Kollegen wurmen, dass es letztlich nicht sie waren, die Wulff zu Fall brachten. Der Anfang vom Ende kam, als die Staatsanwaltschaft Hannover ankündigte, die Aufhebung von Wulffs Immunität zu beantragen. Während wir uns über Würde und Autorität erbost haben, hat die Judikative einfach ihren Job gemacht, als selbstverständlichen Dienst am Volk. Und am Ende entschieden, dass dem Gesetz vielleicht nicht Genüge getan ist.

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