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von Mark T. Fliegauf14.09.2011Außenpolitik, Innenpolitik

Das 21. Jahrhundert ist (endlich) angekommen. Sein Verlauf wird maßgeblich von der Zähmung des Neoliberalismus, der Zukunft unserer Demokratie und der Machtverschiebung nach Osten abhängen.

9/11 ist abgehakt. Nicht nur im Terminkalender Barack Obamas. Al-Qaida hat auf der globalen Bühne des 21. Jahrhunderts lediglich den ersten Akt inszeniert. Es wird für das radikal-islamistische Terrornetzwerk “kein weiterer folgen”:http://www.foreignpolicy.com/articles/2011/08/29/the_black_hole_of_911?page=full. Doch auch wenn das Jahrhundert mit Verspätung begonnen hat, wird es ein „langes“ (Eric Hobsbawm) werden. Und sein Verlauf wird maßgeblich davon abhängen, welche Lösungen wir Europäer (und unsere amerikanischen Freunde) für drei untrennbar miteinander verbundene Problemlagen finden: die Zähmung des Neoliberalismus, die Zukunft unserer Demokratie und der steigende Wettbewerb zwischen West und Ost(-Asien).

Rückkehr des Leviathan?

Der Neoliberalismus ist nachweislich bankrott. Die Liberalisierung der Finanzmärkte hat einen Casino-Kapitalismus ermöglicht und befeuert, der nicht nur wiederkehrend die gesamte Weltwirtschaft aus den Fugen hievt, sondern die ohnehin schon horrenden Staatsdefizite der meisten westlichen Staaten bis an die Grenze des Belastbaren “aufgeblasen”:http://www.project-syndicate.org/commentary/roubini41/English hat. Die Politik wird nicht umhinkommen, Handlungsspielräume zurückzugewinnen und sich unabhängiger vom Wohl und Wehe der Finanzmärkte beziehungsweise ihrer großen Institute zu machen. Eine solche Katharsis täte beiden Sektoren gut. Doch das Beispiel “Großbritannien”:http://www.guardian.co.uk/business/2011/sep/01/barclays-boss-lobbies-osborne-on-banking-reform zeigt, wie konfliktreich ein solcher Prozess sein wird – gerade dort, wo er am nötigsten wäre: in den “Vereinigten Staaten”:http://www.huffingtonpost.com/2011/09/11/jamie-dimon-jpmorgan-chase-rules_n_957740.html. Und damit wird die Rückkehr des Leviathan zum Ringen um das Grundprinzip westlicher Staatswesen: der Demokratie.

Mehr Demokratie wagen!

Denn während uns Ägypter, Syrer und Libyer ihren Hunger nach Demokratie in diesem Jahr – wortwörtlich – demonstriert haben, ist uns aufgefallen, dass wir selbst das demokratische Gleichheitsprinzip sehenden Auges haben erodieren lassen. Die Rückeroberung des Politischen kann jedoch nur gelingen, wenn sie zugleich der steten “Postdemokratisierung”:http://www.bpb.de/publikationen/24Z5TG,0,Postdemokratie_und_die_zunehmende_Entpolitisierung_Essay.html unserer Gemeinwesen Einhalt gebietet. Kosten und Lasten müssen wieder gerecht(er) auf alle Bevölkerungsschichten verteilt werden. Und gerade die Stimme der das Gemeinwesen tragenden Mittelschicht muss wieder stärker im politischen Prozess gehört werden beziehungsweise sich in Politikvorhaben wiederfinden. Eine solche Rückbesinnung mag auch auf die Außenpolitik ausstrahlen, in welcher wir genuin demokratische Bewegungen fördern, statt bequeme Diktatoren stützen.

Normative Macht

Hierzu gehört die Einsicht, dass die westliche Dominanz in diesem Jahrhundert zu Ende gehen wird. Wir werden bescheidener auftreten und uns damit abfinden müssen, dass uns der ost-asiatische Raum langfristig überholen wird. Und damit einhergehend werden sich auch andere Teile der Welt von uns abwenden, wenn sie unsere Hilfs- und Kooperationsangebote als “eigennützig und unfair”:http://www.guardian.co.uk/global-development/2011/jun/27/arab-activists-criticise-western-aid wahrnehmen. Dies ist die eigentliche Lehre, welche uns Samuel Huntington in seiner so oft missinterpretierten (und noch öfter missverstandenen) “„Clash of Civilizations“-Theorie”:http://www.foreignaffairs.com/articles/48950/samuel-p-huntington/the-clash-of-civilizations mit auf den Weg gibt. Der Westen – und gerade Europa – hat eine nahezu unendliche Machtressource. Doch wie attraktiv unsere normative Kraft für den Rest der Welt sein wird, hängt davon ab, wie wir unsere internen Dilemmata lösen. Das 21. Jahrhundert hat begonnen.

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