Im Reich der Illusion

von Mark T. Fliegauf25.05.2011Außenpolitik, Innenpolitik

Wahl gewonnen und doch wieder nur zweiter Sieger. Die SPD wird nervös ob des Hochs der Grünen. Und flüchtet sich in die Illusion.

Eigentlich hätten die Sozialdemokraten nach den Bremer Bürgerschaftswahlen allen Grund zur Freude gehabt. Eigentlich. Denn obwohl sie “numerisch die Wahl gewonnen(Link)”:http://wahltool.zdf.de/hb/_html5/indexf.shtml haben, waren sie gefühlt doch wieder nur zweiter Sieger. Zu beeindruckend war der Sprung der Grünen zur zweitstärksten Kraft auf knapp 23 Prozent und so bedeutet für die Genossen “geteilter Erfolg(Link)”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,764155,00.html leider nur halber Erfolg. Kurzfristig ist der Marsch der Grünen in Richtung Volkspartei auch für Gabriel, Nahles & Co. nur von Vorteil, macht er doch die Regierungsbeteiligung der GenossInnen beinahe zum Automatismus – zumindest auf Landesebene. Und dennoch: so ganz geheuer ist den Sozialdemokraten der Aufstieg ihres ehemaligen Juniorpartners nicht. Diesen Eindruck konnte ich zumindest Anfang der Woche gewinnen, als ein führendes Parteimitglied (Namen sind ja ohnehin nur Schall und Rauch) in vertrauter Runde seine Theorien über das baldige Ende der grünen Jubelwochen ausbreitete.

Grüne Zeitenwende …

Zum einen, so der Genosse, müssten sich die Grünen nun mit regierungsimmanenten Dilemmata herumschlagen, welchen man sich in der Opposition, sei diese nun im oder außerhalb des Parlaments angesiedelt, nicht gegenübersehe. Nun ist es ja nicht so, dass die Grünen in dieser Hinsicht gänzlich jungfräulich wären, sind sie doch in immerhin fünf Landesregierungen vertreten. Mehr noch: Bislang hat sich die Partei als resistent erwiesen, vermeintlichen Sachzwängen stets mit Lastenerhöhungen für die Bürger zu begegnen. Damit würden die Grünen dann in ähnliche Fahrwasser wie die FDP steuern, weil so letztlich ihre Glaubwürdigkeit abhanden käme. Irgendwie habe ich aber so ein Gefühl, dass sich Cem Özdemir, Claudia Roth und Renate Künast durchaus bewusst sind, dass ihr Höhenflug auf einem signifikanten Glaubwürdigkeitsvorsprung gegenüber den anderen Parteien beruht. Ob sie diese wirklich so einfach aufs Spiel setzen wollen/werden? Damit bliebe dann noch Erklärungsansatz drei, in welchem die Grünen vor geraumer Zeit zum Lieblingskind der Berliner Medienlandschaft adoptiert wurden und seither gepflegt und gehätschelt, jedoch nie gescholten werden. Nun sei auch noch die Springer-Presse auf diesen Zug aufgesprungen, um der Union einen neuen Koalitionspartner „heranzuzüchten“. Die Sozialdemokratie sei derweil seit Längerem zum “ungeliebten Stiefkind(Link)”:http://www.vorwaerts.de/artikel/die-spd-gewinnt-ja-darf-denn-das-sein degradiert worden. Doch die schreibende Zunft wird irgendwann auch dieses Status quo überdrüssig werden und sich dann gegen die Grünen wenden.

… als sozialdemokratische Illusion

Solche Szenarien mögen vielleicht die sozialdemokratische Seele beruhigen, mit der Realität haben sie jedoch kaum etwas gemein. Noch gewinnen die Grünen vor allem im städtischen Bürgertum hinzu, welches sich mehr und mehr von der Union ab- beziehungsweise sich selbiger erst “gar nicht mehr zuwendet(Link)”:http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/cdu-bremen-grossstaedte. Doch mittelfristig birgt die grüne Expansion eine existenzielle Gefahr für die Sozialdemokratie. Denn wenn sich die Grünen wirklich als Volkspartei links der SPD etablieren, drohen die Genossen zwischen ihr und einer sich weiter nach links schiebenden Merkel-CDU zerrieben zu werden. So mag denn eine eingehendere Analyse der grünen Erfolgsfaktoren nicht unbedingt beruhigend auf die SPD-Spitze zu wirken, sie scheint aber allemal nachhaltiger zu sein als die derzeitige Illusion vom bevorstehenden Rückwärtstrend der Grünen.

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