Hier spricht Bellevue - Sie sind umzingelt!

Martin Eiermann30.08.2011Gesellschaft & Kultur, Medien

Kritiker, Populist, Strafprediger – Präsident Wulff hat in der vergangenen Woche viele nette Spitznamen verpasst bekommen. Nur den Skandal, den suchen wir immer noch.

Als Bundespräsident Wulff sich vorige Woche in Lindau hinter das Rednerpult schwang, hatte er ein Manuskript vor sich, bei dem ich auch nach mehrmaligem Durchlesen immer noch nicht so genau weiß, was der höchste Mann im Staate denn damit eigentlich bezwecken wollte. Ein bisschen Europanostalgie, ein bisschen Kapitalismuskritik; Wulff eierte etwas planlos durch das kleine Einmaleins des modernen Konservativen und erntete dafür – so viel Anstand muss sein – den pflichtbewussten Applaus der anwesenden Intelligentia. Die Frage, warum er sich ohne äußeren Anlass mehrere Wochen nach dem EU-Beschluss zum ausgeweiteten Rettungsschirm ex post facto gegen den Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB ausspricht, ist er genauso schuldig geblieben wie Antworten auf die Frage, wie europäische Solidarität denn zu definieren sei wenn, “Zitat Wulff”:http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Christian-Wulff/Reden/2011/08/110824-Wirtschaftsnobelpreistraeger.html, „Solidarität allein an der Bereitschaft zu bemessen [sei], andere finanziell zu unterstützen, für sie zu bürgen oder gar mit ihnen gemeinsam Schulden zu machen“. Und seine schärfste, beißendste, vernichtendste Kritik? Wulff schreibt: „Mich stimmt nachdenklich, wenn erst im allerletzten Moment Regierungen Bereitschaft zeigen, Besitzstände und Privilegien aufzugeben und Reformen einzuleiten. Erst recht, wenn die obersten Währungshüter dafür auch noch weit über ihr Mandat hinausgehen und massiv Staatsanleihen – derzeit im Volumen von über 110 Milliarden Euro – aufkaufen. Dies kann auf Dauer nicht gut gehen und kann allenfalls übergangsweise toleriert werden. Auch die Währungshüter müssen schnell zu den vereinbarten Grundsätzen zurückkehren. Ich halte den massiven Aufkauf von Anleihen einzelner Staaten durch die Europäische Zentralbank für rechtlich bedenklich.“

Schlimmster Populismus?

Im Rest der Republik las sich das dann so: Wulff „rechnet ab“, „warnt“, „greift scharf an“, „brandmarkt“, „tadelt“ mit seiner „Strafpredigt“ die Kanzlerin, „banalisiert“, übt als „oberster Populist“ und “Oberlehrer der Republik” „barsche Kritik“. Man konnte den Eindruck haben, dass der bisher eher blasse Bundespräsident nach Monaten des wütenden Sinnierens derwischgleich auf die große Bühne drängte, um endlich Einhalt zu gebieten und das finanzpolitische Lotterleben mit klaren Worten und großen Gesten zu beenden. „Hier spricht Bellevue – Sie sind umzingelt!“ Das wäre eine nette Geschichte gewesen, die – aller präsidialen Gelassenheit zum Trotz – in Zeiten der Verunsicherung und der ausufernden Systemkritik durchaus als Signal hätte gelten können. Qua Amt ist Wulff wahrscheinlich der Einzige, der bei einer Grundsatzrede nicht direkt niedergebrüllt worden wäre. Aber – ein Euro ins Phrasenschwein –, das Leben ist kein Wunschkonzert. Auch die Medien können sich keinen Präsidenten herbeischreiben, den die Realität nicht hervorgebracht hat. Wulff hat, da hat “Sven Böll vom „Spiegel“”:http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,782144,00.html ausnahmsweise recht, vor allem „viel von dem nacherzählt, was seit einer gefühlten Ewigkeit alle wissen – also die Allgemeinplätze präsidial geadelt“. Wulffs Bedenken – man könnte sie auch als „gesunden Menschenverstand“ umschreiben – werden seit Monaten diskutiert. Unter anderem von Wulff selber, der sich im Februar 2011 mit dem italienischen Präsidenten über die Praktiken der EZB unterhielt und seine Sorgen bereits dann öffentlich machte. Oder eben von jenen Staats- und Regierungschefs, die seit Monaten um die Ausgestaltung des Rettungsschirms ringen. Oder von den Mitgliedern der EZB, für die ein massiver Aufkauf von Staatsanleihen eine Abkehr von der Tradition und Grund für interne Diskussionen darstellt. Wenn die Schuldenkrise in trauter Einigkeit abgehandelt worden wäre, dann wär’s auch keine Krise gewesen. Unter den zig Stimmen, die aktuell um die finanz- und währungspolitische Interpretationshoheit ringen, ist Herr Wulff sicherlich nicht derjenige, der sich als großer Kritiker oder Populist hervorgetan hätte. Er lobt die EU („Unser Europa muss uns alle Anstrengung wert sein“), macht Offensichtliches explizit („Wer rettet aber am Ende die Retter?“) und warnt vor Kurzschlussreaktionen („Viele Maßnahmen sind umstritten“). Wer das als beißende Kritik interpretiert, ist wohl noch nie von Professoren, Eltern oder Chefs einmal richtig zusammengefaltet worden.

Zu den Waffen!

Es ist en vogue in diesen Tagen, „die Märkte“ zu kritisieren; ich selbst tue es mit Hingabe und Ausdauer. Einer der Kritikpunkte: Wie ein wild gewordene Horde rempeln sich die Händler von einem Gerücht zum nächsten und lassen die Kurse dabei Achterbahn fahren. Jedes Quäntchen Optimismus droht zum Hype zu werden, jede schlechte Bilanz zum Inferno. Doch Herdentrieb ist meistens Mist – egal, ob er sich in schmelzenden DAX-Werten manifestiert oder in der Tatsache, dass die Mär des keifenden deutschen Präsidenten für zwei Tage “ein munteres Eigenleben im Netz”:http://www.thelocal.de/politics/20110824-37149.html zu führen schien und dann ebenso schnell wieder tief in der Versenkung verschwand. Aber immerhin: die nächsten Säue warten schon drauf, durch die nächsten Dörfer getrieben zu werden. Herr Westerwelle, ihr Auftritt!

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