Showdown auf der Weltbühne

von Marcus Schreiber15.11.2018Außenpolitik, Europa, Gesellschaft & Kultur, Medien

Lange Verhandlungsnächte und spektakuläre Showdowns haben oft viel mit Theater für die eigene Zielgruppe zu tun. Keine Tarifeinigung, ohne dass die Verhandlungsführer ihren Mitgliedern am Morgen danach mit tiefen Augenringen demonstrieren, dass mit letzter Kraft das maximal Mögliche für sie herausgeholt wurde.

Alexis Tsipras hat nach seinem Amtsantritt eine Eskalation der wirtschaftlichen Situation Griechenlands vor allem deshalb in Kauf genommen, um seiner Wählerschaft zu demonstrieren, dass er die Reformmaßnahmen nur unter Zwang und mit dem Rücken zur Wand akzeptiert.

Brüsseler Gipfelnächte sind ebenso berüchtigt. Sicherlich muss auch Theresa May medial wirkungsvoll zeigen, wie hart sie bis zum bitteren Ende zum Kämpfen bereit ist. Doch die letzten Meter der Brexitverhandlungen werden tatsächlich mehr sein als reiner Theaterdonner. Die Statik der Verhandlungen verändert sich derzeit, weil man sich gefühlt rasend dem nach Artikel 50 festgelegten Austrittsdatum nähert. Nach endlosen Verhandlungsrunden kommt es jetzt zu einem echten Endspiel.

Das Endspiel um die Macht beginnt

Welche Eltern haben Ihren Kindern nicht wieder und wieder klargemacht, dass etwas jetzt das letzte Mal, das allerletzte oder das aller-, allerletzte Mal ist – oft genug folgen darauf noch einige „aller-“ mehr. Wie viele Ehen würden noch funktionieren, wenn man statt endlos zu bitten, zu verlangen und zu drohen in einem künstlichen Rahmen seinem Partner klarmachen könnte, dass zwingend zwei, drei machbare Schrauben gedreht werden müssen, damit man eine Zukunft hat.

Verhandlungstheoretiker sprechen hier von einem Commitment-Problem – einem Mangel an Verbindlichkeit der Aussagen und Forderungen. Mit einem festen Prüfungstermin vor Augen lernt es sich plötzlich deutlich leichter. Wenn Eltern wegen eines Anschlusstermins einen gehfaulen dreijährigen Steppke nicht mehr mit Engelszungen zu überreden versuchen, sondern einfach auf den Arm nehmen, dann hatte das Kind durch den Zeitdruck bedeutende Verhandlungsmacht.

Spieltheoretiker beschäftigen sich damit, wie Verhandlungsmacht aufgebaut und sinnvoll eingesetzt werden kann. Mit dem Wort „Spiel“- geht es ihnen nicht um etwas Spielerisches oder gar ums Zocken, sondern um die Interaktion strategischer Spieler in einem bestimmten Zusammenhang. Sogenannte „Ultimatumspiele“ („mach das, sonst…“) beschreiben sie mit dem oft zitierten Chicken-Game oder Hasenfußspiel. Zwei Autos rasen aufeinander zu, und wer ausweicht verliert. Der Zusammenprall wäre fatal, und so geht es beiden Fahrern darum, dafür zu sorgen, dass der jeweils andere rechtzeitig ausweicht.

Wer sich zuerst bewegt, hat verloren

Die Seite, die ein besseres Commitment, also Glaubwürdigkeit dahingehend kreiert, niemals auszuweichen, hat die strategische Oberhand. Eine Methode ist es dabei, die Folgen eines Zusammenpralls herunterzuspielen. Fanatische Brexiteers verfolgen diese Strategie. Für sie ist ein „No-Deal“ nicht nur keine Katastrophe, sondern sogar wünschenswert, da Großbritannien sich nur so – befreit von den Zwängen der EU – auf den Weg zu alter Größe machen kann. Wer das existierende System verachtet und sich völlig von moralischen Zwängen frei machen kann, ist hier also im Vorteil. Der erratische Boris Johnson wäre in dieser Hinsicht für die EU sicher das schwierigere Gegenüber gewesen als die rationale Pfarrerstochter Theresa May, der man schlicht zu viel Verantwortungsgefühl zuspricht, als dass sie es am Schluss wirklich knallen lassen würde.

Spieltheoretiker empfehlen, das Chicken Game zu lösen, indem man für sein Gegenüber sichtbar das Lenkrad aus dem Fenster wirft. In den vergangenen 18 Monaten hat die EU etwas ganz Ähnliches gemacht, indem sie ihre Strategie um das sogenannte Delegationsspiel aufbaute.

Die echten Entscheider der EU – die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten – verstecken sich hinter Michel Barnier, der mit einem eindeutigen, aber stark eingeschränkten Verhandlungsmandat ausgestattet wurde. Es wird über keinen neuen Status geredet, ehe Austrittsrechnung, Rechte der EU-Bürger und der Status auf der irischen Insel nicht verbindlich geklärt sind. Darüber hinaus gilt das Mantra der vier Freiheiten (freier Personenverkehr, freier Warenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr) sowie das Prinzip „keine Rechte ohne Pflichten“. Um im Bild des Chicken Game zu bleiben: die EU hat Barnier in einen Zug gesetzt, der auf den Austritt der Briten zurast, ohne überhaupt ausweichen zu können. Und die EU war darin bislang erstaunlich diszipliniert. Alle Versuche Mays, direkt mit Merkel & Co. zu verhandeln, scheiterten bisher.
Die Verhandlungstaktik der EU ist auch deshalb besonders glaubwürdig, weil die EU-Staaten nicht mehrheitlich, sondern einstimmig jedem Brexit-Deal zustimmen müssten. David Davis, der ehemalige Brexit-Minister, hat gerade Theresa May in einem Interview vorgeworfen, die Verhandlungsposition der EU nicht wirklich ausgetestet zu haben. Der Brexit Deal sei auch nichts anderes als ein Auto- oder Hauskauf, da sage man auch nicht zum ersten Angebot „ja“, sondern mache ein Gegenangebot und schaue dann, wie weit man komme.

