Rückgrat dringend gesucht

von Markus Meckel26.09.2011Außenpolitik

Deutschland war immer ein verlässlicher Partner. Spätestens seit der Libyen-Abstimmung darf man an dieser Verlässlichkeit jedoch zweifeln. Es fehlt an politischem Mut und einem klaren Konzept.

Mit Sorge musste man sich in den vergangenen Monaten die Frage stellen, ob die deutsche Außenpolitik ihre Orientierung verloren hat. Ein besonderer Anlass für diese Frage war die deutsche “Enthaltung zum Libyen-Einsatz”:http://www.theeuropean.de/gloser/7451-deutschlands-jein-zu-libyen im Sicherheitsrat. Wer heute im Kontakt mit Verbündeten ist, spürt, dass dieses Verhalten nicht ohne Folgen geblieben ist. Die Enttäuschung gegenüber Deutschland hat aber eine längere Geschichte. Es ist durchaus aufgefallen, dass Deutschland in der Diskussion um das neue strategische Konzept der NATO keinerlei Initiativen entwickelte. Auch die plötzliche Abschaffung der Wehrpflicht mit der öffentlich benannten Begründung, dass es zu sparen gälte, hat das Vertrauen in Deutschland als Partner nicht gerade erhöht, zumal die Spareffekte sich als wenig tragfähig erwiesen.

Wieder verlässlich werden

Es wird für die Zukunft von entscheidender Bedeutung sein, dass Deutschland sich wieder Vertrauen als verlässlicher Partner erwirbt. “Kein Land in Europa kann heute seine Interessen noch allein angemessen zur Geltung bringen”:http://www.theeuropean.de/wolfgang-ischinger/3017-sicherheitspolitik und Sicherheit schaffen. Dies ist nur im Rahmen von NATO und EU möglich. Weil Deutschland sich über Jahrzehnte sehr glaubwürdig für die gemeinsamen europäischen Interessen stark gemacht hat, genoss es großes Vertrauen. Das Zustandekommen des Lissabonner Vertrages war dafür das letzte große Beispiel. Doch schon mit der Implementierung des Vertrages begannen die Probleme. Man musste den Eindruck gewinnen, dass Deutschland und Frankreich für die Besetzung der wichtigsten Positionen in der EU nicht nach den geeignetsten Personen suchten, sondern darauf achteten, dass die eigene Führungsrolle nicht infrage gestellt wird. Dies aber widersprach nicht nur den eigenen Erklärungen, sondern auch den deutschen Interessen einer möglichst starken und kohärenten Vertiefung der europäischen Integration. Das gilt für die Außen- und Sicherheitspolitik ebenso wie für den Euro, wie sich gerade dieser Tage zeigt.

Vom Konsumenten zum Hersteller

Nach den Umbrüchen in Europa 1989 und der Vereinigung 1990 hat Deutschland sicherheitspolitisch einen weiten und allseits anerkannten Weg zurückgelegt. Die Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit im Nationalsozialismus hatte der Bundesrepublik seit Ende der 60er-Jahre viel internationale Anerkennung gebracht. Dies war dann eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Akzeptanz der Wiedervereinigung. Nach 1990 aber musste diese Verantwortung neu buchstabiert werden. Deutschland wurde, angesichts der Kriege auf dem Balkan, seiner “internationalen Verantwortung”:http://www.theeuropean.de/martin-hantke/7580-die-dramatische-lage-der-nato für Konfliktverhütung und Krisenmanagement auch durch die Teilnahme an militärischen Einsätzen gerecht. So wurde es von einem _security consumer_ zu einem _security producer_. Das war innenpolitisch nicht einfach und setzte einen Prozess des Umdenkens voraus. Deutsche Truppen im Ausland – das wollte die große Mehrheit der Deutschen nach dem 2. Weltkrieg „nie wieder“ – und glaubte, mit diesem „Nie wieder Krieg“ seine Lektion aus der Vergangenheit gelernt zu haben! Nun aber galt es zu lernen, dass Partizipation in integrierten Sicherheitsstrukturen, der Schutz des Völkerrechts und immer wieder notwendige Konfliktverhütung wie Krisenmanagement auch bedeutet, den angemessenen Teil der damit verbundenen Lasten und Risiken zu tragen. Der für diese öffentliche Akzeptanz nötige gesellschaftliche Diskussionsprozess hat im Grunde erst im Zusammenhang mit dem Krieg in Afghanistan begonnen. Er müsste von der Politik mit Mut und der nötigen Klarheit initiiert werden. Leider fehlt es oft an diesem Mut – aber auch an klarer Konzeption und der Bereitschaft zur Führung.

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