Es war einmal ein Akronym

von Martin Eiermann5.10.2011Gesellschaft & Kultur, Medien

Es nörgelt sich immer einfach über die Medien. Doch zumindest bei der Euro-Debatte hat der Journalismus den Kompetenzkampf eindeutig gegen die Politik gewonnen.

Es war einmal ein Akronym: ESFS? ESSF? EFSF! „European Financial Stability Facility“, umgangssprachlich „Euro-Rettungsschirm“ oder – im Beamtendeutsch – „Europäische Finanz-Stabilisierungs-Fazilität“. Ein sperriger Name für ein ebenso sperriges Konstrukt aus Bedingungen, Konditionen und ganz viel Geld. Ein Politikum sowieso: Welche Verantwortung haben wir schon für die Griechen, vor allem wenn die Erholung der dortigen Haushaltslage nicht absehbar und die Notwendigkeit immer weiterer Hilfen daher sehr wahrscheinlich ist? Viele Fragen sind gestellt worden, was auch gut so ist bei einer finanz-, wirtschafts- und europapolitischen Weichenstellung – auch Dank der medialen Berichterstattung. Oftmals schien es, als ob die wichtigen Debatten nicht im Bundestag geführt werden, sondern auf den Titelseiten der Zeitungen in Kommentaren und erklärenden Meldungen. Nein: Den Vergleich mit den Reden im Parlament müssen die Medien in diesem Fall nicht scheuen.

Der Griff in die Kritikkiste ist immer einfach

Im “Interview mit der Tagesschau”:http://www.tagesschau.de/wirtschaft/interviewgoderbauermarchner100.html hat die Medienwissenschaftlerin Gabriele Goderbauer-Marchner kritisiert, dass viele Medien den Fachdiskurs pflegen und nebenbei „eher für die hauseigene Community oder das Konkurrenzmedienhaus schreiben“ als für den Leser. Und weiter: bq. „Es kann nicht sein, dass um 12.50 Uhr eine Meldung veröffentlicht ist, fünf Minuten später schon die ersten Kommentare dazu auf der Homepage sind – und nach weiteren drei Stunden womöglich alles schon wieder relativiert wird. Der Trend zu diesem irren Tempo, den die Medienbranche antreibt, wird bumerangmäßig ins Negative umgekehrt, weil sich die Nutzer irgendwann abwenden.“ Die selbstreferenzielle Sichtweise der Welt, das Meldungsstakkato, der Hang zum Superlativ und die damit einhergehende Aversion gegen Tiefgreifendes, all das ist inzwischen so breit diskutiert worden, dass es beinahe schon trivial wirkt, es gesondert zu betonen. Und es wäre trotzdem falsch, immer instinktiv in die Kritikkiste zu greifen – vor allem in diesem Fall. Wirtschafts- und Währungspolitik ist selten sexy, EU-Politik auch nicht. Nur gibt es eben auch in der Politik Momente und Entscheidungen, bei denen dem letzten Hinterbänkler deutlich werden sollte, dass es natürlich nicht um Sexappeal oder Stimmenfang geht, sondern um Grundsatzentscheidungen und Weichenstellungen. Die Agenda 2010 der rot-grünen Regierung war sicherlich so ein Fall, vielleicht auch die kürzlich geführte PID-Debatte. In beiden Fällen wurden Beschlüsse gefasst, die im Guten wie im Schlechten Auswirkungen auf die Sozialpolitik (Agenda 2010) und ethischen Grundsätze (bei der PID) der kommenden Jahre und Jahrzehnte haben dürften. Wer das als Journalist verkennt und verzweifelt nach dem Sexappeal sucht, hat den Beruf verfehlt. Im Fall der EFSF-Abstimmung ging es also vor allem darum, zu erklären und zu bewerten: Was genau steht eigentlich drin im Gesetz? Welche Unsicherheiten gibt es, welche Sicherheiten fordert die Bundesregierung ein? Wie soll das Geld verwendet werden, und welche Kontrollmöglichkeiten hat der Bundestag? Was bedeutet ein „Ja“ oder ein „Nein“ Deutschlands für die Zukunft der EU, die Rolle Deutschlands innerhalb dieser Staatenunion, die Rettung Griechenlands, unsere Staatsfinanzen, die Bonität der Eurozone und die Wertigkeit des Euro? Auf jede dieser Fragen gab es überraschend gute Antworten: Die “Tagesschau”:http://www.tagesschau.de/wirtschaft/dossiereurokrise100.html hat ein laufend aktualisiertes Euro-Dossier angelegt. Spiegel Online liefert einige durchdachte Faktsammlungen zum “Beschluss des Bundestages”:http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,788876,00.html und tägliche Updates zum politischen Kleinklein im Hintergrund. Die „Zeit“ beleuchtet “im Video”:http://video.zeit.de/video/1186406901001#autoplay die deutsche Euroskepsis und die Frontverläufe “innerhalb der EU”:http://www.zeit.de/2011/39/Eurodebatte. In der „Süddeutschen“ “untersucht Heribert Prantl”:http://www.sueddeutsche.de/politik/grenzen-des-grundgesetzes-wegweiser-zu-den-europaeischen-sternen-1.1153946 die demokratische Dimension der Eurokrise. Die „FAZ“ ist sowieso in ihrem Metier unterwegs und bastelt mit dem Re-Design direkt ein “großes Euro-Dossier”:http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/ zusammen. Die „Bild“ hat … na ja, lassen wir das.

Wozu debattieren?

Auffällig wird die Vielfalt der Berichterstattung jedoch vor allem, wenn man sie mit der Debatte im Bundestag vergleicht. Wenn die SPD als Hauptargument auserkoren zu haben scheint, dass die derzeitige Regierung die Lage „mit einem fehlerhaften Krisenmanagement verschärft“ habe (Carsten Schneider) und der alte Giftmixer Frank Schäffler gleich den „kollektiven Rechtsbruch“ herbeifabuliert, dann ist von ernsthafter Diskussion nicht mehr viel übrig. Die üblichen Anschuldigungen gegen den Journalismus treffen dieses Mal vor allem auf die MdBs zu. Das “Tal der Ahnungslosen”:http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2011/rettungsschirm111.html scheint sich unter der Reichstagskuppel zu befinden. Das führt uns zur abschließenden Frage: Was meinen wir eigentlich, wenn wir von der „Euro-Debatte“ sprechen und die richtungsweisende Natur der Diskussion betonen? Eine wilde Kakofonie aus Anschuldigungen und plakativen Thesen, oder das mühsame Ringen um Kompromisse, Einschätzungen und Lösungsansätze? Die Abwägung zwischen unvollkommenen Alternativen, oder die Suche nach zweifelhafter Eindeutigkeit? Eins ist klar: Die Medien sind ihrer aufklärenden Funktion in diesem Punkt deutlich gerechter geworden als der Bundestag seiner Rolle als höchstes Forum demokratischer Diskussion und Entscheidungsfindung. So bleibt uns, zu hoffen, dass Bundestagspräsident Lammert am Ende recht behält – und die Entscheidung den Auftakt bildet für eine „Revitalisierung parlamentarischer Entscheidungen“. Die Medien werden berichten, wenn es so weit ist.

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