Davis irrt in zweierlei Hinsicht. Erstens unterschätzt er die Macht des Delegationsprinzips. Dem fahrenden Zug Barnier sind in dieser Phase keine Konzessionen abzuringen. Zweitens ist es zwar richtig, dass man bei einer Verhandlung selbst nur erfolgreich sein kann, wenn man auch bereit und in der Lage ist, „Nein“ zu sagen. Beim Brexit handelt es sich jedoch weder um ein Auto noch um „ein“ Haus, sondern um „das“ Haus, in dem die Briten in Zukunft leben wollen. Anders gesagt: es gibt mehrere Häuser, aber nur einen Brexit und nur eine Zukunft, die die Briten besser nicht verspielen sollten.

Die Brexit-Entourage nimmt jetzt den Bus

Und damit zurück zu den langen EU-Gipfelnächten: Auch vor diesen spielen die Staatschefs ein Delegationsspiel. Ihre Sherpas haben im Vorfeld ähnlich wie Barnier ein limitiertes Verhandlungsmandat, aber nicht mit der Erwartung, bereits Ergebnisse zu liefern, sondern um auszuloten, wo sich beim großen Finale die Kompromisslinien finden lassen.

In den kommenden Wochen wird sich die strategische Aufstellung fundamental verändern. Der Zug mit Barnier hält an und die Regierungschefs der EU Staaten steigen in einen Bus, der zwar nicht unendlich agil und mobil ist, aber immerhin lenkbar. Die Regierungschefs sitzen dabei selbst am Steuer. Und auch wenn der Bus größer und robuster ist als der Wagen der Briten, so wäre ein Aufprall mit einem europäischen Schlüsselland wie Großbritannien doch mehr als unangenehm. Und der mögliche Aufprall ist zeitlich fest terminiert.

Wegen des natürlichen Zeitdrucks können beide Seiten einander nun „take-it-or-leave-it“- ähnliche Angebote machen. Die Kunst eines solchen „letzten Angebots“ ist es, genau den Punkt zu finden, den die andere Seite gerade noch akzeptabel oder zufriedenstellend findet.

Treffen sich zwei Pfarrersstöchter

Die harten Brexiteers haben sich dabei völlig ins Abseits manövriert. Es ist nicht anzunehmen, dass die EU irgendetwas, was mit den Prinzipien dieser Hardliner vereinbar ist, auf den Tisch legen kann. Also kann man die Brexiteers auch gleich ganz ignorieren.

Theresa May hat damit endlich entscheidungswillige Staatschefs vor sich, vor allem die zweite Pfarrerstochter Angela Merkel, die das alternativlose Finden einer Lösung in Krisenzeiten zu ihrem Markenzeichen gemacht hat. Wenn die britische Delegation ihre Hausgaben gemacht hat und die Verhandlungen mit dem Nicht-Entscheider Barnier genutzt hat um die wahren Kompromisslinien auszuloten, dann wissen beide Seiten ganz genau, wie sie Bewegung in die Sache bringen. In den letzten Wochen ist der große Durchbruch immer wieder angekündigt worden. Idealerweise steht der Kompromiss schon fest und man hebt sich die Verkündung nur für die große, mediale Inszenierung auf der Weltbühne auf.

Quadratische Kreise aus dem Hut zaubern

Sollte dem nicht so sein, steht die EU-Seite vor einem Dilemma. Bisher hat Mays innenpolitische Schwäche auch ihre Verhandlungsmacht geschwächt. Warum sollte man ihr entgegenkommen: Jeder Vorschlag wäre von ihren Gegnern inner- und außerhalb ihrer Partei als unzureichend zurückgewiesen worden. Sie war schlicht nicht deal-fähig.

Nun kann ihre Schwäche paradoxerweise zu ihrer Waffe werden. In der britischen Öffentlichkeit hat die Skepsis gegenüber dem Brexit in den letzten Monaten stark zugenommen. Die „Remainer“ –die Brexit-Gegner – liegen in Umfragen wieder vorne. Sollte die EU die Briten, also die Regierung und somit auch die britische Bevölkerung, bei diesem großen Finale vorführen, könnte die Stimmung schnell kippen.

Letztendlich hängt die Zustimmung zu jedem Brexit-Deal im Wesentlichen an der Labour Partei. Wenn das Angebot der EU allgemein als Zumutung wahrgenommen wird, werden die britischen Wähler akzeptieren, dass Labour nicht für May die Kohlen aus dem Feuer holt, die Zustimmung verweigert und auf Neuwahlen dringt.

Das erhöht den Druck auf die EU enorm, den Briten soweit wie möglich entgegen zu kommen, um so jedes Taktikspielchen der Labour Party in Hinblick auf Neuwahlen als unverantwortlich und unpatriotisch dastehen zu lassen. Die EU hat eine lange Tradition darin, quadratische Kreise aus dem Hut zu zaubern – und genau das wird wieder geschehen.

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